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Mahmoud Abbas entlässt dreizehn Gouverneure 

Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas entlässt fast alle seiner Gouverneure
Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas entlässt fast alle seiner Gouverneure (© Imago Images / Xinhua)

Nur die Gouverneure der Palästinensischen Autonomiebehörde von Jerusalem, Salfit und Ramallah/al-Bireh dürfen ihre Posten behalten.

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Donnerstag berichtete, hat der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, dreizehn seiner sechzehn Regionalgouverneure per Dekret aus ihren Ämtern entlassen. 

In der Westbank ordnete Abbas dabei die Zwangspensionierung der Leiter der Gouvernements Dschenin, Nablus, Qalqilya, Tulkarm, Bethlehem, Hebron, Tubas und Jericho (Letzteres umfasst einen großen Teil des Jordantals) an. Im Gazastreifen, der seit 2007 von der Terrororganisation Hamas regiert wird, hat Abbas die PA-Vertreter für Nord-Gaza, Gaza-Stadt, Khan Younis und Rafah entlassen.

Nur die Gouverneure von Jerusalem, Salfit und Ramallah/al-Bireh bleiben auf ihren Posten. Der Gouverneur von Deir el-Balah in Gaza, Abdullah Abu Samhadana, verstarb bereits im Jahr 2020, für ihn hat Abbas noch keinen Nachfolger ernannt.

Kein Grund genannt

Wafa nannte keinen Grund für die Umstrukturierung. Dem Bericht zufolge ordnete Abbas die Einsetzung eines Ausschusses an, der sich aus »führenden Persönlichkeiten« zusammensetzt, die ihn beraten und ihm Kandidaten für die Besetzung der vakanten Posten vorschlagen sollen.

Abbas’ eigener Status innerhalb seiner Fatah-Fraktion ist aufgrund seines hohen Alters und schlechten Gesundheitszustands sowie der fehlenden Veränderungen in den Beziehungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel wackelig, sodass die Gefahr eines weiteren Kontrollverlusts in den palästinensisch verwalteten Städten im Westjordanland sehr real ist, erklärte der Antiterrorexperte Boaz Ganor im vergangenen Monat.

Jüngste Umfragen zeigen, dass der 87-jährige Abbas in der palästinensischen Öffentlichkeit sehr unpopulär ist und zunehmend die bewaffneten Terrorgruppen der Opposition unterstützt werden. Speziell in Dschenin wird davon ausgegangen, dass mindestens 45 Prozent der Einwohner mit der Hamas (20 Prozent) und dem Palästinensischen Islamischen Dschihad (25 Prozent) verbunden sind.

Am 12. Juli stattete Abbas der Stadt Dschenin einen seltenen Besuch ab, eine Woche nachdem die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) eine größere Antiterroroperation in der im Norden der Westbank gelegenen Stadt abgeschlossen hatten. Es war der zweite offizielle Besuch von Abbas in Dschenin seit seiner Wahl zum Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde vor achtzehn Jahren.

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