Rund achtzig Angehörige der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde sollen zwischen 2021 und 2023 in terroristische Handlungen verwickelt gewesen sein.
Akiva Van Koningsveld
Fast achtzig Angehörige der von den USA ausgebildeten und bewaffneten Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) waren allein in den vergangenen drei Jahren in Terrorakte gegen israelische Zivilisten und Militärangehörige verwickelt. Dies geht aus einer Studie hervor, die die in Jerusalem ansässige Denkfabrik Regavim Movement unlängst veröffentlichte.
Der Bericht mit dem Titel Officers by Day, Terrorists by Night enthält eine detaillierte Aufzählung über Dutzende von Fällen, in denen Polizeibeamte der PA »ihre vom Westen gelieferten Waffen gegen den Staat Israel eingesetzt haben«. Die Regavim-Recherchen stützen sich in erster Linie auf offizielle »Märtyrer-Erklärungen«, die von der die Autonomiebehörde regierenden Fatah-Partei und den Sicherheitsorganen Ramallahs veröffentlicht wurden. Die Studie konzentriert sich ausschließlich auf PA-Mitarbeiter mit Terrorverbindungen und berücksichtigt nicht die zahlreichen Anschläge, die von Fatah-Mitgliedern verübt wurden.
Zwischen Januar 2021 und Dezember 2023 wurden vierundvierzig PA-Bedienstete von Ramallah zu »Märtyrern« erklärt, nachdem sie von israelischen Streitkräften bei Terroranschlägen getötet worden waren, während sieben weitere Verletzungen erlitten. Im selben Zeitraum verhaftete Israel mindestens fünfundzwanzig Angehörige der PA-Sicherheitskräfte (PASF) wegen verschiedener Terrorismusvorwürfe.
Die Zahlen seien wahrscheinlich zu niedrig angesetzt, so Regavim, da im Bericht keine PASF-Terroristen erfasst seien, denen es gelungen sei, der Justiz zu entkommen, oder deren Verbindung zur Autonomiebehörde nicht öffentlich gemacht worden sei. »Die Behauptung aufrechtzuerhalten, die PA sei eine moderate Kraft, die den Terror bekämpft, bedeutet, dieselben gescheiterten Konzepte und Paradigmen zu unterstützen, die am 7. Oktober zusammengebrochen sind«, sagte Regavim-Direktor Meir Deutsch und klagte an, dass »diese Haltungen und falschen Vorstellungen die Sicherheit aller Bürger Israels gefährden«.
Auftrag zur Terrorbekämpfung
Die Palästinensische Autonomiebehörde verfügt pro Kopf gerechnet über die meisten Sicherheitskräfte der Welt, die von den USA und anderen westlichen Staaten ausgebildet und bewaffnet werden. Mitglieder der PASF haben eine lange Geschichte von Terroranschlägen. Im vergangenen Jahr rühmte sich die Fatah sogar, dass die meisten ihrer »Märtyrer« in den PASF gedient hätten.
Darüber hinaus hat die Hamas Dutzende von PASF-Mitgliedern rekrutiert, die sie sowohl als Kämpfer als auch zum Sammeln von Informationen einsetzt, wie der israelische Sender Kan News Mitte 2023 berichtete. In den Wochen nach dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober drohte eine Gruppe von Kommandeuren des palästinensischen Sicherheitsapparats in einem Brief mit einem Aufstand im Westjordanland, falls PA-Präsident Mahmud Abbas nicht eine »totale und offene Konfrontation« mit Israel unterstütze.
In den Osloer Verträgen, die der jüdische Staat in den 1990er Jahren mit dem Führer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Jassir Arafat, unterzeichnete, wurde die neu geschaffene Palästinensische Autonomiebehörde mit der Terrorbekämpfung in den Gebieten A und B des Westjordanlands beauftragt, in denen sie die Zivilverwaltung innehat. Viele Mitglieder der israelischen Sicherheitsbehörden unterstützen die Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde über Teile des Westjordanlands als »moderate Kraft« im Gegensatz zur Hamas und anderen vom Iran unterstützten Terrorgruppen.
Im September enthüllten lokale Medien, dass die Regierung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu die Verlegung einer unbekannten Anzahl von gepanzerten Fahrzeugen aus den USA über Jordanien nach Ramallah genehmigt hatte. Netanjahus Büro lehnte es damals ab, sich zu dieser Angelegenheit zu äußern und das Verteidigungsministerium lehnte kürzlich ebenfalls eine Anfrage unter Berufung auf das Gesetz über die Informationsfreiheit ab, wie die Zeitschrift Hakol Hayehudi letzte Woche berichtete.
Die Regierung von US-Präsident Biden möchte, dass die Palästinensische Autonomiebehörde nach Beendigung des Kriegs gegen die Hamas auch die Kontrolle über den Gazastreifen übernimmt, was Jerusalem wegen deren Verstrickung in den Terror bisher abgelehnt hat.
(Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)
