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Schlagwort: Westjordanland

Interview von Florian Markl bei Radio Eins rbb

Raketen auf Israel: „Der Hintergrund ist ein innerpalästinensischer Machtkonflikt“

Freitagnachmittag war Florian Markl bei Radio Eins rbb für ein Interview über die Gründe des Hamas-Raketenterror gegen Israel zu Gast.

Hamas-Anhänger protestieren gegen die Verscheibung der Wahlen durch Mahmud Abbas

Abbas‘ Wahlabsage wird Beziehungen zwischen Fatah und Hamas verschlechtern

Von Yaakov Lappin. Auch die Hamas weiß, dass der wahre Grund für die Absage die Angst von Mahmud Abbas war, die Wahlen wie schon 2006 wieder zu verlieren.

Konferenz der Palästinensischen Befreiungorganisation im Juni 1964 in Jerusalem

Wann wurde Palästina zu Palästina?

Von Martin Sherman. Der Anspruch auf palästinensische Souveränität über das Westjordanland entstand erst nach 1967 – nachdem es unter jüdische Verwaltung gekommen war.

Diverse israelische Weine

Niederlande: Strafe, weil das Wort „Siedlung“ auf Weinflasche fehlte

Niederländische Behörden gehen ausschließlich gegen Herkunftsbezeichnungen auf Produkten aus der Westbank vor, während sie etwa die Westsahara oder Nordzypern ignorieren.

US-Außenminister Blinken will Freiheit, Wohlstand und Demokratie für die Palästinenser. Aber warum fordert er das von Isreal ein? (© imago images/ZUMA Wire)

Die Palästinenser sind für ihre Zukunft verantwortlich, nicht Israel

Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Demokratie fordert der amerikanische Außenminister zurecht für die Palästinenser. Doch er richtet seine Forderung an die Falschen.

Joe Biden und der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas

US-Präsident Biden will „Reset-Knopf“ in Beziehung zu Palästinensern drücken

Das Ziel sei es, zu einer traditionelleren Position in Bezug auf die Zweistaatenlösung zurückzukehren und einige pro-israelische Maßnahmen Trumps zurückzunehmen.

Abbas zu Besuch in Erdogans Präsidentenpalast im Januar 2015

Türkei investiert in neue Industriezone im Westjordanland

Während die Türkei bislang eher Projekte in Gaza und Ost-Jerusalem finanziert hat, wendet sie sich nun der Westbank zu und unterstützt Abbas‘ Autonomiebehörde.

Mitarbeiter des palästinensischen Gesundheitsdienstes in Hebron führen Corona-Test durch

Palästinensische Menschenrechtler beklagen Korruption bei Corona-Impfungen

Die Unabhängige Kommission für Menschenrechte beklagt in einem Brief die Vetternwirtschaft der Autonomiebehörde bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs.

Keller des Weinguts Psagot in der Region Binyamin in der Westbank

Emirate wollen Handel mit israelischen Unternehmen in der Westbank treiben

Von Eliana Rudee. Politiker und Wirtschaftstreibende in der Westbank freuen sich, dass der Frieden mit den Emiraten ein Fenster in den arabischen Raum geöffnet hat.

Mahmud Abbas, für vier Jahre gewählt, aber seit 17 Jahren an der Macht, hat Neuwahlen angekündigt. (© imago images/ZUMA Press)

Was Abbas mit der Ankündigung palästinensischer Wahlen erreichen will

Von Bassam Tawil. Abbas will sich die weitere Finanzierung durch die USA und die EU sichern. Wenn es sein muss, eben auch mit Neuwahlen.

Für COVID-19-Impfungen im Westjordanland ist nicht Israel zuständig. (© imago images/ZUMA Wire)

Ist Israel zu Corona-Impfungen im Westjordanland verpflichtet?

Auch die Corona-Pandemie wird genutzt, um Israel an den Pranger zu stellen – aktuell unter falscher Bezugnahme auf internationales Recht.

Die Arabische Liga beschloss bereits im Jahr ihr Gründung 1945 den Boykott des Jischuw

Für den „Guardian“ begann die israelische Besetzung offenbar bereits 1945

Die britische Tageszeitung behauptet, die Isolation und der Boykott Israels durch die arabischen Staaten sei Resultat der israelischen Präsenz im Westjordanland.

Die Skyline von Dubai/Vereinigte Arabische Emirate. (© <a href="http://www.imago-images.de">imago images</a>/Cavan Images)

Emirate haben kein Problem mit israelischen Produkten aus dem Westjordanland

Die Vereinigten Arabischen Emirate sehen keinen Grund, bei der Herkunft von Waren zwischen Israel und dem Westjordanland zu unterscheiden.

EU-Außenbeauftragter Joseph Borrell mit Mahmud Abbas

EU droht Palästinensern mit Aussetzung der Hilfszahlungen

Die Palästinensische Autonomiebehörde soll so lange keine EU-Hilfe mehr bekommen, bis sie ihre von Israel eingenommenen Steuereinnahmen akzeptiert.

Aus Mauer bestehender Teil der Trennanlage ziwschen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde

MENA-WATCH WISSEN: Völkerrecht – Die jüdische Präsenz im Westjordanland

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter.

Ein israelischer Grenzpolizist auf Patrouille in der Altstadt von Jerusalem

Israels Geheimdienst lässt iranische Terrorzelle in Jerusalem auffliegen

Gemeinsame Einheit der iranischen Quds Force und der libanesischen Hisbollah versucht, Agenten in Israel und der Westbank für Terroranschläge zu rekrutieren.

Israels Premier Netanjahu auf der Pressekonferenz anlässlich des ersten Fluges einer israelischen Maschine in die VAE

„Israelische Souveränitätsausweitung würde den Frieden nicht aufhalten“

Von Ariel Kahana. Hochrangiger Beamter der VAE erklärte, selbst Souveränitätsausweitung auf Teile der Westbank würde dem Frieden mit Israel nicht im Weg stehen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel schließen Frieden. Im Bild: die Skyline von Dubai. (imago images/Imaginechina-Tuchong)

Israel schließt Friedensvertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten

Unter Vermittlung von US-Präsident Trump wurde das erste Friedensabkommen zwischen Israel und einem arabischen Staat seit 1994 vereinbart.

US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu bei der Präsentation von Trumps sogenanntem „Deal des Jahrhunderts“. (imago images/Xinhua)

Netanjahu: Israelische Pläne im Westjordanland wegen USA verschoben

Eine Ausweitung israelischer Souveränität findet nur in Abstimmung mit den USA ab – aber Trump hat momentan ganz andere Dinge im Kopf.

Jordaniens ehemaliger Vizepremier: „Streit mit Israel ist mehr als ein Grenzstreit“

„Unser Kampf gegen Israel und die Juden ist existentiell“

Der ehemalige jordanische Vizepremierminister Mamdouh al-Abadi nannte Israels Souveränitätspläne eine „Frage von Leben und Tod“ für Jordanien.

Obamas ablehnende Politik gegenüber Israel könnte Netanjahus Souveränitätspläne befeuert haben

Was Barack Obama mit Netanjahus Souveränitätsplänen zu tun hat

Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.

Das Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel

Die EU baut illegal im Westjordanland

Ein Abkommen zwischen EU und Palästinensischer Autonomiebehörde sieht Infrastrukturprojekte in den unter israelischer Verwaltung stehenden Teilen der Westbank vor.

Internationales Recht

Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Wie behandelt der UN-Sicherheitsrat andere Konflikte um Siedlungen?

Siedlungen in „besetzten“ Gebieten weltweit (8/9)

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

Neve Danyal im Siedlungsblock von Gush Etzion

Illegale Siedlungen Israels und Genfer Konvention (7/9)

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Zeremonie anlässlich der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens

Selbstbestimmungsrecht der Völker in Israel (6/9)

Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?

Yitzhak Rabin (li.), David Ben-Gurion (mi.) und Yigal Allon (re.) während des Unabhägigkeitskrieges

Völkerrecht Israels: Uti possidetis juris (5/9)

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?

König Abdullah in Jerusalem 1949, König Hussein auf Palästina-Konferenz 1964

Israelische Besetzung und Souveränität Palästinas (4/9)

„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?

Auch Yitzhak Rabin (re,) knüpfte den Friedensprozess an Bedingungen

Rabins Vermächtnis: Friedensprozess in Israel (3/9)

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Von den Hügeln der Westbank aus kann der Flughafen von Tel Aviv unter Beschuss genommen werden

Bedingungen für sichere & anerkannte Grenzen Israels (2/9)

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

In einem Video ruft die Palästinensische Autonomiebehörde zu einem Jihad gegen Israels Souveränitätspläne auf

Souveränitätspläne: Palästinenser rufen islamische Welt zu Dschihad gegen Israel auf

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist verärgert über die Gleichgültigkeit der arabischen Welt Israels Plänen gegenüber.

Im Sechstagekrieg kamen die Westbank und Gaza unter israelische Kontrolle

Israels Grenzen: Zur Grenzfrage im arabisch-israelischen Konflikt (1/9)

Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.

Hisbollah-Chef Nasrallah plädiert für Libanons Rückkehr zur Subsistenzwirtschaft

Hisbollah-Chef: Israels Souveränitätspläne sind „gefährliches Komplott“

Neben Unterstützung für die Palästinenser forderte Hassan Nasrallah auch, dass der Libanon zur autarken Subsistenzwirtschaft zurückkehren solle.

Der ehemalige Vorsitzende des Politbüros der Hamas Kahled Mashal

Souveränitätspläne: Ehemaliger Hamas-Führer ruft zu Terror gegen Israel auf

Der ehemalige Hamas-Führer Khaled Mashal fordert einen Widerstandsplan, der alle Palästinenser weltweit einbezieht.

Fatah-Zentralausschussmitglied Abbas Zaki fordert die Todesstrafe für Kooperation mit Israel

Palästinensische Autonomiebehörde: Kooperation mit Israel ist Hochverrat

Das Zentralausschussmitglied von Abbas‘ Fatah-Partei Abbas Zaki geht noch einen Schritt weiter und fordert die Todesstrafe für Kollaborateure.

Josep Borrell und Federica Mogherini: Wieso findet die EU immer nur anti-israelische Außenkommissarinnen?

Israels falsche Freunde

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.