John Bolton: Assad-Regime für USA kein vordringliches Problem

„Präsident Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton hat erklärt, der Verbleib des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Amt sei für die USA kein strategisches Problem. Präsident Donald Trump hoffe, sich die Unterstützung Russlands bei der Vertreibung des Iran aus dem Land sichern zu können. Nahostexperten, Vertreter der Verbündeten und führende Kongressabgeordnete haben seit langem argumentiert, es bestehe wenig Hoffnung, Syrien zu stabilisieren, solange Assad im Amt bleibe. Doch stellte Bolton am Sonntag auf CBS klar, dass Assads Bestrebungen, seine Opposition zu besiegen, für die Trump-Administration kein vordingliches Problem in der Region darstellten. Das Wall Street Journal hatte am Freitag berichtet, Trump beabsichtige, Moskau um Bitte bei der Zurückdrängung der militärischen Präsenz des Iran in Syrien zu bitten, wenn er sich am 16. Juli in Helsinki mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin trifft.

Bolton äußerte sich am Sonntag ausführlicher zu der Frage. Die Präsenz des Iran sei ein Thema, das die ‚beiden Präsidenten ausführlich diskutieren werden‘. ‚Vielleicht lässt sich ein größeres Verhandlungspaket schnüren, um die iranischen Streitkräfte aus Syrien herauszubekommen und in den Iran zurückkehren zu lassen. Das wäre ein großer Schritt nach vorne‘, sagte er. Skeptiker fragen sich allerdings, ob der Kreml genügend Einfluss auf Assad ausüben kann, um einen Rückzug Teherans aus Syrien herbeizuführen. Das syrische Regime ist bei der Rückeroberung seines Landes massiv auf iranische Truppen und vom Iran unterstützte schiitische Milizen angewiesen gewesen. Die Wahrung einer militärischen Präsenz in Syrien gehört zudem zu den obersten Prioritäten Teherans, das sich um einen dauerhaften Landkorridor zur libanesischen Terrorgruppe Hisbollah bemüht.“ (Michael R. Gordon: „Bolton Says Removing Iran From Syria Trumps Deposing Assad“)

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