Wie kam es zur Konstitution des Trio infernale: Iran, China, Russland , das gemeinsam Stellvertreterkriege führt und – bislang – die Stärke besitzt, innere Konflikte auszuhalten?
Jahad Ebadi / Moritz Pieczewski-Freimuth
Das Hamas-Massaker in Israel und Putins Krieg in der Ukraine: Zwei Brennpunkte der Allianz China, Russland und Iran. Sie eint der Wille zur Instabilität des Westens. Die Krisen der freien Welt bieten dabei ein Einfallstor. Nur: Wie weit lassen sich realsozialistisch geprägte Player auf den Islamismus ein? Denn andersherum lautete die Agenda Ayatollah Khomeinis: »Weder Ost noch West, Islamische Republik.« Der Antisemitismus leistet ihnen die Überbrückung ihre Gegensätze und die postkoloniale Linke Erfüllungshilfe. Die Zeichnung eines größeren Bildes mit Rissen.
Säbelrasseln
In der russischen Invasion auf die Ukraine kommen iranische Drohnen zum Einsatz und China spielt den stillen Komplizen. Die Rolle der Islamischen Republik als Drahtzieher hinter dem Mordanschlag vom 7. Oktober auf Israel ist unbestritten. Die Hamas ist das sunnitische Kanonenfutter der Mullahs und die Hisbollah ihr verlängerter Arm im Libanon.
Zwei Wochen nach dem »Schwarzen Schabbat« empfing Moskau eine Delegation der Hamas. Nicht nur russisches, sondern auch hochwertiges chinesisches Gerät befindet sich in den Händen der Hamas. Von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) lässt eine klare Verurteilung des Blutbades bis heute auf sich warten. Stattdessen feiert die antisemitische Propaganda in China Hochkonjunktur. Wenige Tage nach dem Hamas-Überfall wurde ein Israeli in Peking niedergestochen.
Ein radikal-islamischer Mob jagte Ende Oktober 2023 Juden in der russischen Republik Dagestan. Als Teil der »Achse des Widerstandes« greift die Huthi-Miliz aus dem Jemen unentwegt Israel und westliche Handelsschiffe an. Iranische Handlanger töteten jüngst drei amerikanische Soldaten in Jordanien. Nun beschießen die USA proiranische Milizen in Irak und Syrien.
Auch wenn Putin und Xi Jinping sich als Fürsprecher Palästinas inszenieren, mögen neuerliche Eskalationen oberflächlich betrachtet, zu viel des Bösen sein. Russland ist angesichts des Einflussgewinns von Islamisten im Föderationsgebiet besorgt und China ruft zur Mäßigung der Huthis im Roten Meer auf. Während die Mullahs gerade ein neues Militärabkommen mit Moskau schmieden, gibt es Verwerfungen zischen die beiden Diktaturen angesichts des iranischen Anspruch auf drei Mini-Golfinseln der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).
Wie kam es zur Konstitution dieses Trio infernale – Iran, China, Russland –, das gemeinsam Stellvertreterkriege führt und zusätzlich die Stärke besitzt, interne Konflikte auszutragen? Der Blick nach Westen gibt darauf eine Antwort.
Selbstpreisgabe
Zu viele Jahre wähnte man sich im Westen in Sicherheit. Der Kalte Krieg war befriedet und der Westen übersteigerte sein Selbstbewusstsein bis zum Hochmut: Einerseits setzte man gegenüber der russischen sowie iranischen Autokratie auf »Wandel durch Handel«, andererseits bagatellisierte man seine Gegenspieler und überschätze die eigene demokratische Attraktivität. Das Scheitern von USA und NATO in Irak und Afghanistan desillusionierte den Westen als jenen Verlierer, für den er von den antiliberalen Global Players längst gehalten wurde, wie Susanne Schröter in Biuch Global gescheitert? Der Westen zwischen Anmaßung und Selbsthass beschreibt.
Putins Timing in der Ukraine war kein Zufall. Westeuropa steckte tief in der Post-Covid-Regeneration, der Streit um Freiheitsrechte war voll im Gange und Deutschland wirtschaftete sich durch das Liebäugeln mit dem chinesischen Modell ordentlich herunter. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr galt als antiquiert, und in der Naivität der Europäer hatte die Vorstellung, dass die Abhängigkeit vom russischen Energielieferanten irgendwann zurückschlagen könnte, keinen Platz.
Nicht wehrhaft, sondern fragil schien die Substanz des Westens. Zur »Hybris« gesellte sich der »Selbsthass«, wie Schröter schriebt. Zum Zweck der Läuterung für die Schuld am Kolonialismus und für die als rassistische Diktatur fehlgedeutete Nazizeit versank der Westen und insbesondere Deutschland in einer Art Kulturkampf: Ein Mea culpa gewann an Einfluss, das den Vormarsch des Postkolonialismus nach sich zog: Hybridität sei ausschließlich positiver und die Bewahrung zivilisatorischer Errungenschaften grundsätzlich negativer Natur.
Infolgedessen verbanden sich eine Offenheit-um-jeden-Preis-Mentalität gepaart mit einem multikulturalistischen Anything goes zu einem Problem der inneren Sicherheit. Der politische Islam unterwanderte die Institutionen und beherrscht an nicht wenigen Orten Europas die Straßen. Ein konsequentes Vorgehen gegen die antisemitische Terrorapologie im Inland wirkt unmöglich, weil man die Potentaten in Teheran, Doha, Ankara und Riad nicht vergraulen möchte.
Dies wissen die östlichen Herrscher für sich auszunutzen. So werden, wie zuletzt von Putin und Lukaschenko, Migranten mit dem Ziel der Destabilisierung als Manövriermasse gen Westen geschickt. Als Kollateralschaden spaltet sich die Gesellschaft des Westens in linksidentitär, rechtspopulistisch und islamistisch. Von der Demontage der Demokratie profitieren schließlich die Autokraten, nach dem Motto: »Schaut her, dort drüben reden sie von Meinungsfreiheit und Individualismus. Aber ihr Leben wird unsicherer und die Grenzen des Sagbaren enger.»
Ist der Westen im Inneren unfähig seine eigenen Werte zu erhalten, sind sie ihm auch außenpolitisch den Einsatz nicht wert.
It’s a match
Nicht nur kulturell, sondern auch ökonomisch und militärisch erfährt die freie Welt ernsthafte Konkurrenz. China greift unverhohlen nach der Weltmacht. Die Volksrepublik kauft sich afrikanische Häfen, europäische Infrastruktur und deutsche Automobilindustrie ein. Sie baut am Giganten der neuen Seidenstraße und fordert die USA im See- sowie Luftraum heraus. Russland überzeugt durch seinen Rohstoffreichtum und stellt global die zweitgrößte Nuklearmacht dar. China und Russland stehen bei den Ländern des Globalen Südens hoch im Kurs: Zum einen, weil die Imperien mit Handelsabkommen keine innenpolitischen Einmischungen in Sachen Menschenrechte verbinden, zum anderen, weil man ihnen im Gegensatz zum Westen keine koloniale Vergangenheit anlastet.
Nicht zu vergessen ist die Vereinigung der BRICS-Staaten, in der sich China, Russland und Iran als wirtschaftlicher Gegenpol zum Westen definieren. »Wir können auch ohne den Westen«, lautet die Botschaft. Der Iran entwickelte sich neben Nordkorea zum stärksten Militärpartner Russlands und hat 2021 einen Pakt für eine fünfundzwanzigjährige Kooperation mit China unterzeichnet.
Primär will das Bündnis westliche Hegemonie zurückdrängen. Die Ukraine und Israel spielen dabei so etwas wie die Rolle von Frontstaaten. In der Ukraine gilt die Nato-Osterweiterung als Vorwand. In Bezug auf Israel evozierte mitunter die Westöffnung muslimischer Staaten im Rahmen der Abraham-Abkommen das Muskelspiel der iranischen Stellvertreter.
Gleichzeitig kommt der antiwestlichen Liga der Gaza-Krieg gelegen. Er lenkt von russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine, vom iranischem Staatsterror gegen das eigene Volk und von Chinas Invasionsambitionen in Taiwan ab. Zusätzlich erhofft die KPCh eine Bündelung Amerikas im Nahen Osten, um unbemerkt auf den Philippinen eskalieren zu können.
Der Schulterschluss von politischem Islam und autoritärem Sozialismus wird ermöglicht durch Schnittmengen im antiwestlichen Ressentiment. Beide Ideologien verachten die Moderne als entwurzelnd. Sie glorifizieren das Kollektiv und schätzen das Individuum gering. Dabei wirft man dem Westen pausenlos Imperialismus vor, ignoriert aber die eigene blutige Expansion.
Der Islamogauchisme, wie die Kooperation in Frankreich heißt, träumt von großen Reichen und hat totalitäre Fantasien: Bei den einen heißt sie »Weltrevolution«, bei den anderen »globales Kalifat«. Islamisten und reaktionäre Linke begreifen die Welt in binären Mustern von Unterdrückern und Unterdrückten sowie Gläubigen und Ungläubigen. Sie missbilligen kapitalistischen Fortschritt und hassen die USA. Zugleich lieben sie angeblich zivilisatorisch unberührte Gemeinschaften und dichten ihnen ein natürliches Widerstandsrecht als antikoloniale Befreiungsbewegung an.
China, Russland und die Islamische Republik Iran, rufen die linken Denkschablonen des Kalten Krieges hervor: Eine Einheitsfront, die gemeinsam mit den »unterdrückten Völkern« dem Westen Paroli bietet. Dabei war der Linken nie eine Verbrecherorganisation zuwider, wie Jan Gerber in seinem Buch Das letzte Gefecht. Die Linke im Kalten Kriegzeigt. Diesmal ist es die Parteinahme im Gaza-Krieg, wo der Antisemitismus als Bindeglied der antiliberalen Internationalen ins Spiel kommt.
Antisemitismus als Kitt
Die Staatsräson der Islamischen Republik Iran lautet Frauenunterdrückung und eliminatorischer Antisemitismusislamischer Provenienz. Das Mullah-Regime veranstaltete in der Vergangenheit immer wieder hochkarätige Holocaust-Karikaturen-Wettbewerbe, ruft jährlich zum internationalen Al-Quds-Tag zur Vernichtung Israels auf und wenige Tage vor dem Massenmord vom 7. Oktober verkündete der oberste geistliche Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, dass der »Tod Israels« bevorstünde.
Über alle Herrschaftsformen hinweg hat der Antisemitismus in Russland ungebrochene Tradition. Das verschwörungsideologische Machwerk Die Protokolle der Weisen von Zion erschien erstmalig in der antijüdischen Presse des Zarenreichs. Die KGB-Propaganda identifizierte Juden als Agenten des Finanzkapitals und Israel als Brückenkopf der USA. Heute wirft der Kreml in schlechter antifaschistischer Manier dem Judenstaat vor, aus Auschwitz keine Lehren gezogen zu haben und nun den Holocaust an den Palästinensern zu wiederholen.
China übernimmt derweil die russische Hassrede. Auf der ansonsten rigoros zensierten App TikTok verbreiten Influencer ungeniert die Neuauflage der Ritualmordlegende: Selenskyj und Netanjahu, würden, weil sie Juden sind, unschuldige Kinder töten und Krankenhäuser bombardieren. Opfer werden zu Tätern gemacht und Fakenews verbrietet, die anschlussfähig sind an das chinesische Bild vom Juden als Strippenzieher hinter den USA und Japan. Im Zuge der Reformpolitik tauschten China und Israel zum ersten Mal Botschafter aus und im Lande kursierten Ratgeber wie »Die jüdische Kunst, Geld zu verdienen«. Dieser Philosemitismus entpuppte schnell sein wahres Gesicht. Heute inszeniert sich China als Interessensvertretung des Globalen Südens und Verteidiger Palästinas im Nahen Osten.
Diese Verklausulierung des Judenhasses als menschenrechtliches Engagement schwimmt voll auf der Welle der akademischen Linken. Ihr „»Antisemitismus mit gutem Gewissen«, wie Stephan Grigat das in Anschluss an Jean Améry unlängst bezeichnete, steht in der Geschichte des Antiimperialismus und nennt sich selbst »Antizionismus«. Er basiert auf einer eindimensionalen und falschen Betrachtung Israels als imperialem Aggressor gegenüber dem unterdrückten Volk der Palästinenser: David gegen Goliath, quasi. Gleichzeitig vermengt sich der Israelhass mit dem wie August Bebel ihn genannt hat »Sozialismus des dummen Kerls« und dämonisiert Israel verschwörungsmythologisch als »kollektiven Juden«.
Die gemeinsame Aversion gegen den Westen schweißt zusammen und kulminiert im Judenhass. Sobald jedoch die eigenen Interessen der Achsenmächte auf den Tisch kommen, fallen die inneren Widersprüche der Verbrüderung auf.
Geopolitische Unstimmigkeiten
Blicken wir tiefer auf die Krisenherde der MENA-Region (Naher Oster, Nordafrika), entdecken wir divergierende Ansprüche der neuen Blockstaaten, die der Harmonie entgegenstehen. Zum Beispiel Syrien: Hier übernimmt Russland die Kontrolle des Luftraums, steht aber der Präsenz irangesteuerter Milizen auf syrischem Boden skeptisch entgegen. Im Machtkampf um Syriens Nachkriegsordnung möchte Russland als Sieger hervorgehen und keine Pfründe an den Iran abgeben müssen.
Des Weiteren ist Putin um gute Beziehungen zu iranfeindlichen arabischen Staaten am Golf bemüht. Exemplarisch dafür steht die eingangs erwähnte Parteinahme Russlands für die Emirate im Falle der Auseinandersetzung um die Abu Mussa Inseln, während die Mullahs Anspruch auf die Insel erheben, zwischen denen sie die Ölrouten kontrollieren. Der Klinsch ging so weit, dass der Iran den russischen Botschafter Alexej Dedow zu einem ernsten Gespräch in Teheran einbestellte.
Genau wie der Kreml, verfolgt auch die KPCh eigene Interessen im Nahen und Mittleren Osten, die nicht immer mit denen der Ayatollahs konform gehen. Die Attacken auf Containerschiffe durch die Huthi-Milizen sind nicht nur für Israel und den Westen destruktiv, sondern drohen auch der Handelsnation China wirtschaftlichen Schaden zuzufügen. Auch bei den wechselseitigen Angriffen zwischen dem Iran und Pakistan intervenierte Peking und mahnte beide Parteien zur Mäßigung. Vermutlich will sich China nicht die guten Beziehungen zu Pakistan verspielen.
Kognitive Dissonanzen
Streng genommen sind sich nicht nur geopolitisch, sondern auch ideell die Systeme (Post-)Realsozialismus und islamischer Gottesstaat spinnefeind. Zwar setzt Putin bei seinem brutalen Durchmarsch in der Ukraine auf Freischärler des tschetschenischen Scharia-Staates, jedoch betrachten die Chefideologen des Dschihad Moskau nicht als Verbündeten im »heiligen Krieg«., da Russland irdische Ziele verfolge und in sozialistischer Tradition stehe.
Ähnliches gilt bei China: Die Volksrepublik ist atheistisch und benachteiligt Religionsgemeinschaften. Besonders drakonisch trifft dies die muslimische Minderheit der Uiguren, sodass Experten gar von einem Völkermord sprechen. Der (Post-)Realsozialismus tritt für die »Erfüllung des Paradieses auf Erden« ein und erklärt den Menschen zum Gestalter der Geschichte. Islamisten hingegen verbrämen den Kommunismus als jüdische Idee, fürchten mit ihm die Verwirklichung von Frauenrechten und frönen in einer Art Todeskult dem Jenseits.
Doch auch die suizidale Dschihad-Doktrin sieht sich innerer Widersprüche gegenüber, sodass etwa in Bezug auf die Ayatollahs von einem »ungeglaubtem Glauben« (Adorno) die Rede sein kann. Nach über vierzig Jahren Islamische Republik, operiert das Regime fast ausschließlich über seine Stellvertreter, der sogenannten »Achse des Widerstands«, in der Region, was mit dem Fernhalten der Eskalationen von der eigenen Grenze argumentiert wird.
Was sich in erster Linie taktisch klug anhört, hat aber auch eine andere Seite: Hinter den iranischen Stellvertretern steckt die Pasdaran, die islamische Revolutionsgarde. Ihre Generäle sind die größten Profiteure der iranischen Wirtschaft, deren Kinder im Westen leben und alles andere als ein sittsam-islamisches Leben führen. Wer von ihnen wäre angesichts des genossenen Luxus bereit, als Märtyrer zu sterben? Bei einer aktiven Kriegsführung gegen Israel hätten diese Gewinnler mehr zu verlieren als je zuvor. Was nicht heißt, dass man der Tatsache trauen soll, dass sie durch Geld gemäßigt werden könnte – was sich zuletzt ja auch bei der Hamas als tragische Fehlkalkulation erwiesen hat.
Auch innerhalb der eigenen Landesgrenzen haben die Mullahs extrem an Überzeugungskraft eingebüßt. siebzig Prozent aller Iraner bezeichnen sich nicht mehr als schiitische Muslime. Die außenpolitische Strategie des Iran ist auch ein Ergebnis seines internen Autoritätsverlusts.
Katharsis oder Katastrophe?
Wir sind Zeugen eines Wettbewerbes antiwestlicher Alternativen. Menschenrechte, Individualismus und die Sicherheit Israels stehen auf dem Spiel. Für die Zukunft zeichnen sich zwei Szenarien ab.
Die freie Welt kann das Mächteringen und Konkurrieren antiwestlicher Akteure als Chance begreifen. Es bietet Anlass zur Revitalisierung freiheitlich-demokratischer Werte und der Vergewisserung, wofür es sich zu kämpfen lohnt. Aufrufe zur »Zeitenwende«, zur konsequenten Solidarität mit Israel und die aktuelle Stationierung einer Bundeswehr-Fregatte gegen die Huthis im Roten Meer geben etwas Grund zur Hoffnung.
Scheitert der Westen andererseits global, sieht er einer »multipolaren Weltordnung« entgegen. Transatlantischer Interventionismus wird gegen nationalen Isolationismus eingetauscht werden und jedes Schreckensregime erfährt kulturelle Relativierung. Der Traum vom Westen als Idee, Wirklichkeit und Sehnsuchtsort, hätte ausgedient. Israel stände dann endgültig allein auf weiter Flur.
Jahad Ebadi ist Islamwissenschaftler mit langjähriger Erfahrung im Nahen und Mittleren Osten sowie Mitarbeiter der Mansour Initiative für Demokratieförderung und Extremismusprävention (MIND prevention gGmbH). Moritz Pieczewski-Freimuth ist Erziehungswissenschaftler und Sozialarbeiter. Er lebt in Köln und verfasst Beobachtungen und Kommentare zu den Themen Politischer Islam, Integration, Neue Rechte, Antisemitismus und patriarchale Strukturen. In den vergangenen Jahren sammelte er fachliche und praktische Kompetenz u.a. beim Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) von Susanne Schröter, bei MIND prevention gGmbH, sowie in verschiedenen ideologiekritischen Initiativen. (Der Text erschien zuerst bei Audioatur Online.)
