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Schlagwort: Westjordanland
Raketen auf Israel: „Der Hintergrund ist ein innerpalästinensischer Machtkonflikt“
Freitagnachmittag war Florian Markl bei Radio Eins rbb für ein Interview über die Gründe des Hamas-Raketenterror gegen Israel zu Gast.
Abbas‘ Wahlabsage wird Beziehungen zwischen Fatah und Hamas verschlechtern
Von Yaakov Lappin. Auch die Hamas weiß, dass der wahre Grund für die Absage die Angst von Mahmud Abbas war, die Wahlen wie schon 2006 wieder zu verlieren.
Wann wurde Palästina zu Palästina?
Von Martin Sherman. Der Anspruch auf palästinensische Souveränität über das Westjordanland entstand erst nach 1967 – nachdem es unter jüdische Verwaltung gekommen war.
Niederlande: Strafe, weil das Wort „Siedlung“ auf Weinflasche fehlte
Niederländische Behörden gehen ausschließlich gegen Herkunftsbezeichnungen auf Produkten aus der Westbank vor, während sie etwa die Westsahara oder Nordzypern ignorieren.
Die Palästinenser sind für ihre Zukunft verantwortlich, nicht Israel
Freiheit, Sicherheit, Wohlstand und Demokratie fordert der amerikanische Außenminister zurecht für die Palästinenser. Doch er richtet seine Forderung an die Falschen.
US-Präsident Biden will „Reset-Knopf“ in Beziehung zu Palästinensern drücken
Das Ziel sei es, zu einer traditionelleren Position in Bezug auf die Zweistaatenlösung zurückzukehren und einige pro-israelische Maßnahmen Trumps zurückzunehmen.
Türkei investiert in neue Industriezone im Westjordanland
Während die Türkei bislang eher Projekte in Gaza und Ost-Jerusalem finanziert hat, wendet sie sich nun der Westbank zu und unterstützt Abbas‘ Autonomiebehörde.
Palästinensische Menschenrechtler beklagen Korruption bei Corona-Impfungen
Die Unabhängige Kommission für Menschenrechte beklagt in einem Brief die Vetternwirtschaft der Autonomiebehörde bei der Verteilung des Corona-Impfstoffs.
Emirate wollen Handel mit israelischen Unternehmen in der Westbank treiben
Von Eliana Rudee. Politiker und Wirtschaftstreibende in der Westbank freuen sich, dass der Frieden mit den Emiraten ein Fenster in den arabischen Raum geöffnet hat.
Was Abbas mit der Ankündigung palästinensischer Wahlen erreichen will
Von Bassam Tawil. Abbas will sich die weitere Finanzierung durch die USA und die EU sichern. Wenn es sein muss, eben auch mit Neuwahlen.
Ist Israel zu Corona-Impfungen im Westjordanland verpflichtet?
Auch die Corona-Pandemie wird genutzt, um Israel an den Pranger zu stellen – aktuell unter falscher Bezugnahme auf internationales Recht.
Für den „Guardian“ begann die israelische Besetzung offenbar bereits 1945
Die britische Tageszeitung behauptet, die Isolation und der Boykott Israels durch die arabischen Staaten sei Resultat der israelischen Präsenz im Westjordanland.
Emirate haben kein Problem mit israelischen Produkten aus dem Westjordanland
Die Vereinigten Arabischen Emirate sehen keinen Grund, bei der Herkunft von Waren zwischen Israel und dem Westjordanland zu unterscheiden.
EU droht Palästinensern mit Aussetzung der Hilfszahlungen
Die Palästinensische Autonomiebehörde soll so lange keine EU-Hilfe mehr bekommen, bis sie ihre von Israel eingenommenen Steuereinnahmen akzeptiert.
MENA-WATCH WISSEN: Völkerrecht – Die jüdische Präsenz im Westjordanland
Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter.
Israels Geheimdienst lässt iranische Terrorzelle in Jerusalem auffliegen
Gemeinsame Einheit der iranischen Quds Force und der libanesischen Hisbollah versucht, Agenten in Israel und der Westbank für Terroranschläge zu rekrutieren.
„Israelische Souveränitätsausweitung würde den Frieden nicht aufhalten“
Von Ariel Kahana. Hochrangiger Beamter der VAE erklärte, selbst Souveränitätsausweitung auf Teile der Westbank würde dem Frieden mit Israel nicht im Weg stehen.
Israel schließt Friedensvertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten
Unter Vermittlung von US-Präsident Trump wurde das erste Friedensabkommen zwischen Israel und einem arabischen Staat seit 1994 vereinbart.
Netanjahu: Israelische Pläne im Westjordanland wegen USA verschoben
Eine Ausweitung israelischer Souveränität findet nur in Abstimmung mit den USA ab – aber Trump hat momentan ganz andere Dinge im Kopf.
„Unser Kampf gegen Israel und die Juden ist existentiell“
Der ehemalige jordanische Vizepremierminister Mamdouh al-Abadi nannte Israels Souveränitätspläne eine „Frage von Leben und Tod“ für Jordanien.
Was Barack Obama mit Netanjahus Souveränitätsplänen zu tun hat
Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.
Die EU baut illegal im Westjordanland
Ein Abkommen zwischen EU und Palästinensischer Autonomiebehörde sieht Infrastrukturprojekte in den unter israelischer Verwaltung stehenden Teilen der Westbank vor.
Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)
Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.
Siedlungen in „besetzten“ Gebieten weltweit (8/9)
Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.
Illegale Siedlungen Israels und Genfer Konvention (7/9)
So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?
Selbstbestimmungsrecht der Völker in Israel (6/9)
Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?
Völkerrecht Israels: Uti possidetis juris (5/9)
Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?
Israelische Besetzung und Souveränität Palästinas (4/9)
„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?
Rabins Vermächtnis: Friedensprozess in Israel (3/9)
Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,
Bedingungen für sichere & anerkannte Grenzen Israels (2/9)
Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.
Souveränitätspläne: Palästinenser rufen islamische Welt zu Dschihad gegen Israel auf
Die Palästinensische Autonomiebehörde ist verärgert über die Gleichgültigkeit der arabischen Welt Israels Plänen gegenüber.
Israels Grenzen: Zur Grenzfrage im arabisch-israelischen Konflikt (1/9)
Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.
Hisbollah-Chef: Israels Souveränitätspläne sind „gefährliches Komplott“
Neben Unterstützung für die Palästinenser forderte Hassan Nasrallah auch, dass der Libanon zur autarken Subsistenzwirtschaft zurückkehren solle.
Souveränitätspläne: Ehemaliger Hamas-Führer ruft zu Terror gegen Israel auf
Der ehemalige Hamas-Führer Khaled Mashal fordert einen Widerstandsplan, der alle Palästinenser weltweit einbezieht.
Palästinensische Autonomiebehörde: Kooperation mit Israel ist Hochverrat
Das Zentralausschussmitglied von Abbas‘ Fatah-Partei Abbas Zaki geht noch einen Schritt weiter und fordert die Todesstrafe für Kollaborateure.
Israels falsche Freunde
Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.