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Schlagwort: Westjordanland

Israels Premier Netanjahu auf der Pressekonferenz anlässlich des ersten Fluges einer israelischen Maschine in die VAE

„Israelische Souveränitätsausweitung würde den Frieden nicht aufhalten“

Von Ariel Kahana. Hochrangiger Beamter der VAE erklärte, selbst Souveränitätsausweitung auf Teile der Westbank würde dem Frieden mit Israel nicht im Weg stehen.

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel schließen Frieden. Im Bild: die Skyline von Dubai. (imago images/Imaginechina-Tuchong)

Israel schließt Friedensvertrag mit den Vereinigten Arabischen Emiraten

Unter Vermittlung von US-Präsident Trump wurde das erste Friedensabkommen zwischen Israel und einem arabischen Staat seit 1994 vereinbart.

US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu bei der Präsentation von Trumps sogenanntem „Deal des Jahrhunderts“. (imago images/Xinhua)

Netanjahu: Israelische Pläne im Westjordanland wegen USA verschoben

Eine Ausweitung israelischer Souveränität findet nur in Abstimmung mit den USA ab – aber Trump hat momentan ganz andere Dinge im Kopf.

Jordaniens ehemaliger Vizepremier: „Streit mit Israel ist mehr als ein Grenzstreit“

„Unser Kampf gegen Israel und die Juden ist existentiell“

Der ehemalige jordanische Vizepremierminister Mamdouh al-Abadi nannte Israels Souveränitätspläne eine „Frage von Leben und Tod“ für Jordanien.

Obamas ablehnende Politik gegenüber Israel könnte Netanjahus Souveränitätspläne befeuert haben

Was Barack Obama mit Netanjahus Souveränitätsplänen zu tun hat

Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.

Das Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel

Die EU baut illegal im Westjordanland

Ein Abkommen zwischen EU und Palästinensischer Autonomiebehörde sieht Infrastrukturprojekte in den unter israelischer Verwaltung stehenden Teilen der Westbank vor.

Internationales Recht

Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Wie behandelt der UN-Sicherheitsrat andere Konflikte um Siedlungen?

Siedlungen in „besetzten“ Gebieten weltweit (8/9)

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

Neve Danyal im Siedlungsblock von Gush Etzion

Illegale Siedlungen Israels und Genfer Konvention (7/9)

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Zeremonie anlässlich der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens

Selbstbestimmungsrecht der Völker in Israel (6/9)

Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?

Yitzhak Rabin (li.), David Ben-Gurion (mi.) und Yigal Allon (re.) während des Unabhägigkeitskrieges

Völkerrecht Israels: Uti possidetis juris (5/9)

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?

König Abdullah in Jerusalem 1949, König Hussein auf Palästina-Konferenz 1964

Israelische Besetzung und Souveränität Palästinas (4/9)

„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?

Auch Yitzhak Rabin (re,) knüpfte den Friedensprozess an Bedingungen

Rabins Vermächtnis: Friedensprozess in Israel (3/9)

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Von den Hügeln der Westbank aus kann der Flughafen von Tel Aviv unter Beschuss genommen werden

Bedingungen für sichere & anerkannte Grenzen Israels (2/9)

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

In einem Video ruft die Palästinensische Autonomiebehörde zu einem Jihad gegen Israels Souveränitätspläne auf

Souveränitätspläne: Palästinenser rufen islamische Welt zu Dschihad gegen Israel auf

Die Palästinensische Autonomiebehörde ist verärgert über die Gleichgültigkeit der arabischen Welt Israels Plänen gegenüber.

Im Sechstagekrieg kamen die Westbank und Gaza unter israelische Kontrolle

Israels Grenzen: Zur Grenzfrage im arabisch-israelischen Konflikt (1/9)

Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.

Hisbollah-Chef Nasrallah plädiert für Libanons Rückkehr zur Subsistenzwirtschaft

Hisbollah-Chef: Israels Souveränitätspläne sind „gefährliches Komplott“

Neben Unterstützung für die Palästinenser forderte Hassan Nasrallah auch, dass der Libanon zur autarken Subsistenzwirtschaft zurückkehren solle.

Der ehemalige Vorsitzende des Politbüros der Hamas Kahled Mashal

Souveränitätspläne: Ehemaliger Hamas-Führer ruft zu Terror gegen Israel auf

Der ehemalige Hamas-Führer Khaled Mashal fordert einen Widerstandsplan, der alle Palästinenser weltweit einbezieht.

Fatah-Zentralausschussmitglied Abbas Zaki fordert die Todesstrafe für Kooperation mit Israel

Palästinensische Autonomiebehörde: Kooperation mit Israel ist Hochverrat

Das Zentralausschussmitglied von Abbas‘ Fatah-Partei Abbas Zaki geht noch einen Schritt weiter und fordert die Todesstrafe für Kollaborateure.

Josep Borrell und Federica Mogherini: Wieso findet die EU immer nur anti-israelische Außenkommissarinnen?

Israels falsche Freunde

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.

Gregor Gysi macht Israel im deutschen Bundestag für die Zunahme des Antisemitismus verantwortlich

Ein alter antisemitischer Hut: Die Israel-Rede des Gregor Gysi

So sieht er also aus, der heldenhafte Einsatz der deutschen Linkspartei gegen antiisraelische Vernichtungsdrohungen und überhaupt gegen Antisemitismus.

Außenpolitischer Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter und Partei-Chefin Beate Meinl Reisinger

Neos: „Ein einiges Europa für ein sicheres Israel“

Der außenpolitische Sprecher der NEOS antwortet auf einen Kommentar von Christian Ortner, der einen Entschließungsantrag der Partei kritisiert hatte.

Geht es um Israel, scheint die Europäische Union zu Realpolitik nicht in der Lage zu sein

Welchen Frieden gefährdet Israels Souveränitätsausweitung?

Aktuell scheinen die arabischen Länder eher zu Realpolitik in der Lage zu sein als Teile der Europäischen Union.

Rede von Ayman Odeh, Chef der zweitplatzierten "Gemeinsamen Liste" am Abend der israelischen Wahlen

Ein Knesset-Abgeordneter mit Sympathien für den Kampf gegen Israel

Auf der Pressekonferenz erklärten Abbas‘ Fatah-Partei und die islamistische Terrororganisation Hamas, gemeinsam gegen Israels Souveränitätspläne zu kämpfen.

Vereinzelt kam es zu Protesten in Ramallah, Massenkundgebungen blieben aber aus

Palästinenser sorgen sich mehr um Corona als um die israelische Souveränität

Trotz der Aufrufe der Autonomiebehörde und der Hamas, gegen den geplanten Schritt Israels zu protestieren, blieb Ramallah ziemlich ruhig.

Ben Segenreich im Interview mit Puls 24 News

Israels Souveränitätsausweitung: Wieso am 1. Juli nichts passiert ist

Mena-Watch-Korrespondent Ben Segenreich sprach gestern im PULS-24-Interview über die israelischen Pläne zur Souveränitätsanwendung in Teilen des Westjordanlands.

Jüdische Gemeinde im Siedlungsblock von Gush Etzion, auf den die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Was wurde eigentlich aus Israels geplanter Souveränitätsausweitung?

Am 1. Juli hätte es soweit sein sollen. Netanjahu wollte im Rahmen des Trump-Plans die israelische Souveränität auf Teile des Westjordanlandes ausweiten.

US-Abgeordnete Ocasio-Cortez wirbt mit BDS-Organsiationen um Unterstützung für ihren antiisraelischen Brief

Eine US-Abgeordnete kämpft an der Seite von Terror-Sympathisanten gegen Israel

In einer internen Mail zu ihrem Appell für die Kürzung der Israel-Hilfe listet Ocasio-Cortez BDS-Organisationen auf, die Verbindungen zu Terrorgruppen haben.

Sitzung im – coronabedingt ausgedünnten – belgischen Parlament

Belgisches Parlament plant Sanktionen gegen Israel

Der eingebrachte Antrag beweist erneut, was das internationale Recht für Israelkritiker ist: ein bloßes Kampfmittel gegen den jüdischen Staat.

Ocasio-Cortez (re.), Tlaib (li.) und andere fordern die Kürzung der US-Hilfen für Israel, falls dieses seine Souveränität ausweitet

US-Abgeordnete fordern Kürzung der Israelhilfe im Fall einer Souveränitätsausweitung

Das an US-Außenminister Pompeo gerichtete Schreiben der Demokratischen Abgeordneten wurde unter anderem von Alexandria Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib verfasst.

Bislang haben nur wenige Palästinenser gegen Israels Pläne demonstriert, seine Souveränität über Teile der Westbank auszuweiten

Nur wenige Palästinenser demonstrieren bislang gegen israelische Souveränitätspläne

Die Palästinensische Autonomiebehörde schafft es nicht, Massenproteste gegen Israels Pläne zu mobilisieren, seine Souveränität über Teile der Westbank auszuweiten.

Netanajhu in Ariel, auf das die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Israels Souveränitätspläne: Window of Opportunity

„Wozu das alles?“, fragt Florian Markl in seiner präzisen Analyse der Risiken einer Ausweitung der israelischen Souveränität auf Teile des Westjordanlandes. Eine mögliche Antwort.

Netanjahum im Siedlungsblock von Gush Etzion, auf den die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Israels Souveränitätspläne: Ein riskanter Schritt ohne viel praktischen Nutzen

Seit Netanjahu die Ausweitung israelischer Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auf die Tagesordnung setzte, wird über die Gründe für sein Vorgehen spekuliert

Zwei antiisraelische Hardliner in der EU: Luxemburgs Außenminister Asselborn und EU-Außenkommissar Borell

EU uneins über geplante Souveränitätserweiterung Israels

Es ist derzeit wenig wahrscheinlich, dass die Europäische Union in dieser Frage zu einer einheitlichen Position kommt.

Der Reporter Zvi Yechezkeli befragte Palästinenser, was sie von Israels Plänen einer Souveränitätsausweitung halten

Was Palästinenser in der Westbank wirklich über Israels Pläne denken

Yechezkeli filmte mit versteckter Kamera im Westjordanland, um zu sehen, was palästinensische Araber wirklich über die israelischen Annexionspläne denken.

Von einem Attentat ist in der „Spiegel“-Überschrift nicht zu lesen

Wie der „Spiegel“ aus einem Attentäter ein Opfer der Israelis macht

Zwei Berichte über Attentate auf Polizisten – in Schottland und in Israel – zeigen einmal mehr die doppelten Standards des „Spiegel“ in Bezug auf Israel.