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Warum Mahmud Abbas die Wahlen im Frühling 2020 wirklich abgesagt hat

Einer aktuellen Umfrage nach ist abbas unbeliebt wie nie
Einer aktuellen Umfrage nach ist Mahmud Abbas unbeliebt wie nie (© Imago Images / ZUMA Wire)

Fast 80 Prozent der Menschen im Westjordanland wollen laut einer Umfrage den Rücktritt des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas.

Jan-Christoph Kitzler, ARD

Wäre Mahmud Abbas, der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, ein demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt und stünde das Westjordanland vor Wahlen – er müsste sich Sorgen um seine politische Zukunft machen. Er ist inzwischen 86, seine Nachfolge ist ungeklärt, und noch nie waren seine Zustimmungswerte so niedrig wie jetzt: Fast 80 Prozent der Bevölkerung sind unzufrieden, wollen seinen Rücktritt.

Das ist das Ergebnis der jüngsten Umfrage, die das Palestinian Center for Policy and Survey Research in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah erstellt hat. Die Autonomiebehörde gilt gegenüber Israel als machtlos, als grundsätzlich korrupt. Und dass sie ihre Kritiker verfolgt, trägt auch nicht zur Beliebtheit bei. Als Ende Juni der Menschenrechtsaktivist Nizar Banat unter der Folter palästinensischer Sicherheitskräfte starb, gingen im ganzen Westjordanland Menschen auf die Straßen.

Abbas Zaki ist ein hoher Vertreter der hier regierenden Fatah, er sitzt im Zentralkomitee der Bewegung. Weil er viel Erfahrung und hohes Ansehen in den eigenen Reihen hat, kann er sich eine schonungslose Kritik leisten. „Nach all diesen Jahren haben wir nichts erreicht. Und das macht den Anführer natürlich nicht beliebt“, sagt er und räumt ein: „Es gibt gerade keine Vision, keine Einheit, keine Strategie. Es gibt unterschiedliche Prioritäten – und dabei müssen wir wissen, wie wir diese bösartige Besatzung bekämpfen.“

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