Warum der Oslo-Friedensprozess gescheitert ist

Historischer Händedruck von Rabin und Arafat im September 1993. Quelle: The White House/Wikimedia Commons.

„Skeptiker haben nie an den Oslo-Prozess geglaubt und freuen sich, nun sagen zu können: ‚Ich habe es euch ja gleich gesagt“. Doch in Wahrheit beruhte er auf einem erfolgreichen Präzedenzfall und könnte – theoretisch – immer noch funktionieren.

Diejenigen, die den Oslo-Prozess von Anfang an kritisierten, ignorierten das Vorbild der Verhandlungen mit Ägypten. Diese begannen ebenfalls mit stufenweisen territorialen Zugeständnissen nach dem Jom Kippur-Krieg von 1973. Bevor Israel sich zurückzog, stellte es Anwar Sadat jeweils auf die Probe, um zu sehen, wie er sich verhalten würde. Als er den Frieden wahrte, war Israel überzeugt, dass es sich weitere Zugeständnisse würde leisten können. Sadat konnte zwar nicht alles so schnell durchsetzen, wie er wollte, doch statt sich wieder auf Krieg und Terror zu verlegen, verhandelte er weiter. Hätte er sich anders verhalten, hätte Israel keine weiteren Zugeständnisse gemacht.

Es dauerte 14 Jahre, bis Ägypten mit dem Rückzug Israels aus Taba im Jahr 1988 alle seine Ziele erreicht hatte, aber Sadat unterschrieb den Friedensvertrag dennoch. Die Israelis gingen während der gesamten Verhandlungen ein enormes Risiko ein, weil sie greifbare und wichtige Vorteile aufgaben und im Gegenzug wenig mehr erhielten, als ein verbales Versprechen. Sie vertrauten darauf, dass Sadat zu seinem Wort stehen werde, obgleich es keine Garantie gab, dass dies auch für seine Nachfolger gelten werde. Als Sadat sich in der Knesset direkt an das israelische Volk wandte, nahm er zwar eine harte Haltung ein, doch überwand er eine psychologische Hürde und überzeugte die israelische Öffentlichkeit davon, dass er es ernst meinte. Das Konzept ‚Land gegen Frieden‘, das schrittweise umgesetzt wurde, war am Ende erfolgreich.

Der Oslo-Prozess scheiterte, weil die Palästinenser jedes israelische Zugeständnis als Zeichen der Schwäche bewerteten und darauf mit weiteren Forderungen reagierten. Sie waren nicht bereit, über Meinungsverschiedenheiten zu verhandeln. Wenn sie etwas nicht durchsetzen konnten, griffen sie wieder auf den Terrorismus zurück und untergruben so die Bereitschaft der Israelis, ihre Zukunft im Vertrauen darauf aufs Spiel zu setzen, dass die Palästinenser im Gegenzug für territoriale Zugeständnisse den Frieden wahren würden. (…)

Viele haben den Optimismus vergessen, der den Oslos-Prozess begleitete. Israelische Freunde von mir unterhielten sich darüber, dass sie ihre jungen Kinder als Erwachsene nicht mehr zum Wehrdienst schicken werden müssten. Doch sprengten die Palästinenser den Friedensprozess im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft. Shimon Peres hätte den einseitigen Rückzug vermutlich fortgesetzt, doch führten die massiven Terroranschläge im Vorfeld der Wahlen im Jahr 1996 zum Sieg Benjamin Netanyahus, der den Kurs von Rabin und Peres nicht fortzusetzen beabsichtigte. (…)

Die Hamas hat öffentlich zur Zerstörung Israels aufgerufen, Abbas verweigert sich seit einem knappen Jahrzehnt Verhandlungen und tut nicht einmal mehr so, als würde er Frieden anstreben. Abbas hat sich der fantastischen Vorstellung verschrieben, die internationale Gemeinschaft werde Israel zwingen, sich seinen Forderungen zu fügen. Doch hat diese Strategie ebensowenig Aussicht auf Erfolg wie die vorherige Hoffnung, dass die arabischen Staaten die Juden ins Meer treiben würden oder der Terrorismus sie aus ihrem Land vertreiben könne.“ (Mitchell Bard: „Oslo at 25: What Might Have Been“)

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