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Wenn Assad nicht mehr ans Telefon geht (Teil 1)

Der syrische Präsident Bashar al-Assad
Der syrische Präsident Bashar al-Assad (© Imago Images / ITAR-TASS)

Im engsten Machtzirkel des syrischen Präsidenten Assad kommt es seit einiger Zeit zu öffentlich ausgetragenen Konflikten. Analysten versuchen herauszufinden, was hinter diesen Auseinandersetzungen stecken könnte.

Der ehemalige jordanische Außenminister Marwan Muasher hat das Dilemma der Staaten des Nahen Ostens bereits Ende 2018 in einem Artikel für Foreign Affairs schlicht und einfach skizziert, und gerade wieder in einem Webinar im Zeichen der Corona-Krise umrissen: Die Staatenwelt des alten Nahen Ostens funktioniert nicht mehr, weil die Grundlagen, auf denen sie aufgebaut war, nicht mehr vorhanden sind.

Der Nahe Osten besteht aus Rentierstaaten, die entweder über direkte Öleinnahmen oder Subsidien der Ölländer funktioniert haben. Dabei war die Herrschaft der alten Eliten ein Tauschgeschäft, sie boten ein gewisses Maß an Sicherheit und fütterten ihre Bevölkerung durch, die dafür auf jegliche Form von politischer Mitsprache verzichten musste.

Handlungsspielraum wird geringer

Nicht zuletzt die Ereignisse des Arabischen Frühlings haben gezeigt, dass dieses System an sein Ende gelangt ist. Jenseits aller politischen Forderungen und allem Herumrätseln über das Phänomen „Islam“ hat alleine schon der dauerhaft gefallene Ölpreis dem alten System des Nahen Ostens die Grundlage entzogen. It‘ the economy, stupid. Nun kommt noch das globale Krisenphänomen „Corona“ hinzu, dem die staatlichen Ruinen und großen Führer in der Region nichts Substantielles entgegenzusetzen haben. Diese Argumentationskette ist auch hier auf Mena-Watch bereits mehrfach ausgebreitet worden.

Nun müsste die Staatenwelt des Nahen Ostens also ihr Geschäftsmodell grundsätzlich ändern, es stehen gravierende Änderungen der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse an, die ökonomisch unumgänglich sind. Am Beispiel Saudi-Arabiens kann man diesen Prozess gerade sehr gut beobachten. Für eine erfolgreiche Transformation müsste allerdings die Bevölkerung an der Entscheidungsfindung beteiligt werden, um die Bereitschaft zu diesen Änderungen zu erlangen. Denn sie werden mit schmerzhaften Einschnitten verbunden sein. Die Alternative ist letztlich der Zerfall im Chaos und Corona wird hier als zusätzlicher Katalysator und Beschleuniger fungieren.

Die alten Eliten mögen das Gefühl haben, dass der Virus ihnen eine Atempause verschafft hat, indem sie sich autoritär aufplustern können, während die Demonstranten plötzlich vor den Straßen verschwunden sind, aber das ist nur eine optische Täuschung: der jordanische Ex-Außenminister ist auch an diesem Punkt sehr deutlich, es gibt keine Atempause, der Handlungsspielraum der Regierungen wird tatsächlich dramatisch enger und enger.

Mafia-Clans in Auflösung

Man kann sich wie gesagt dieses Szenario von Marwan Muasher erklären lassen, das erspart sinnvollerweise die Lektüre von gefühlt 90 % aller deutschsprachigen Berichterstattung über den Nahen Osten.

Oder man schaltet einfach die gerade täglich laufende Reality-Doku-Soap über den Mafiaclan der Assads in Syrien ein, die eine so erschreckende wie anschauliche Ausmalung des permanenten Katastrophenfalls im Nahen Osten bietet. Was sich gerade als Hauskrach im Assads Clan unter Einbeziehung Russlands abspielt, zeichnet im Konkreten das Verfallsszenario nach, dass Marwan Muasher im Allgemeinen beschreibt – und hätte als Netflixserie nicht besser inszeniert werden können.

Was ist da also gerade in den letzten Folgen im Präsidentenpalast von Damaskus und anderen Villen passiert? Tatsächlich hat man in Russland nun auch offiziell begriffen, dass das Überleben Assads in Damaskus ein Pyrrhussieg war.

Ohne die Bereitschaft der EU, die Herrschaft Assads finanziell zu unterfüttern – der vielbeschworene „Wiederaufbau“ –, ist dessen Herrschaft ohne jede lang- oder auch nur mittelfristige Perspektive, und die zeitweilig so erfolgreiche Intervention Russlands in Syrien droht zum hoffnungslosen Dauerengagement in einer Dauerkrise zu mutieren. Kurz gesagt: Assads Syrien ist ein Fass ohne Boden. Und plötzlich war in der russischen Presse – und zumal von sehr kremlnahen Medien – zu lesen, Assad Herrschaft sei perspektivlos und er selbst reformunwillig. Das alleine war schon bemerkenswert.

Gleichzeitig kam ein innerhalb des engsten Machtzirkels angesiedelter Konflikt zum öffentlichen Austrag, der so bisher nicht vorstellbar war. Rami Maklouf, Assads Cousin und der Hauptmanager des Familienunternehmens „Syrien“ sandte per Facebook zwei gesprochene Botschaften an den Präsidenten.

Er beklagte dort die finanziellen Forderungen, die man an ihn und sein Firmengeflecht stelle, monierte, dass man seine leitenden Angestellten verhaftet habe und unmenschlich behandle, und wies gleichzeitig darauf hin, dass er persönlich mit seinem Geld die syrischen Geheimdienste fortwährend mitfinanziert habe. Vor allem, das war der Kern seiner öffentlichen Ansprache an seinen Cousin, werde er seine Machtposition nicht kampflos räumen.

Innerster Zirkel

Das war nun wirklich aus dem innersten Zirkel der Herrschaft Assads gesprochen, wofür alleine schon spricht, dass Rami Maklouf selbst bisher offenbar nicht persönlich für seinen Affront belangt worden ist. Er sitzt dem Vernehmen nach von seinen Leuten gut beschützt auf einem seiner weitläufigen Güter, und Assad müsste ganz praktisch auf die eigenen Leute schießen, um seinen Cousin, mit dem er aufgewachsen ist, zum Schweigen zu bringen.

Es ist ein bisschen wie in einem verschlungenen Mafiafilm, worum es eigentlich geht, ist nicht ganz klar, und es gibt verschiedene Interpretationsansätze: Geht es etwa darum, dass Russland endlich auch einmal Bares sehen wollte? Details über entsprechende Auseinandersetzungen innerhalb des Assad-Maklouf-Clans um finanzielle Forderungen Putins drangen bereits letztes Jahr an die Oberfläche. Man muss dazu noch wissen, dass Rami Maklouf praktisch der lukrative syrische Telekommunikationssektor gehört, und er den größten Teil der syrischen Wirtschaft kontrolliert. Die drei Milliarden Dollar, um die es angeblich bei den Forderungen Rußssands ging, konnte er wohl zahlen.

War aber nun der Anlass des zweiten Videos tatsächlich die Verhaftung aller Schlüsselfiguren in Makloufs Firmengeflecht? Ging es um den Transfer von 70 Million Dollar ins afrikanische Ausland in den Tagen vor der Auseinandersetzung?

Die Makloufs haben nämlich tatsächlich ein großes Problem: im Gegensatz zu anderen Anteilseignern der Firma Syrien haben sie ihr Geld praktisch nur in Syrien selbst angelegt. Das wiederum sichert ihnen einen entscheidenden Bonuspunkt in der alawitischen Gemeinschaft, deren Angehörige vom Imperium der Makloufs immer wieder profitieren.

Wenn Rami Maklouf in seinen Videos von den „Armen“ Syriens spricht, denen sein Geld zu Gute komme, dann sind damit nicht etwa die Millionen von Syrern gemeint, die unter dem Existenzminimum dahinvegetieren und notdürftig von der UN versorgt werden, sondern speziell die alawitischen Underdogs, die die Rekruten für das Militär und den Sicherheitsapparat stellen und in diesem Krieg tatsächlich den höchsten Blutzoll für Assad bezahlt haben.

Schmutzige Wäsche

Aber vielleicht steckt hinter dem Streit auch eine Auseinandersetzung zwischen Asma Assad, der Frau des Präsidenten, die in ihrem vorherigen Leben ja in der globalen Finanzwelt gearbeitet hat, und dem ungeliebten Cousin des eigenen Ehemannes? Der zu viel verdient, ohne die Kleinfamilienmonade von Asma und Baschar, die ja den ganzen Ärger mit dem Krieg haben, während der Cousin abkassiert, entsprechend zu bedenken?

Zwischenzeitlich gab es auch noch den Facebook-Post eines Cousins von Rami Maklouf, der zwar schnell wieder gelöscht wurde, aber eben doch gelesen wurde und mit uralten aber offenbar unvergessenen Familienwunden aufwartete: Man habe die Einheiratung der ehemals armen Assads in den Maklouf-Clan schon immer kritisch gesehen. Da wird jetzt wirklich schmutzige Wäsche gewaschen.

Allerdings ist es eher unwahrscheinlich, dass Asma Assad, die aus einer sunnitischen Familie kommt, und daher nicht den internen alawitischen Clanhintergrund und auch keine Verfügungsgewalt über einen der Geheimdienste hat, den Interessen der engsten Verwandtschaft so nah treten könnte. Man hat ihrer eigenen Familie ja auch bloß die Kontrolle des syrischen Mehlmarktes zugesprochen, aber das sind finanziell gesehen Peanuts gegenüber den Makloufs und ihrem Handymarkt.

Das ist der Ausgangspunkt für die interessante Theorie, die in Teil 2 beschrieben wird.

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