Bei seinem Besuch im Libanon versicherte der iranische Außenminister der Terrororganisation Hisbollah, sie weiterhin im Kampf gegen Israel zu unterstützen.
Der iranische Außenminister besichtigte am Freitag während eines Besuchs im Libanon die Grenze zwischen dem Land und seinem südlichen Nachbarn Israel. Hossein Amir-Abdollahian unternahm die Tour zusammen mit einer Reihe von libanesischen Parlamentariern und Mitgliedern der vom Iran unterstützten Terrorgruppe Hisbollah, nachdem er zuvor mit Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah zusammengetroffen war.
Iranischen Medienberichten zufolge erklärte Amir-Abdollahian dabei, Nasrallah habe ihm versichert, »der libanesische und palästinensische Widerstand [soll heißen: der antiisraelische Terror von Hamas, Islamischem Dschihad und Hisbollah] befindet sich in der besten Verfassung, die es je gab«. Er und Nasrallah hätten auch über das jüngste iranisch-saudische Abkommen zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen und dessen Auswirkungen auf die Region gesprochen.
Am in der Stadt Maroun al-Ras gelegenen Aussichtspunkt auf Israel sagte Amir-Abdollahian, dass »positive Entwicklungen in der Region zum Zusammenbruch des zionistischen Gebildes führen werden« und fügte hinzu, dass »Zionisten nur Stärke verstehen«. Irans Außenminister pflanzte einen Baum in dem Gebiet und erklärte, der Iran werde »den Widerstand gegen den zionistischen Feind weiterhin unterstützen« und dem Libanon »auch in schwierigen Tagen« zur Seite stehen.
Der iranische Außenminister erklärte in dem Zusammenhang, er und sein libanesischer Amtskollege Abdallah Bou Habib hätten die »umfassende Zusammenarbeit zwischen dem Iran und dem Libanon« sowie die Bereitschaft des Irans erörtert, »die Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Tourismus, Wissenschaft, Technologie und anderen Bereichen weiter zu stärken«.
Einfluss auf Innenpolitik
Bei seinem Besuch in Beirut forderte Amir-Abdollahian die dortige Regierung auch auf, den politischen Stillstand zu überwinden und einen Präsidenten zu wählen. »Wir werden jede Wahl und jede Einigung unterstützen, an der alle libanesischen Seiten beteiligt sind. Und wir rufen andere ausländische Parteien auf, die Wahl der Libanesen zu respektieren, ohne sich in die Angelegenheiten des Landes einzumischen«, fügte er hinzu.
Der Libanon, der sich in einer erdrückenden Wirtschaftskrise befindet, ist seit fast sechs Monaten ohne Präsident, da sich die etablierten politischen Kräfte auf keinen Nachfolger für Michael Aoun einigen können, dessen Amtszeit Ende Oktober ablief. Ein Übergangskabinett mit eingeschränkten Befugnissen ist seit Mai letzten Jahres am Ruder, nachdem die Parlamentswahlen keiner Seite eine klare Mehrheit beschert hatten.
Die vom Iran unterstütze schiitische Hisbollah, die großen Einfluss auf das politische Leben im Libanon hat, unterstützt den pro-syrischen Sleiman Frangieh für das Amt des Präsidenten. Bei den bislang elf erfolglosen Versuchen im Parlament, einen Nachfolger für Präsident Michel Aoun zu wählen, hatten die Hisbollah und ihre Verbündeten ihre Stimmzettel ungültig gemacht, weswegen die Gruppe beschuldigt wird, die Wahl behindern zu wollen.
»Die libanesischen Beamten und alle politischen Parteien und Gruppierungen im Land haben die Fähigkeit und Kompetenz, einen Konsens bei der Wahl des Präsidenten zu erzielen«, sagte Amir-Abdollahian bei seinem zweiten Besuch in Beirut in diesem Jahr. Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah hatte davor erklärt, der nächste Präsident dürfe Washington nicht nahestehen, das er der »Einmischung« in die inneren Angelegenheiten des Libanons beschuldigt.
Frangieh ist ein persönlicher Freund des syrischen Präsidenten Bashar Assad und gilt seit Langem als einer der bevorzugten Kandidaten der Hisbollah für das Präsidentenamt. Bevor der von der Hisbollah unterstützte Aoun 2016 zum Präsidenten gewählt wurde, hatte die schiitische Gruppe eine ähnliche Hinhaltetaktik angewandt und damit zu einer mehr als zwei Jahre dauernden Vakanz beigetragen.
