Zuversicht über eine Erneuerung des Atomabkommens ist wieder Pessimismus gewichen. Zuletzt beklagten die Europäer die Haltung des iranischen Regimes.
In der Hochphase des Kalten Krieges wurden Mutmaßungen über die Vorgänge in der Sowjetunion oft mit leicht spöttischem Unterton als »Kremlologie« bezeichnet. Gemeint war damit der Versuch, aus kleinsten Details und feinen Zeichen zu ergründen, was gerade in der undurchsichtigen Führungsspitze vor sich gehen und welche Richtung der Kreml bei dieser oder jener Frage einschlagen könnte.
An die vergangenen Zeiten der Kremlologie fühlt sich erinnert, wer dieser Tage einzuschätzen versucht, wie das Gezerre um eine mögliche Neuauflage des ursprünglich 2015 vereinbarten »Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans« (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA), also dem Wiener Abkommen im Atomstreit zwischen den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat und Deutschland (den sogenannten P5+1) einerseits und dem iranischen Regime andererseits ausgehen wird. Praktisch wöchentlich schlägt das Stimmungsbarometer von Zuversicht über eine unmittelbar bevorstehende Einigung in Pessimismus um, dass ein erneuter Deal wieder in die Ferne gerückt sei.
Aktuell sind wir gerade wieder einmal in letzterem Stadium angelangt. Das iranische Regime hält an einer der Forderungen fest, die wir schon vor einigen Wochen als einen der möglichen Stolpersteine auf dem Weg zu einem erneuerten Abkommen identifiziert hatten: Der Iran macht eine Neuauflage des Deals davon abhängig, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) ihre – mit dem JCPOA eigentlich nicht in Zusammenhang stehenden – Nachforschungen über vier Orte einstellt, an denen IAEO-Inspektoren Spuren menschengemachten Urans und anderen nuklearen Materials gefunden hat, das es dort nie hätte geben dürfen. Seit Monaten verweigert der Iran dazu jede auch nur halbwegs nachvollziehbare und glaubwürdige Erklärung.
In einer Stellungnahme am Wochenende zeigten sich daraufhin die drei europäischen Verhandler-Staaten (Großbritannien, Frankreich, Deutschland) enttäuscht und ernüchtert darüber, dass die iranische Forderung »ernste Zweifel an den Absichten des Irans und an der Ernsthaftigkeit seines Engagements für einen erfolgreichen [Abschluss der Verhandlungen über die Neuauflage des] JCPOA aufkommen« lasse. Die Haltung des Irans »widerspricht seinen rechtlichen Verpflichtungen und gefährdet die Aussicht auf eine Erneuerung« des Atomabkommens.
Zuvor sollen die USA Israel bereits darüber informiert haben, dass eine Erneuerung des Atomdeals, wenn überhaupt, wahrscheinlich nicht vor den Zwischenwahlen in den USA im kommenden November erfolgen werde. Schon das Abkommen von 2015 war in Amerika vor allem von Republikanern scharf abgelehnt worden; Präsident Biden dürfte nicht vorhaben, dessen Neuauflage zu einem Wahlkampfthema zu machen, von dem seine Demokraten nur schwerlich profitieren könnten. Außenminister Anthony Blinken erklärte am Montag, der Iran scheine »entweder nicht willens oder nicht in der Lage zu sein, das Nötige zu tun, um eine Einigung zu erzielen«, und versuche weiterhin, »fremde Themen in die Verhandlungen einzubringen«, die deren erfolgreichen Abschluss »unwahrscheinlicher« machten.
Momentan deutet der Versuch des Lesens im Kaffeesud der Atomverhandlungen also darauf hin, dass eine Erneuerung des Wiener Abkommens zumindest in denen nächsten zwei Monaten nicht auf der Tagesordnung stehen dürfte. Letztlich fällt die Entscheidung darüber freilich der iranische Machthaber Ali Khamenei – und Interpretationen seiner Gemütslagen diesbezüglich sind ähnlich verlässlich wie einst die Vorhersagen der Kremlologen.
Dies ist ein Auszug aus unserem Newsletter vom 28. August. Wenn Sie den nächsten Newsletter erhalten möchten, melden Sie sich an!
