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„UN Watch“ fordert Freilassung von palästinensischem Friedensaktivisten

Der von der Hamas verhaftete Friedensktivist des Gaza Youth Commitee Rami Aman
Der von der Hamas verhaftete Friedensktivist des Gaza Youth Commitee Rami Aman (Quelle: Facebook)

Rami Aman wurde am April 2020 von der Hamas in Gaza verhaftet, weil er eine Videokonferenz mit israelischen und palästinensischen Friedensaktivisten veranstaltet hatte.

UN Watch

Im Vorfeld einer Debatte der Vereinten Nationen über willkürliche Verhaftungen kündigte eine Koalition von 70 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) unter Führung von UN Watch an, dass sie bei den Vereinten Nationen eine Beschwerde eingereicht habe, in der die Freilassung eines palästinensischen Friedensaktivisten in Gaza gefordert wird. Rami Aman war von der Hamas inhaftiert worden, weil er eine Zoom-Videokonferenz zwischen israelischen und palästinensischen Friedensaktivisten organisiert hatte. (…)

Die Rechtsbeschwerde an die UN-Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierungen – ein unabhängiges Tribunal von fünf Experten – wurde von einer Koalition von mehr als 70 bei der UNO akkreditierten NGOs aus zahlreichen Ländern eingereicht, darunter Bangladesch, Belgien, Brasilien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Ghana, Indien, Japan, Nigeria, Marokko, Pakistan, die Schweiz und die Vereinigten Staaten

Die NGOs beabsichtigen, den Fall Rami Aman nächste Woche vor dem UN-Menschenrechtsrat zur Sprache zu bringen, wenn die Arbeitsgruppe gegen willkürliche Inhaftierung am 18. September im Rahmen eines interaktiven Dialogs vor der 47 Nationen umfassenden Versammlung auftritt. Die Urteile der UN-Experten sind nicht rechtsverbindlich, werden aber von Richtern weltweit zitiert und können Druck auf Regierungen ausüben, damit diese die ohne ordentliches Verfahren Inhaftierten freilassen.

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„Die willkürliche und rechtswidrige Verhaftung und Inhaftierung von Rami Aman durch die Hamas wegen des Verbrechens der ‚Normalisierung‘ ist Teil einer Kampagne zur Unterdrückung und Einschüchterung von Dissidenten, die es wagen, sich gegen das autoritäre Regime auszusprechen“, sagte Hillel Neuer, Direktor der Schweizer Menschenrechtsorganisation UN Watch, einer der 70 Unterzeichner des Appells.

„Unsere Beschwerde zielt darauf ab, die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde, die die Gerichtsbarkeit in Gaza beansprucht, für die unrechtmäßige Inhaftierung von Aman zur Rechenschaft zu ziehen, da sie eine Verletzung des Völkerrechts und der universellen Menschenrechte darstellt. Wir hoffen, dass in der UN-Debatte nächste Woche Länder wie Kanada, Frankreich, Deutschland, das Vereinigte Königreich und andere Demokratien das Wort ergreifen werden, um sich für die Freilassung von Rami Aman auszusprechen.“

(Aus dem Artikel 70 UN-accredited NGOs led by UN Watch file case against Hamas & PA for jailing Gaza peace activist“, der bei UN Watch erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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