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Völkerrecht

Al-Quds-Brigadisten der Terrorgruppe Palästinensischer Islamischer Dschihad. (© imago images/ZUMA Wire)

Israel verurteilt Irans Terrorunterstützung, die UN prangern Israel an

Während Benny Gantz Irans Terrorunterstützung anprangerte, vernebelte die UN-Menschenrechtskommissarin palästinensische Kriegsverbrechen.

US-Präsident Trump mit dem Hund Conan, der am Einsatz gegen IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi teilgenommen hatte. Mit dem Namen az-Zawahiri konnte Trump nichts anfangen. (imago images/ZUMA Wire)

Hätte al-Qaida-Chef az-Zawahiri schon früher gestellt werden können?

Al-Qaida-Chef Aiman az-Zawahiri hätte vielleicht früher gefunden werden können, aber US-Präsident Trump konnte mit dem Namen nichts anfangen.

PLO-Chef Jassir Arafat 1988, dem Jahr der Ausrufung des »Staates Palästina«. (© imago images/Sven Simon)

Einige Fragen zum »Staat Palästina«

Was folgt daraus, dass die PLO 1988 den »Staat Palästina« ausgerufen hat und dieser von etlichen Staaten anerkannt wurde?

abbas und Putin: Russland ist ein lanjähriger Verbündeter der Palästinenserführung

Palästinensische Autonomiebehörde will Russlands Krieg nicht verurteilen

Während der PA-Außenminister beklagt das Völkerrecht gegenüber den Palästinensern würde missachtet, will er Russlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine nicht verurteilen.

Propaganda statt Diplomatie: Sven Kühn von Burgsdorff erntet Erdbeeren im Gazastreifen

Kreuzritter im Heiligen Land: Benjamin Hammer und Sven Kühn von Burgsdorff

ARD-Korrespondent und EU-Gesandter verstehen ihre Arbeit in Israel und den Palästinensergebieten offensichtlich als Auftrag, Partei gegen Israel zu ergreifen.

Plakat auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021. Wie eine nicht-bindende UN-Resolution ein nicht existierendes Recht „untermauern“ soll, bleibt wie üblich ein Geheimnis. (© imago images/Achille Abboud)

Neuerscheinung: Das palästinensische „Rückkehrrecht“

Eine neue Broschüre widmet sich einer gefährlichen Illusion: der Vorstellung, dass Millionen Palästinenser ein Recht auf „Rückkehr“ nach Israel hätten.

Demonstration gegen Antisemitismus und Israelhass in Kiel

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 5)

Von Theodor Much. Behauptung 5: „Die Welt hat doch, lange vor der dem ungerechten UNO-Teilungsplan von 1947, den Arabern Palästina als zukünftigen Staat versprochen.“

Demonstration gegen Antisemitismus und Israelhass in Kiel

Sündenbock Israel: Fehlmeinungen, Fragen und Antworten zum „Nahostkonflikt“ (Teil 4)

Von Theodor Much. Behauptung 4: „Israel hat keine Existenzberechtigung“

Für COVID-19-Impfungen im Westjordanland ist nicht Israel zuständig. (© imago images/ZUMA Wire)

Ist Israel zu Corona-Impfungen im Westjordanland verpflichtet?

Auch die Corona-Pandemie wird genutzt, um Israel an den Pranger zu stellen – aktuell unter falscher Bezugnahme auf internationales Recht.

Aus Mauer bestehender Teil der Trennanlage ziwschen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde

VÖLKERRECHT: Die jüdische Präsenz im Westjordanland

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter.
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Internationales Recht

Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Neve Danyal im Siedlungsblock von Gush Etzion

Illegale Siedlungen Israels und Genfer Konvention (7/9)

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Yitzhak Rabin (li.), David Ben-Gurion (mi.) und Yigal Allon (re.) während des Unabhägigkeitskrieges

Völkerrecht Israels: Uti possidetis juris (5/9)

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?

Auch Yitzhak Rabin (re,) knüpfte den Friedensprozess an Bedingungen

Rabins Vermächtnis: Friedensprozess in Israel (3/9)

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Von den Hügeln der Westbank aus kann der Flughafen von Tel Aviv unter Beschuss genommen werden

Bedingungen für sichere & anerkannte Grenzen Israels (2/9)

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

Im Sechstagekrieg kamen die Westbank und Gaza unter israelische Kontrolle

Israels Grenzen: Zur Grenzfrage im arabisch-israelischen Konflikt (1/9)

Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.

Sitzung im – coronabedingt ausgedünnten – belgischen Parlament

Belgisches Parlament plant Sanktionen gegen Israel

Der eingebrachte Antrag beweist erneut, was das internationale Recht für Israelkritiker ist: ein bloßes Kampfmittel gegen den jüdischen Staat.

Vertretung des nicht existierenden „Staates Palästina“ in Wien. (Foto: Autor)

„Palästina“: Die Vertretung eines Staates, den es nicht gibt

Österreich hat „Palästina“ nicht als Staat anerkannt. Wie kann es dann in Wien eine „Vertretung des Staates Palästina“ geben?

Israelische Supermarktkette, die auch eine Filiale in Ostjerusalem besitzt

UN-Menschenrechtsrat unterminiert internationales Recht, um Israel an den Pranger zu stellen

Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats, die Unternehmen beinhaltet, die in den Siedlungen arbeiten, könnte Israel daran hindern, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen

Teilnehmer der Konferenz von San Remo 1920, auf der die Mandate für Gebiete im Nahen Osten an Frankreich und das Britische Königreich vergeben wurden.

Was das Völkerrecht über die Grenzen neuer Staaten zu sagen hat

Im Völkerrecht finden sich recht klare Bestimmungen über die Grenzziehung neuer Staaten. Ein Fall wird allerdings ganz anders behandelt.

Fluchtlinge in Syrien (imago images/ZUMA Press)

Expertin: „Der Westen tut nichts zum Schutz der Zivilisten in Syrien“

Zweierlei Maß: Der Westen führt ohne UN-Mandat Krieg gegen den IS, kann aber Zivilisten angeblich nicht schützen, weil es kein UN-Mandat dafür gebe.

Flüchtlingslager an der türkischen Grenze in Nordsyrien (imago images/ZUMA Press)

Alle Jahre wieder: UNO warnt vor humanitärer Katastrophe in Syrien

Erneut warnen die Vereinten Nationen vor einer humanitären Katastrophe in Syrien. Genau das haben sie vor einem Jahr schon gemacht – geändert hat sich nichts.

Israelische Bautätigkeit in Pisgat Zeev, einem Vorort von Jerusalem im Westjordanland

Israelische Siedlungen: Was für den Schritt der USA spricht

Für die USA sind die israelischen Siedlungen im Westjordanland nicht länger per se ein Verstoß gegen internationales Recht, was beileibe nicht so abwegig ist, wie viele in Europa glauben.

US-Außenminister Mike Pompeo

Israelische Siedlungen: Eine überfällige Korrektur

Von Dore Gold. Israels Siedlungen wurde in der US-Politik immer ein einzigartiger Status zuerkannt. Die Formulierung einer neuen amerikanischen Position ebnet endlich ihrer rechtlichen Akzeptanz den Weg.

US-Außenminister Mike Pompeo

USA: Siedlungen im Westjordanland sind nicht illegal

In einer historischen Wende der US-Politik kündigte die Trump-Regierung an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet.

Warum die türkische Invasion in Syrien nicht NATO-Bündnisfall wird

Die Beistandsverpflichtung des NATO-Vertrags kann im Falle der türkischen Militäraktionen in Syrien nicht zum Tragen kommen – es gibt keine Verpflichtung, einem Aggressor zur Hilfe zu eilen.

Deutsche Diplomatie: Völkerrecht als Waffe gegen Israel

Von Stefan Frank US-Präsident Donald Trump hat die Golanhöhen als israelisch anerkannt, nachdem Israel 40 Jahre lang immer wieder bilaterale Gespräche über deren Rückgabe an …

Bericht des UN-Menschenrechtsrats: Das nächste Stück im absurden Theater

Von Alex Feuerherdt Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission hat ihren Bericht zum „Großen Rückkehrmarsch“ der Palästinenser und der israelischen Reaktion darauf vorgelegt. Wie nicht anders …

Hisbollah verfügt über größere Feuerkraft als 95% der Armeen weltweit

„Israel und die Hisbollah stehen einander seit Jahrzehnten feindlich gegenüber. Dies begann mit dem Engagement des jüdischen Staats im libanesischen Bürgerkrieg. Dank der militärischen und …

Bewaffnete Gruppen in Libyen greifen das Gesundheitswesen an

„Die Gewalt in Libyen wirkt sich weiterhin auf verheerende Weise auf die Gesundheitsversorgung in dem Land aus. Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen werden bombardiert, mit Granaten …

Verstößt die Anwesenheit der USA in Syrien gegen das Völkerrecht?

Von Florian Markl Putin-Fans und Assad-Fürsprecher im Westen sind dieser Tage vielbeschäftigte Menschen, gilt es doch, gleich an mehreren Fronten des Desinformationskrieges aktiv zu sein. …

Deutsche Friedensbewegung: Völkerrecht als Argument für Assad

Von Thomas von der Osten-Sacken Mit dem Völkerrecht, vor allem aber mit vielen, die sich oft und gerne auf es berufen, ist es nicht ganz …

In Syrien gilt das internationale Kriegsrecht längst nicht mehr

„Zynisch hatte der russische Außenminister Lawrow am Montag angekündigt, die ‚Erfahrungen mit der Befreiung von Aleppo-Stadt von Militanten‘ könnten in Ostghuta als Vorbild dienen. Die …

Die Folgen der westlichen Untätigkeit in Syrien

„Wieder ein Giftgas-Angriff auf Zivilisten in Syrien. Dieses Mal am vergangenen Wochenende in der Provinz Idlib. Mindestens 30 Giftgas-Attacken durch das Assad-Regime hat Human Rights …

Scotland Yard hat durch die Einbestellung Zipi Livnis internationales Recht gebrochen

„Die britische Polizei hat Zipi Livni zu einer Anhörung zum Gaza-Krieg geladen. Livni, von 2006 bis 2009 israelische Außenministerin, soll Fragen zu möglichen Kriegsverbrechen beantworten. …