Nach der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats ist es der Hisbollah verboten, in der Nähe der israelischen Grenze zu operieren.
Bewaffnete Hisbollah-Terroristen wurden kürzlich bei Patrouillen an der Grenze zwischen dem Libanon und Israel gesichtet und verstießen damit eindeutig gegen die rechtsverbindliche UN-Resolution 1701, bestätigten die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) am Dienstag gegenüber lokalen Medien.
In einem am Dienstag veröffentlichten Video, das in der vergangenen Woche von IDF-Truppen aufgenommen wurde, die in der Nähe der im Norden Israels gelegenen Stadt Dovev stationiert sind, sind mehrere maskierte Bewaffnete zu sehen, die hinter dem Grenzzaun patrouillieren und von dort aus israelisches Gebiet beobachten. Nach IDF-Angaben haben die Hisbollah-Aktivisten die Blaue Linie, eine von der UNO anerkannte Grenze, die Israels Rückzug aus dem Libanon im Jahr 2000 markiert, nicht überschritten und wurden von israelischer Seite aus die ganze Zeit über streng überwacht.
Gemäß der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats, die nach dem Krieg zwischen Israel und der Hisbollah im Jahr 2006 verabschiedet und sowohl von Beirut als auch von Jerusalem ratifiziert wurde, ist es der Hisbollah jedoch verboten, in der Nähe der Grenze zu operieren. In der Resolution wird auch die Entwaffnung der vom Iran unterstützten Terrorgruppe gefordert.
Die stellvertretende Leiterin der Abteilung für strategische Angelegenheiten im israelischen Außenministerium, Tammy Rahamimoff-Honig, kommentierte den aktuellen Vorfall auf Twitter mit den Worten: »Die Hisbollah setzt ihre Provokationen nahe der israelischen Grenze fort. Bewaffnete und uniformierte Agenten patrouillieren an der Grenze in der Nähe ziviler Bevölkerungszentren. Dies ist ein klarer Verstoß gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats, die bewaffnete Kräfte südlich des Litani-Flusses verbietet.«
Hezbollah continues its provocations near the Israeli border.
Armed & uniformed operatives patrol the border near civilian population centres.
This is a clear violation of @UN Security Council res. 1701 that prohibits armed forces south of the Litany River pic.twitter.com/Edxfl6uQOi
— Tammy Rahamimoff-Honig (@RahamimoffTamar) July 25, 2023
Reihe von Provokationen
Der Aufmarsch der bewaffneten Patrouille war die jüngste in einer Reihe von Provokationen entlang der israelischen Nordgrenze, von denen die meisten von der Hisbollah angezettelt wurden und die in den letzten Monaten die Spannungen erhöht haben.
So legte am 15. März ein aus dem Libanon eingeschleuster Terrorist eine Bombe am Straßenrand in Nordisrael, die einen Autofahrer schwer verletzte. Der 21-jährige Shareef ad-Din aus der israelisch-arabischen Stadt Salem wurde verwundet, als der Sprengsatz hinter einer Absperrung in der Nähe der Megiddo-Kreuzung, etwa dreißig Kilometer südöstlich von Haifa, detonierte.
Anfang April baute die Hisbollah zwei Zelte wenige Meter auf der israelischen Seite der Blauen Linie auf. Die Stellung, die sich gegenüber einem IDF-Posten befand, war Berichten zufolge mit drei bis acht bewaffneten Terroristen bemannt. Am 2. Juli wurde berichtet, die Hisbollah habe eines der Zelte entfernt.
Das israelische Außenministerium teilte im Mai mit, dass die Hisbollah im vergangenen Jahr nicht weniger als 27 Militärposten entlang der Blauen Linie errichtet hat. Die Posten wurden unter dem Deckmantel »Green Without Borders« errichtet, einer mit der Hisbollah verbundenen Organisation, die sich als Umwelt-NGO ausgibt. Anfang des Monats vereitelte die IDF einen Versuch der Hisbollah, den Grenzzaun zu beschädigen. Verteidigungsminister Yoav Galant erklärte damals, die israelischen Truppen hätten die Hisbollah-Aktivisten mit nicht-tödlichen Mitteln abgeschreckt und würden weiterhin die Sicherheit des Staates Israel schützen.
