Unser dieswöchiger Lexikon-Beitrag erklärt, warum der Gazastreifen spätestens seit Israels Rückzug 2005 nicht mehr als »besetzt« gelten kann.
Obwohl Israel den Gazastreifen vor mittlerweile 18 Jahren verlassen hat, behaupten viele, das Gebiet stehe immer noch unter israelischer Besatzung. Sie verweisen in der Regel darauf, dass Israel die Grenzen zum Küstenstreifen kontrolliere und ihn deshalb in der Hand habe.
Doch abgesehen davon, dass es auch eine Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten gibt, über die Israel keine Kontrolle hat, ist das für die völkerrechtliche Einschätzung irrelevant: Durch die Kontrolle der Grenzen allein entsteht kein Besatzungszustand. Völkerrechtlich entscheidend ist, wer in dem betreffenden Gebiet die »effektive Kontrolle« ausübt. Und hier ist die Sache klar: Israel hat im Gazastreifen weder eigene Truppen, noch übt es dort die Regierungsgewalt aus. Von einer Besatzung kann daher keine Rede sein.
