Laut den UN müssen ihre Sonderberichterstatter objektiv und unparteiisch sein. Die Israelfeindin Francisca Albanese ist keines von beidem.
Ende letzter Woche kam es in Israel zu einer Reihe von tödlichen Terroranschlägen: Zwei junge jüdische Schwestern und ihre Mutter wurden am 7. April, dem zweiten Tag des Pessachfestes, erschossen, und ein italienischer Tourist wurde in Tel Aviv von einem Auto angefahren und tödlich verletzt. Während viele Menschen auf der ganzen Welt trauerten, äußerte sich Francesca Albanese – selbst Italienerin – auf Twitter, um die tödlichen Vorfälle für ihre israelfeindlichen Zwecke zu missbrauchen.
»Der Verlust von Menschenleben in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel ist verheerend, besonders in einer Zeit, die für alle – Christen, Juden und Muslime – friedlich sein sollte«, twitterte Albanese, UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, am 8. April. Und sie fügte hinzu, dass »Israel das Recht hat, sich selbst zu verteidigen, es aber nicht für sich in Anspruch nehmen kann, wenn es um die Menschen geht, die es unterdrückt« und deren »Land es kolonisiert«.
Albanese ist für derartige Äußerungen bekannt. Im Januar forderte eine überparteiliche Gruppe von fast einem Dutzend US-Kongressmitgliedern ihre Entlassung. Die unverbesserliche UN-Vertreterin hat Israelis mit Nazis verglichen und während einer Veranstaltung, an der hochrangige Mitglieder der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads teilnahmen – beide laut den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union terroristische Gruppen – gesagt: »Sie haben das Recht, sich gegen diese Besatzung zu wehren.«
Mit Grundsätzen unvereinbar
Am 11. April forderten das International Legal Forum und die italienische Anwältin Barbara Pontecorvo in einem Schreiben an António Guterres und Volker Türk, den UN-Generalsekretär bzw. den Hohen Kommissar für Menschenrechte, die Entlassung Albaneses.
»Darüber hinaus forderten wir, ihr gesamtes Mandat abzuschaffen und schlugen vor, dass der UNO weitaus besser gedient wäre, würde sie stattdessen durch einen Sonderberichterstatter für die Bekämpfung von Antisemitismus ersetzt«, sagte Arsen Ostrovsky, Geschäftsführer des International Legal Forum, gegenüber dem Jewish News Syndicate.
Ostrovsky und Pontecorvo beriefen sich auf den Verhaltenskodex der Vereinten Nationen für Sonderberichterstatter, der diesen vorschreibt, sich von »Unparteilichkeit und Objektivität« leiten zu lassen. Albanese, die »fortdauernd blinde Voreingenommenheit und Feindseligkeit« gegenüber Israel an den Tag lege, werde »diesen Werten nicht einmal dem Anschein nach gerecht«, schrieben die beiden. »Wie lange können die Vereinten Nationen das noch tolerieren?«
»António Guterres und die Führung der Vereinten Nationen behaupten immer wieder, dass die Bekämpfung aller Formen von Rassenhass und Intoleranz unantastbare Ziele der Vereinten Nationen sind. Im Widerspruch dazu steht der Judenhass im UN-Menschenrechtsrat, eine Form des Hasses, die unvermindert anhält«, so Ostrovsky. »Solange die UNO zulässt, dass Albanese ihre Rolle und ihr unrettbar einseitiges Mandat weiterhin ausübt, legitimiert sie den Antisemitismus und unterstützt die Gewalt gegen Juden.«
Albanese ist sich offensichtlich des Medienechos bewusst, das ihre Äußerungen hervorgerufen haben. Erneut meldete sie sich auf Twitter zu Wort und erklärte, sie sei »enttäuscht«, dass ihre Worte falsch dargestellt und aus dem Zusammenhang gerissen worden seien. Und erneut benutzte sie eine Sprache, die nur schwerlich mit den Grundsätzen von »Unparteilichkeit und Objektivität« in Einklang zu bringen ist. Sie verwies auf die israelische »militärische Besatzung« und die »Verweigerung der Rechte der Palästinenser seit 56 Jahren« sowie auf die israelischen Maßnahmen, die »das Feuer der Gewalt schüren und den Kreislauf des unnötigen Leidens für beide Seiten aufrechterhalten«.
(Der Artikel ist auf Englisch vom Jewish News Syndicate veröffentlicht worden. Übersetzung von Florian Markl.)
