Die amerikanische Regierung bestätigte diese Woche die missbräuchliche Verwendung von zivilen Einrichtungen wie dem Al-Shifa-Krankenhaus durch die Terrororganisation Hamas.
Die Hamas verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht, indem sie Krankenhäuser im Gazastreifen zu Terror-Kommandozentralen macht, bekräftigte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby, am Mittwoch. »Wir sollten nicht vergessen, was die Hamas tut. … Es ist ein Verstoß gegen das Kriegsrecht, wenn man sein Hauptquartier in einem Krankenhaus aufschlägt«, sagte Kirby bei einer Pressekonferenz, nachdem er die Terrorgruppe beschuldigt hatte, das Al-Shifa-Spital in Gaza-Stadt sowie andere medizinische Zentren für ihre Operationen zu nutzen.
Trotz der »bewussten Entscheidung« der Hamas, unschuldige Menschenleben zu gefährden, sei das Spital ein »aktives, legitimes Krankenhaus«, fügte der Sprecher hinzu und forderte die israelischen Verteidigungsstreitkräfte zu »besonderer Vorsicht« auf.
Am Dienstag gab Kirby Geheimdienstinformationen frei, die bestätigen, dass »die Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) einige Krankenhäuser im Gazastreifen, darunter das Al-Shifa, sowie unter diesen Spitälern liegende Tunnel nutzen, um ihre Aktivitäten zu verbergen, sie für ihre militärischen Operationen nutzen und um Geiseln festzuhalten«.
Die stellvertretende Pressesprecherin des Pentagon, Sabrina Singh, erklärte gegenüber Reportern, die Hamas und der PIJ betreiben »einen Kommando- und Kontrollknotenpunkt vom Al-Shifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt aus. Sie haben dort Waffen gelagert und sind darauf vorbereitet, auf eine israelische Militäroperation gegen diese Einrichtung zu reagieren.«
Operation in Al-Shifa
In den Stunden nach der Pressekonferenz von John Kirby drangen israelische Streitkräfte in das Al-Shifa-Krankenhaus ein, um eine Präzisionsoperation gegen die Hamas durchzuführen, wie die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) erklärten: »Basierend auf nachrichtendienstlichen Informationen und auf operativer Notwendigkeit führen die IDF-Kräfte eine präzise und gezielte Operation gegen die Hamas in einem bestimmten Bereich des Shifa-Krankenhauses durch.«
Die IDF hatten zuvor Beweise dafür vorgelegt, dass die Hamas dieses und andere Krankenhäuser im Gazastreifen für ihre operativen Aktivitäten nutzt, die in einem gewaltigen Tunnelsystem unter den Komplexen durchgeführt werden. Die Patienten selbst werden als menschliche Schutzschilde und zur Verschleierung der verdeckten Aktivitäten der Hamas eingesetzt.
Die Hamas schrieb am Mittwoch in einer Erklärung, sie mache Israel und US-Präsident Joe Biden »in vollem Umfang für die Razzia der Besatzungsarmee im Al Shifa Medical Complex verantwortlich. Die Übernahme der falschen Darstellung durch das Weiße Haus und das Pentagon, wonach der Widerstand [sprich: die Terrorgruppen] den Al Shifa Medical Complex für militärische Zwecke nutzt, war ein grünes Licht für die Besatzung, weitere Massaker an Zivilisten zu begehen«.
Auf die Frage, ob die Regierung Biden Israel grünes Licht für die Durchführung der Operation gegeben habe, sagte Kirby am Mittwoch, die Vereinigten Staaten erwarteten nicht, dass Israel seine Militäroperationen im Voraus ankündige. »Wir wollen nicht, dass unschuldige Zivilisten, Patienten und medizinisches Personal Opfer des Kreuzfeuers werden. Wir glauben, dass Krankenhäuser geschützt werden sollten.«
