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Schlagwort: Vereinte Nationen

Wenn es um den Iran geht, tritt Amnesty International ganz anders auf, als es das z.B. gegen Saudi-Arabien tut. (imago images/Müller-Stauffenberg)

Amnesty International und der Iran – warum so zahnlos?

Von Eitan Fischberger. Wenn es um Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes geht, fordert Amnesty International nur halbherzige Konsequenzen.

Nur drei Länder stimmten gegen die Entschließung, Deutschland enthielt sich bloß der Stimme

Die UNO veruteilt mal wieder – nur – Israel

Während Australien, Kanada und die USA gegen die Entschließung stimmten, die Israel der Verletzung von Frauenrechten bezichtigt, enthielt sich Deutschland nur der Stimme.

Uwe Becker tritt für eine schärfere Haltung Deutschlands gegenüber dem iranischen Regime ein. (imago images/brennweiteffm)

Antisemitismus-Beauftragter Becker: Waffenembargo gegen Iran muss verlängert werden

Dass europäische Staaten nicht für die Verlängerung des Embargos gestimmt haben, zeigt deren Naivität gegenüber dem iranischen Regime.

Bei der Abstimmung über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran der Stimme enthalten: Deutschland. (<a href="http://www.imago-images.de">imago images</a>/photothek)

Das UNO-Waffenembargo gegen Iran wird nicht verlängert

Der UN-Sicherheitsrat stimmte gegen eine Verlängerung des Waffenembargos gegen das iranische Regime. Deutschland hat sich enthalten.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas tritt für Strafmaßnahmen wegen Verstößen gegen das Waffenembargo in Libyen ein. (imago images/Xinhua)

Libyen: Erstmals Sanktionen wegen Verstößen gegen Waffenembargo?

Deutschland und andere EU-Staaten forcieren Strafmaßnahmen gegen Firmen aus mehreren Ländern, die Waffen nach Libyen schmuggeln.

Beirut könnte die Hilfe israelische Such- und Rettungsteams gut gebrauchen. (imago images/ZUMA Wire)

Beirut: Israelische Hilfsangebote sind keine zynische Heuchelei

Israel wird an den Pranger gestellt, weil es Solidarität mit den Opfern von Beirut zeigt – ein weiteres Beispiel für die Doppelmoral der „Israel-Kritiker“.

Saeb Erekat: Palästinensischer Chefverhandler, Hetzer gegen Israel. (imago images/UPI Photo)

Saeb Erekat: Hetze gegen Israel statt Friedensverhandlungen

Der Chefverhandler der Palästinenser im Friedensprozess hetzt seit Jahren gegen Israel – aktuell anhand eines Terroristen unter seinen Verwandten.

Internationales Recht

Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Wie behandelt der UN-Sicherheitsrat andere Konflikte um Siedlungen?

Siedlungen in „besetzten“ Gebieten weltweit (8/9)

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

Syriens Außenminister erklärt auf einer Pressekonferenz, dass die US-Sanktionen Assad nicht stürzen werden

Die nächste Runde im Syrienkrieg: Erpressung statt Bomben

Russland und China benutzen Millionen von Menschen als Verhandlungsmasse. Humanitäre Hilfe soll nur gegen Zugeständnisse an Assad erlaubt werden.

Demonstranten im irakischen Nasiriyah Mitte März. (imago images/ZUMA Wire)

Irak: Demonstranten werden verschleppt und ermordet

Ein Bericht der Vereinten Nationen dokumentiert, dass Milizen im Irak zahlreiche Demonstranten verschleppten, folterten und töteten.

Vertretung des nicht existierenden „Staates Palästina“ in Wien. (Foto: Autor)

„Palästina“: Die Vertretung eines Staates, den es nicht gibt

Österreich hat „Palästina“ nicht als Staat anerkannt. Wie kann es dann in Wien eine „Vertretung des Staates Palästina“ geben?

Am 10. März erklärt IAEO-Chef Rafael Grossi, dass es nichtgeklärte Fragen bezüglich Irans Atomprogramm gibt

Iran: Fünf Atombomben für 100 Millionen Dollar (Teil 1)

Teherans geheime Forschung an der Atombombe provoziert den Widerstand der UN-Atomenergiebehörde IAEO.

Russisches Kampfflugzeug wirft Bomben über Syrien ab

UNO-Bericht: Syrien und seine Verbündeten für Angriffe auf zivile Ziele verantwortlich

Menschenrechtsorganisationen kritisieren den UN-Bericht, weil er es vermeidet, Syriens Hauptverbündeten Russland explizit beim Namen zu nennen.

Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen

Organisation für das Verbot chemischer Waffen: Assad ließ Chemiewaffen einsetzen

Das mit der UNO assoziierte Gremium hat in einem Bericht zum ersten Mal das syrische Regime für den Einsatz von Sarin-Gas verantwortlich gemacht.

Der UN-Menschenrechtsrat hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. (imago images/Future Image)

Wie Menschenrechte zur Lachnummer gemacht werden

Nimmt man den UN-Menschenrechtsrat ernst, soll die Befriedigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse eine Gefährdung der Menschenrechte darstellen.

In Teheran versuchen die Menschen sich mit Schutzmasken vor dem Corona-Virus zu schützen (imago images/ZUMA Press)

Corona-Virus: Iran meldet weitere Todesfälle

Laut iranischen Gesundheitsbehörden hat sich die potenziell tödliche Krankheit bereits auf mehrere Städte ausgebreitet, darunter auch Teheran.

In Syrien erfrieren Flüchtlingskinder (Quelle: Facebook/Ghazwan Assaf)

Immer miteinander reden, während geflüchtete Kinder erfrieren

Während deutsche Außenpolitiker Diplomatie und Gespräche preisen, erfrieren in Idlib Kinder, die von Assads Armee und Russland in die Flucht getrieben wurden.

Israelische Supermarktkette, die auch eine Filiale in Ostjerusalem besitzt

UN-Menschenrechtsrat unterminiert internationales Recht, um Israel an den Pranger zu stellen

Die Schwarze Liste des UN-Menschenrechtsrats, die Unternehmen beinhaltet, die in den Siedlungen arbeiten, könnte Israel daran hindern, seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen

UN-Menschenrechtsrat, PFLP-Kämpferin

Die Kontakte des UN-Menschenrechtsrates zu palästinensischen Terrorgruppen

Die Schwarze Liste des UNHRC wurde mit Hilfe von Organisationen erstellt, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen.

Der Sitz des UNO-Menschenrechtsrates in Genf (Quelle: Pixabay)

Was hinter der Schwarzen Liste des UNO-Menschenrechtsrates steckt

Die UNO ist die einzige internationale Organisation, die der Israel-Boykottbewegung eine Plattform bietet. Um das Wohl der Palästinenser geht es dabei nicht.

Eine Institution, wie George Orwell sie sich nicht schlimmer hätte ausdenken können: der UN-Menschenrechtsrat in Genf (imago images/Xinhua)

Schwarze Liste: Nächste UN-Aktion gegen den jüdischen Staat

Einmal mehr missbrauchen die Vereinten Nationen auf skandalöse Weise internationales Recht, um Israel zu schaden. Eine rechtliche Grundlage dafür gibt es nicht.

Treffen zwischen Putin und Assad am 7. Januar in Damaskus

Putin gefährdet UN-Hilfslieferungen für Nordostsyrien

Russland erzwingt die Schließung von zwei Grenzübergängen, über die jene Regionen versorgt wurden, die sich nicht in der Hand von Präsident Assad befinden.

Im UN-Sicherheitsrat verfolgt Russland seit 2011 eine Blockadepolitik, die das Assad-Regime stützt. (imago images/Xinhua)

Russland erzwingt Einschränkung humanitärer Hilfe in Syrien

Wegen Russlands Blockadepolitik wird Hilfsorganisationen der Zugang zu Syrien erschwert – mehr als eine Million Menschen in Nordsyrien verliert die Unterstützung.

Demonstration gegen Antisemitismus in New York City am 5. Januar 2020 (imago images/Pacific Press Agency)

Bierkeller-Antisemitismus und Bistro-Antisemitismus

Die vermehrte Gewalt gegen Juden auf europäischen und amerikanischen Straßen zeigt: Antizionismus und Antisemitismus gehen praktisch Hand in Hand.

Die UN-Zentrale in New York (Yidian Cheow/CC BY-NC-ND 2.0)

Ukraine verlässt pro-palästinensischen UN-Ausschuss

Die Ukraine hat Recht damit, eine Einrichtung zu verlassen, die UN-Ressourcen für palästinensische Propaganda verschwendet. Andere Staaten sollten folgen.

Will „rechtliche Mittel“ gegen die USA einsetzen: Agnes Callamard (imago images/Pacific Press Agency)

Derweil, im UN-Menschenrechtsrat …

Der UN-Menschenrechtsrat hat nie auch nur ein Wort der Verurteilung für den Terror Soleimanis gefunden, droht jetzt aber den USA mit rechtlichen Schritten.

(iabusa/CC BY-SA 2.0)

Die Top Ten des Jahres 2019

Aus Anlass des Jahreswechsels werfen wir einen Blick zurück und präsentieren Ihnen die zehn meistgelesen Mena-Watch-Exklusivbeiträge des vergangenen Jahres.

Fluchtlinge in Syrien (imago images/ZUMA Press)

Expertin: „Der Westen tut nichts zum Schutz der Zivilisten in Syrien“

Zweierlei Maß: Der Westen führt ohne UN-Mandat Krieg gegen den IS, kann aber Zivilisten angeblich nicht schützen, weil es kein UN-Mandat dafür gebe.

Flüchtlingslager an der türkischen Grenze in Nordsyrien (imago images/ZUMA Press)

Alle Jahre wieder: UNO warnt vor humanitärer Katastrophe in Syrien

Erneut warnen die Vereinten Nationen vor einer humanitären Katastrophe in Syrien. Genau das haben sie vor einem Jahr schon gemacht – geändert hat sich nichts.

Rezension: Der völkerrechtlich schiefe Blick auf Israel

Mit ihrem Buch „Vereinte Nationen gegen Israel“ laden die beiden Autoren dazu ein, die Welt durch eine völkerrechtlich gut geputzte Brille zu betrachten.

Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen und Außenminister Heiko Maas (imago images/photothek)

Eine Ohrfeige für die deutsche Israelpolitik

Deutschlands UN-Botschafter wird vom Simon-Wiesenthal-Center scharf kritisiert – kein Wunder angesichts des deutschen Stimmverhaltens.

Generalmajor der israelischen Polizei Jamal Hakrusch (re.)

Muslimischer Generalmajor: „Israel ist kein Apartheidstaat“

Der erste muslimische Generalmajor der israelischen Polizei betonte in seiner Rede vor der UNO, dass in Israel Gleichheit aller Staatsbürger herrsche.

Militärparade in Teheran

Iran baut weiter an Atomraketen

Die Entwicklung fortgeschrittener Trägerraketen für Atomwaffen verstößt gegen UN-Sicherheitsratsresolution.