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Wo Judenmörder ein Ministergehalt erhalten

Die Palästinensische Autonomiebehörde zahlt nicht nur monatliche Zuwendungen an in Israel inhaftierte Terroristen, sondern erhöht diese auch mit der Schwere des begangenen Verbechens.

Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch

Am Dienstag war der 18. Jahrestag der brutalen Ermordung von fünf Israelis im Kibbuz Metzer am 10. November 2002. Unter den Ermordeten waren Revital Ohayun und ihre beiden Kleinkinder, der fünfjährige Matan und der vierjährige Noam. Der Angriff selbst wurde vom palästinensischen Terroristen Sarhan Sarhan ausgeführt. Hinter dem Anschlag steckte mit Muhammad Naifeh, „Abu Rabia“, ein Terrorführer, der Mitglied von Abbas‘ Fatah-Partei ist, geschickt.

Der Terroranschlag im Kibbuz Metzer war nicht der erste von Naifeh angeordnete Angriff. Nur 11 Tage zuvor, am 30. Oktober 2002, führte ein anderer Angreifer, Tarek Abu Safaqa, der ebenfalls von Naifeh geschickt wurde, einen ähnlichen Angriff in der israelischen Stadt Hirmesh durch. Unter den Ermordeten waren Linoy Sarusi und Haddas Turgeman, beide 14 Jahre alt.

Naifeh wurde wegen seiner Beteiligung an diesen und anderen Angriffen verurteilt und zu 13 aufeinanderfolgenden lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Abu Safaqa wurde getötet, als er versuchte, vom Tatort seines Angriffs zu fliehen. Sarhan wurde bei einem Schusswechsel mit israelischen Sicherheitskräften, die ihn im Oktober 2003 festnehmen sollten, getötet.

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Anstatt die inhaftierten und toten Terroristen (in der Terminologie der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA): „Märtyrer“) und ihre Aktionen zu verurteilen, sieht die PA-Führung in ihnen die Soldaten, die zu den „Besten“ des palästinensischen Volkes zählen. (…) Als Teil der Politik der Belohnung von Terroristen, die oft als „Pay-for-Slay-Politik“ der PA bezeichnet wird, zahlt die PA unter anderem Monatsgehälter an inhaftierte Terroristen und Zulagen an die Familien toter Terroristen.

Diese Terror- oder Märtyrerrenten sind im PA- Gesetz von 2004 über Gefangene und entlassene Gefangene verankert. Der aktuelle Gehaltstarif der PA für die terroristischen Gefangenen wurde 2010 von Abbas festgelegt.

Seit seiner Verhaftung im November 2002 hat die PA Naifeh nicht weniger als 892.200 Schekel (223.646,- €) als Belohnung dafür gezahlt, dass er ein Massenmörder ist. Jeden Monat zahlt ihm die Palästinensische Autonomiebehörde weitere 7.400 Schekel (1.855,- €) (7.000 Grundgehalt plus Zuschläge, weil er verheiratet ist und zwei Kinder hat). Mit der Dauer seiner abgesessenen Haftzeit steigt auch das Gehalt, das die PA an Naifeh zahlt, und wird schließlich 12.400 Schekel (3.109,- €) pro Monat erreichen – ein Gehalt, das dem eines Ministers in der Administration der PA entspricht.

Die monatlichen Zuwendungen an die Familien der toten Terroristen werden vom PLO-Institut für die Märtyrer und Verwundeten gezahlt, das sein gesamtes Budget von der PA erhält. Die Lohnskala für die Zulagen, die den Familien der toten Terroristen gezahlt werden, wurde 2013 von Abbas festgelegt.

Als Belohnung für die Ermordung von Juden hat die PA der Familie des „Märtyrers“ Abu Safaqa 199.000 Schekel (49.894,- €) gezahlt, während die Familie des „Märtyrers“ Sarhan 197.600 Schekel (49.543,- €) erhielt. 

Der Taylor Force Act von 2018 machte alle US-Direkthilfen an die Palästinensische Autonomiebehörde von der Abschaffung der „Pay-for-Slay“-Politik der PA abhängig. Taylor Force war ein Absolvent von WestPoint, der im Irak und in Afghanistan gedient hatte. Bei einem Strandspaziergang in der israelischen Stadt Tel Aviv wurde Taylor von einem palästinensischen Terroristen ermordet. Die Familie von Taylors Mörder erhält ebenfalls Geldprämien von der PA.

Die gewählte Vizepräsidentin der USA, Kamala Harris, hat erklärt, dass die Biden-Regierung Schritte unternehmen wird, die US-Hilfe für die PA wiederaufzunehmen. Es stellt sich die Frage, ob der gewählte Präsident Biden tatsächlich damit einverstanden sein wird, dass die US-Hilfe erneut von der PA missbraucht wird, um Terroristen und Mörder zu belohnen – einschließlich der Mörder von US-Bürgern und US-Militärveteranen wie Taylor Force.

(Aus dem Artikel „Cash rewards for murdering Israeli children: Over $371,000 paid by the PA for murder of 4 children and 9 adults, der bei Palestinian Media Watch erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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