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Schlagwort: Europa

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Quelle: Europäisches Parlament/CC BY 2.0)

Offener Brief: Kein EU-Geld für türkische Diffamierung von EU-Bürgern

15 Experten fordern:Die EU soll nicht einen türkischen Bericht fördern, in dem EU-Bürger als Islamfeinde und Kritik am Islam als Rassismus diffamiert werden.

Die scheidende EU-Außenbeauftragte Mogherini und Irans Außenminister Zarif

Iran: Regime unterdrückt Menschen, Europa hilft dem Regime

Die Iraner werden die Repression durch das Regime nicht vergessen, und auch nicht, wer ihm in dieser Situation eine wirtschaftliche Lebensader bot.

Federicha Mogherini verurteilt Gewalt von Demonstranten und vom Regime im Iran gleichermaßen

Die Kollaborateure

Sechs weitere EU-Länder unterlaufen die Sanktionen gegen den Iran, obwohl das Regime den Terror in Europa fördert und Demonstrationen im Inland blutig niederschlägt.

Muss zukünftig für die EU extra gekennzeichnet werden: Yarden-Wein aus Israel

Die ewige Israel-Neurose der EU

Israel übernimmt für Europa die Rolle des kollektiven Juden: es ist das Opfer, an dessen Ablehnung sich die außenpolitische Identität der EU bildet.

Israelische Bautätigkeit in Pisgat Zeev, einem Vorort von Jerusalem im Westjordanland

Israelische Siedlungen: Was für den Schritt der USA spricht

Für die USA sind die israelischen Siedlungen im Westjordanland nicht länger per se ein Verstoß gegen internationales Recht, was beileibe nicht so abwegig ist, wie viele in Europa glauben.

Städte im Iran, in denen es zu Protesten gekommen ist

„Die größten Unruhen seit dem Sturz des Schah“

Der Iran ist in Aufruhr. Als Auslöser gelten Erhöhungen des Benzinpreises, der Grund des Aufstandes ist aber ein ganz anderer.

Der Europäische Gerichtshof

EuGH-Beschluss gegen Israel: Ein klarer Fall von doppelten Standards

Die singuläre Kennzeichnung von Erzeugnissen aus Israel setzt die Tradition der europäischen Judenpolitik mit den Mitteln des „Verbraucherschutzes“ fort.

Demonstrantinnen im Libanon

„Dann haut doch ab“

Der libanesische Präsident Michel Aoun hat eines der wichtigsten Betriebsgeheimnisse von Herrschaft im Nahen Osten ganz offen ausgeplaudert.

Warum der Atomdeal mit dem Iran so schlecht verhandelt wurde

Während iranische Entscheidungsträger den Westen genau studieren, folgen westliche Politiker oft den Klischees, die sie vom Iran haben, weswegen sie in den Verhandlungen so oft den Kürzeren ziehen.

Der Iran will die Kontrollen seiner Atomanlagen einschränken

Das Regime in Teheran setzt einen vierten Schritt, mit dem er weitere Verpflichtungen aus dem Atomdeal nicht mehr einhält.

Was der türkische Angriff auf Nordsyrien für die Region bedeutet

Noch besteht die vage Hoffnung, dass Washington, sich eines Besseren besinnt. Von den Europäern irgendetwas zu erwarten, wäre naiv oder dumm.

Der Westen darf sich vom Iran nicht erpressen lassen

  „Der Iran versucht erneut, die Welt um Milliarden von Dollar zu erpressen, nachdem er bekannt gegeben hat, dass er mit der Entwicklung von Zentrifugen …

Wie Erdogan die Europäische Union erpresst

Fraglos hat die Türkei in den letzten Jahren Millionen von Flüchtlingen aufgenommen und bis vor kurzem auch halbwegs gut versorgt und integriert. Jede Kritik an …

Der politische Islam will Europa „judenrein“ machen

  „War die Staatsreligion des Nationalsozialismus der Antisemitismus, so ist der Judenhass die wichtigste Größe im politischen Denken des Islam. Und das nicht nur in …

Neueste Grausamkeit des syrischen Regimes: Nagelbomben

Von Thomas von der Osten-Sacken Während Sie diese Zeilen lesen, nehmen syrische Truppen und ihre Verbündeten gerade einige Städte in der sogenannten demilitarisierten Zone in …

Iranische Kurden: EU soll Regimewechsel in Teheran forcieren

„Das Hauptziel dieses Angriffs waren Stellungen der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DPKI) gewesen. Sie kämpft für das Selbstbestimmungsrecht der rund zehn Millionen Kurden im Iran …

„Man muss Israel als Teil des Nahen Ostens begreifen“

„Ich kam aus dem Westen mit all den europäischen Geschichten im Gepäck nach Israel – dem Kibbuz, dem Holocaust … Je länger du hier bist, …

Warum die Muslimbruderschaft in der EU verboten werden muss

Von Stefan Frank Die Muslimbruderschaft hat kürzlich auf Facebook eine Erklärung veröffentlicht, in der sie „alle Formen der Normalisierung mit dem zionistischen Feind verurteilt“. Sie …

Flüchtlingsdebatte zwischen Realitätsverleugnung und Scheinheiligkeit

Die Rechte beschränkt sich auf die Abwehr von Migranten. Die Linke kämpft um die moralische Deutungshoheit. Beide gewinnen damit Stimmen.

Warum Israel jetzt EU-Sanktionen gegen Iran fordert

„Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte Europa am Montag dazu auf, ‚automatische Sanktionen‘ gegen den Iran zu verhängen, weil er mehr schwach angereichertes Uran angesammelt hat, als …

Die iranische Sackgasse

Von Wahied Wahdat-Hagh. Das Problem des iranischen Atomprogramms ist mitnichten gelöst worden. Die Diplomatie ist längst in einer Sackgasse angekommen.

Der Iran scheint sich der europäischen Unterstützung sehr sicher zu sein

„Während täglich die Spannung im Persischen Golf steigt, spielt der Iran seine Macht asymmetrisch aus, eine Kunst, die das Regime über Jahrzehnte erlernt hat. Das …

Tanker-Angriffe: Wie sieht denn Europas Plan aus?

Von Florian Markl Nach den Angriffen auf zwei Öltanker und der iranischen Ankündigung, das Wiener Atomabkommen zu brechen, sollten die Europäer nicht wirksame Maßnahmen gegen …

Keine Rolle für Europa in der Syrienpolitik der USA

„Die Vereinigten Staaten haben ein ‚allgemeines’ Abkommen zur Errichtung einer Sicherheitszone entlang der syrisch-türkischen Grenze geschlossen, das die europäischen Länder nicht inkludieren werde, wie der …

Kollision oder Dialog – Wie geht es weiter mit dem Iran?

Seit Anfang Mai häufen sich Berichte über die erhöhten Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Aufgrund dieses verstärkten Konflikts haben die USA in den …

Wie eine Frau zum Symbol des Sturzes von Sudans Diktator Bashir wurde

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem erzwungenen Rücktritt des sudanesischen Diktators Omar al-Bashir endete innerhalb von nur zwei Wochen die Herrschaft zweier langjährige Präsidenten …

Islamischer Staat wird sich in eine Guerilla-Terrorgruppe verwandeln

„Fünf Jahre nachdem der Islamische Staat den Nahen Osten blitzkriegartig überollte, befindet sich das Territorialkalifat der Gruppe nun in seinen letzten Atemzügen. Eine kürzlich durchgeführte …

Das Atomabkommen hat Irans Terrorpläne in Europa nicht gestoppt

„Die niederländische Regierung hat diese Woche bestätigt, dass der iranische Geheimdienst hinter zwei Mordanschlägen in den Niederlanden steckte: dem von Ahmad Mola Nissi in Den …

Europas Juden werden unsichtbar

Zum christlichen und rassistischen Antisemitismus, den es in allen Ausprägungen bis heute gibt, ist der arabisch-muslimische nach Europa gekommen. Und wie jener der Nationalsozialisten ist …

Der zeitgenössische Antisemitismus und die Polizeiliche Kriminalstatistik

„Im Mai und Juni 2018 befragte die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) 16.395 Juden aus 12 europäischen Ländern, darunter auch über 1000 aus …

Alles Kriegsparteien im Jemen verwenden europäische Waffen

„[Die Al-Kaida-]Milizen kämpfen unter anderem mit Schnellfeuer- und Maschinengewehren der Modelle G3 und G36, MG3 und MG4, produziert in Saudi-Arabien unter einer Lizenz des deutschen …

Was die CNN-Antisemitismusstudie nicht erzählt

„CNN veröffentlichte [dies Woche] eine umfassende Umfrage zu Haltungen Juden gegenüber. (…) Dabei ergibt sich letztlich, dass ein Viertel der Befragten klassische antisemitische Positionen vertritt. …

Studie: Für 28% ist Antisemitismus eine Reaktion auf Israels Politk

„Eine in Europa durchgeführte Umfrage, bei der es um Juden, Antisemitismus und die Erinnerung an den Holocaust ging, hat ergeben, dass mehr als 20 Prozent …

Antisemitismus in Europa radikalisiert sich

„In den vergangenen Jahren vollzog sich laut Autoren ‚eine deutlich beobachtbare Radikalisierung des Antisemitismus in Europa, die mit den islamistisch motivierten Terroranschlägen von Paris, Toulouse, …

Iran: Stellvertretender Außenminister droht Europa mit Terrorwelle

„Der stellvertretende iranische Außenminister Adnan Aragchi hat erklärt, dass Europa ‚unfähig‘ sei, den versprochenen Finanzmechanismus zu schaffen, der den fortgesetzten Geld- und Handelsverkehr mit dem …

US-Sanktionen: Europäischer Pakt mit religiösen Fanatikern in Teheran

„Die Europäische Union und die deutsche Groko sind unverbesserlich: Sie lassen sich durch nichts von ihrem Schmusekurs mit dem faschistoiden, islamischen Regime des Iran abhalten. …