Annäherung an Türkei: Putins passt seine Syrien-Propaganda an

Putin und Erdogan (By Kremlin.ru, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5844917)

„Der Ruf nach Assads Abgang ist in den Hauptstädten der Welt verklungen und die diplomatische initiative liegt nun bei Russland, das auf ehemalige Gegner zugegangen ist. Sputnik News hat über eine präzedenzlose Erklärung des russischen Außenministers Lavrov vom vergangenen Monat berichtet, in der er signalisiert, Russland werde ‚bewaffnete anti-Nusra Fraktionen’ in der Provinz Idlib unterstützen. Vermutlich bezog sich dies auf Ahrar al-Scham, die Rebellengruppe, die gegenwärtig den Hay’at Tahrir al-Scham-Block bekämpft, zu dem auch Jabhat al-Nusra gehört. ‚Uns liegen Informationen vor, denen zufolge bewaffnete Einheiten, die sich der Vereinbarung über die Deeskalationszone in Idlib angeschlossen haben, damit begonnen haben, Jabhat al-Nusra aktiver zu bekämpfen. Wir werden sie dabei unterstützen und natürlich auch der syrischen Armee helfen’, erklärte Lavrov.

Mit einem Mal ist die lang gehegte russische Position, der zufolge Ahrar al Scham eine mit al-Qaida affiliierte Terrorgruppe sei – so wie Jabhat al-Nusra es bis Juli 2016 war – einem Standpunkt der Tolerierung gewichen, vorausgesetzt die Aktivitäten der Gruppe sind mit dem russischen Deeskalationsplan und Verbleib Assads in Damaskus zu vereinbaren. Putin hat sich mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan nach dem Abschluss eines Abkommens zur Lieferung russischer Raketen vom TypS-400 an die Türkei im September getroffen. Dieser Besuch fiel Berichten zufolge zusammen mit Gesprächen zwischen maßgeblichen Fraktionen der Freien Syrischen Armee und dem türkischen Militär über einen großangelegten neuen Militäreinsatz der Türkei im Norden Syriens.

Die russische Propaganda hat ihre Einstellung zu Erdoğan eindeutig geändert. Er ist nicht mehr der ruchlose Agent, der sich eifrig darum bemühe, Syrien zu zerschlagen. Ein Sputnik-Artikel bestätigte die russische Bereitschaft, mit syrischen Aufständischen zusammenzuarbeiten, stellte die jüngsten türkischen Militäroperationen in Idlib als einen positiven Schritt dar, der die Durchsetzung der russischen Deeskalationspläne befördere, und betonte die Kooperation Ankaras. Sputnik hat Ahrar al-Scham unterstellte Aufständische wiederholt, statt wie zuvor als ‚Dschihadisten’, ‚Extremisten’ und ‚sogenannte Aufständische’, als Angehörige der ‚Freien Syrischen Armee’ bezeichnet. Im Gegenzug hat die türkische Propaganda das russische Narrativ gedeckt und Argumentationshilfen verbreitet, in denen offen eingestanden wird, dass der Einsatz ‚türkischer Truppen in Idlib sicherstellen wird, dass der Waffenstillstand in Idlib im Rahmen eines Abkommen mit Russland und dem Iran eingehalten wird’. Die Nachrichtenagentur Andolou hat erklärt, dass ‚es nicht um eine Konfrontation mit örtlichen Streitkräften oder jenen des Assad-Regimes geht’ und angedeutet, es könne zu einer Konfrontation mit kurdischen Gruppen in Afrin kommen, die bestrebt seien ‚ihre Dominanz auszuweiten. Die türkische Armee wird sich der Terrorgruppe in den Weg stellen.’“ (Patrick Hilsman: „Reverse Engineering Russia’s Propaganda to Find Putin’s Weaknesses in Syria“)

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