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Warum gibt es in Dschenin ein Flüchtlingslager?

Abbas‘ Autonomiebehörde sperrt Palästinenser seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern wie Dschenin ein
Abbas‘ Autonomiebehörde sperrt Palästinenser seit Jahrzehnten in Flüchtlingslagern wie Dschenin ein (© Imago Images / Sipa USA)

Das Einsperren von Menschen unter erbärmlichen Bedingungen wie in Dschenin dient den Interessen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas, die Brutstätten für Terroristen zu erhalten.

Mitchell Bard

Bei all der Berichterstattung über die israelische Operation zur Bekämpfung der Terroristen aus dem Flüchtlingslager Dschenin hat niemand die Frage gestellt, warum es überhaupt ein Flüchtlingslager in einem Gebiet gibt, das von den Palästinensern kontrolliert wird.

Das Flüchtlingslager ist seit Jahren eine Brutstätte des Terrorismus und sollte eigentlich gar nicht existieren. Die Jordanier richteten es 1953 ein, um palästinensische Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 unterzubringen, nachdem die Regierung in Amman das Westjordanland annektiert hatte. Die 19-jährige jordanische Besatzung des Gebiets, die nicht annährend zu der Aufregung führte, die mit der israelischen »Besatzung« verbunden sind, wurde nur von zwei Ländern anerkannt: von Großbritannien (das Jordanien bei der Eroberung des Gebiets unterstützt hatte, das die Vereinten Nationen in ihrer Teilungsresolution von 1947 für einen eigenen arabischen Staat vorgesehen hatten) und von Pakistan.

In jenen Jahren hätte Jordanien einen unabhängigen palästinensischen Staat im Westjordanland gründen können, aber es war in den Krieg gezogen, um sein Gebiet zu erweitern. Die Palästinenser, von denen fälschlicherweise behauptet wird, sie hätten schon immer von einem eigenen Staat geträumt, haben damals keine Unabhängigkeit gefordert. Und die internationale Gemeinschaft, samt der Vereinigten Staaten, schlug damals auch keine Zwei-Staaten-Lösung vor, im Zuge derer nun Jordanien geteilt, die annektierte Westbank abgetrennt und dort der Staat Palästina geschaffen würde, was der Welt die folgenden Jahrzehnte erspart hätte, in denen über das Schicksal der Palästinenser diskutiert und Israel zum Sündenbock für ihre Staatenlosigkeit gemacht wurde.

Mit den Osloer Verträgen wurde die Verantwortung für Dschenin der Palästinensischen Autonomiebehörde übertragen, von der man hätte erwarten können, dass sie das Leid der Bewohner durch den Abbau des Lagers und die Unterbringung der »Flüchtlinge« in dauerhaften Wohnungen lindere. Weder Jassir Arafat, der damalige Vorsitzende der PLO, noch Mahmoud Abbas, der derzeitige Leiter der Palästinensischen Autonomiebehörde, hatten jedoch ein Interesse daran, ihnen zu helfen.

Das lag nicht am fehlenden Geld, denn die internationale Gemeinschaft hat die PLO im Laufe der Jahre mit Milliarden von Dollar überhäuft, von denen ein Großteil durch Korruption verloren gegangen ist. Noch heute zahlt Abbas Hunderte Millionen Dollar an Terroristen in israelischen Gefängnissen und an die Familien von Selbstmordattentätern, anstatt Mittel für die Beseitigung des Lagers bereitzustellen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde, nicht Israel, hält mehr als 12.000 Menschen im Lager Dschenin und fast 1,4 Millionen in fünfundzwanzig anderen Lagern unter ihrer Kontrolle. Warum? Weil sie so im Rahmen der breit angelegten Propagandakampagne zur Dämonisierung Israels als Opfer der israelischen »Besatzung« dargestellt werden können. Diese Palästinenser unter erbärmlichen Bedingungen einzusperren, dient auch den Interessen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas, die damit eine Brutstätte für Terroristen erhalten.

Fehlgeleitete Unterstützung

Die Ereignisse von Anfang Juli haben die Wirksamkeit dieser Strategie gezeigt. Terroristen aus dem Lager Dschenin waren für mehr als fünfzig Terroranschläge verantwortlich, was die israelische Antiterror-Operation überhaupt erst auslöste. Obwohl sie mit lehrbuchmäßiger Effizienz durchgeführt wurde, zog Israel, wenig überraschend, die internationale Verurteilung auf sich und Journalisten fanden keinen Mangel an Palästinensern mit Leidensgeschichten, um den gerechtfertigten Grund für die Aktion der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) zu verschleiern.

Israel hätte keinen Grund, Maßnahmen zu ergreifen, würden die Palästinenser das Lager abbauen oder die Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde, die durch die Osloer Abkommen geschaffen und mit der Verhinderung von Terrorismus betraut wurden, ihre Arbeit machen würden.

Diejenigen, die weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung anstreben, müssen nur bis Dschenin blicken, um zu verstehen, weshalb Israel politisch nach rechts gerückt ist und bei den vergangenen fünf Wahlen die Frage der Gründung eines palästinensische Staates keine Rolle gespielt hat. Die israelische Öffentlichkeit glaubt nicht mehr daran, dass ihre Nachbarn das Ziel, den jüdischen Staat zu zerstören, aufgegeben haben.

Die Vereinten Nationen und die internationalen Unterstützer der Palästinenser kümmern sich nicht um die Menschen in Dschenin oder in anderen Flüchtlingslagern, es sei denn, Israel kann für die Not verantwortlich gemacht werden.

In den Jahren, in denen Israel den Gazastreifen kontrollierte, wollte es den Auszug der Menschen aus den Lagern dort ermöglichen. Die arabischen Staaten unterstützten jedoch UN-Resolutionen, in denen sie Israel aufforderten, »die Umsiedlung von Palästina-Flüchtlingen zu unterlassen«. Nach dem Rückzug Israels aus dem Gazastreifen erhielt die Palästinensische Autonomiebehörde Milliarden von Dollar an Hilfsgeldern, mit denen allerdings wohl nicht auch nur ein einziges Haus gebaut wurde, um auch nur einer einzigen Familie den Auszug aus einem Flüchtlingslager zu ermöglichen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde wäre für die Auflösung des Lagers von Dschenin und anderer Flüchtlingslager verantwortlich. Anstatt darauf zu bestehen, dass sie auch dementsprechend handelt, ermöglichen die Vereinten Nationen und andere Unterstützer der Palästinenser diesen Zustand, indem sie die Propaganda der Palästinensischen Autonomiebehörde über »die Flüchtlinge« nachplappern und das Palästinenserhilfswerk UNRWA mit Geldern versorgen, um deren Elend aufrechtzuerhalten.

Für diejenigen, die behaupten, am Wohlergehen der Palästinenser interessiert zu sein, wäre es ein guter Anfang, von der Palästinensischen Autonomiebehörde zu verlangen, die Flüchtlingslager endlich aufzulösen und die Bewohner in dauerhafte Unterkünfte umzusiedeln, wo sie ein normales Leben führen können. Dieselbe Forderung sollte übrigens auch an die arabischen Länder gestellt werden, die ebenfalls Lager unterhalten und den Palästinensern die Staatsbürgerschaft und grundlegende Rechte verweigern.

Mitchell Bard ist außenpolitischer Analyst und Experte auf dem Gebiet amerikanisch-israelischer Beziehungen, der 22 Bücher geschrieben und herausgegeben hat, darunter The Arab Lobby, Death to the Infidels: Radical Islam’s War Against the Jews und After Anatevka: Tevye in Palestine. (Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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