Von Theodor Much. Behautpung 8: Israel führt immer wieder kolonialistische Kriege, um sein Staatsgebiet zu erweitern“
Ein Kritiker von Mahmud Abbas, der bei den Parlamentswahlen kandidieren wollte, starb während seiner Verhaftung durch palästinensische Sicherheitskräfte.
Zweiter Teil unseres Interviews: Dan Schueftan über Joe Biden, die Spannungen in Israel, die Schwäche von Abbas und die regionale Bedeutung des Krieges.
Freitagnachmittag war Florian Markl bei Radio Eins rbb für ein Interview über die Gründe des Hamas-Raketenterror gegen Israel zu Gast.
Von Yaakov Lappin. Auch die Hamas weiß, dass der wahre Grund für die Absage die Angst von Mahmud Abbas war, die Wahlen wie schon 2006 wieder zu verlieren.
Von Martin Sherman. Der Anspruch auf palästinensische Souveränität über das Westjordanland entstand erst nach 1967 – nachdem es unter jüdische Verwaltung gekommen war.
Niederländische Behörden gehen ausschließlich gegen Herkunftsbezeichnungen auf Produkten aus der Westbank vor, während sie etwa die Westsahara oder Nordzypern ignorieren.
Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Demokratie fordert der amerikanische Außenminister zurecht für die Palästinenser. Doch er richtet seine Forderung an die Falschen.
Das Ziel sei es, zu einer traditionelleren Position in Bezug auf die Zweistaatenlösung zurückzukehren und einige pro-israelische Maßnahmen Trumps zurückzunehmen.
Während die Türkei bislang eher Projekte in Gaza und Ost-Jerusalem finanziert hat, wendet sie sich nun der Westbank zu und unterstützt Abbas‘ Autonomiebehörde.
Die Unabhängige Kommission für Menschenrechte beklagt in einem Brief die Vetternwirtschaft der Autonomiebehörde bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs.
Von Eliana Rudee. Politiker und Wirtschaftstreibende in der Westbank freuen sich, dass der Frieden mit den Emiraten ein Fenster in den arabischen Raum geöffnet hat.
Von Bassam Tawil. Abbas will sich die weitere Finanzierung durch die USA und die EU sichern. Wenn es sein muss, eben auch mit Neuwahlen.
Auch die Corona-Pandemie wird genutzt, um Israel an den Pranger zu stellen – aktuell unter falscher Bezugnahme auf internationales Recht.
Die britische Tageszeitung behauptet, die Isolation und der Boykott Israels durch die arabischen Staaten sei Resultat der israelischen Präsenz im Westjordanland.
Die Vereinigten Arabischen Emirate sehen keinen Grund, bei der Herkunft von Waren zwischen Israel und dem Westjordanland zu unterscheiden.
Die Palästinensische Autonomiebehörde soll so lange keine EU-Hilfe mehr bekommen, bis sie ihre von Israel eingenommenen Steuereinnahmen akzeptiert.
Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter.
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Gemeinsame Einheit der iranischen Quds Force und der libanesischen Hisbollah versucht, Agenten in Israel und der Westbank für Terroranschläge zu rekrutieren.
Von Ariel Kahana. Hochrangiger Beamter der VAE erklärte, selbst Souveränitätsausweitung auf Teile der Westbank würde dem Frieden mit Israel nicht im Weg stehen.
Unter Vermittlung von US-Präsident Trump wurde das erste Friedensabkommen zwischen Israel und einem arabischen Staat seit 1994 vereinbart.
Eine Ausweitung israelischer Souveränität findet nur in Abstimmung mit den USA ab – aber Trump hat momentan ganz andere Dinge im Kopf.
Der ehemalige jordanische Vizepremierminister Mamdouh al-Abadi nannte Israels Souveränitätspläne eine „Frage von Leben und Tod“ für Jordanien.
Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.
Ein Abkommen zwischen EU und Palästinensischer Autonomiebehörde sieht Infrastrukturprojekte in den unter israelischer Verwaltung stehenden Teilen der Westbank vor.
Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.
Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.
So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?
Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?
Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?
„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?
Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,
Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.
Die Palästinensische Autonomiebehörde ist verärgert über die Gleichgültigkeit der arabischen Welt Israels Plänen gegenüber.
Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.
Neben Unterstützung für die Palästinenser forderte Hassan Nasrallah auch, dass der Libanon zur autarken Subsistenzwirtschaft zurückkehren solle.
