»Nakba« bedeutet auf Arabisch »Unglück« oder »Katastrophe« und wird von den Palästinensern als Bezeichnung für die Staatsgründung Israels verwendet.
Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hat ein Präsidialdekret unterzeichnet, das die Leugnung der »Nakba« unter Strafe stellt. »Nakba« bedeutet auf Arabisch »Unglück« oder »Katastrophe« und wird von der palästinensischen Führung und ihren Adepten als Bezeichnung für die Gründung des Staates Israel am 14. Mai 1948 verwendet. Offiziell wird der »Nakba-Tag« am 15. Mai begangen, jenem Tag, an dem die arabischen Armeen den jüdischen Staat überfielen, der am Vorabend im Einklang mit den Beschlüssen der Vereinten Nationen seine Unabhängigkeit erklärt hatte.
In Abbas’ neuem Erlass heißt es nun, jeder, der sich der Bestreitung bzw. Leugnung der »Katastrophe« und der »Vertreibung und Tötung« schuldig mache, welche die Palästinenser 1948 durch die zionistischen Kräfte erlitten hätten, werde mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft. Das Dekret definiert die »Nakba« als »Verbrechen gegen die Menschlichkeit«, das von »den zionistischen Banden« begangen worden sei, berichtete der israelische Sender Channel 12.
Der jetzige Erlass erfolgte nur wenige Wochen nach Abbas’ Auftritt bei den Vereinten Nationen in New York, wo er Israel mit dem nationalsozialistischen Propagandachef Joseph Goebbels verglichen hatte, der eine Schlüsselrolle beim Völkermord an den europäischen Juden gespielt hat. Der erste offizielle »UN-Nakba-Tag«, im Zuge dessen Abbas seine antisemitische Rede hielt, wurde von mehr als 45 Staaten boykottiert.
Abbas immer antisemtischer
Das Dekret scheint ein Ergebnis der immer härteren Gangart zu sein, die Abbas in den vergangenen Jahren eingeschlagen hat. Letzten Samstag hatte der 88-Jährige in einer Rede zum 59. Jahrestag der Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO gesagt, man wolle weiterhin die angeblichen »Pläne der weltweiten zionistischen Bewegung zur Auslöschung der Identität des palästinensischen Volkes vereiteln«. Die PLO sei dessen einzig legitime Vertreterin, erklärte Abbas, der nicht nur PA-Präsident, sondern auch Chef der PLO ist.
Bereits bei einem Berlin-Besuch im August letzten Jahres hatte der Palästinenserführer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz für einen Eklat gesorgt. Damals behauptete er, Israel habe seit der Staatsgründung »fünfzig Holocausts« an den Palästinensern begangen, eine Aussage, für die er in den Palästinensergebieten gefeiert und vom deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz – mit einiger Verzögerung – kritisiert wurde.
“Nakba denial” is equal to Holocaust denial because remember when all the Jews started a war to destroy Germany and push the Germans into the sea and lost?
No one? Nothing? pic.twitter.com/nfiJb73710
— The Mossad: Satirical, Yet Awesome (@TheMossadIL) May 23, 2023
