
Erfüllt »Palästina« die Kriterien eines Staates?
Die Montevideo-Kriterien werden weithin als Definition von Staatlichkeit anerkannt. »Palästina« kann keines der Kriterien erfüllen.

Die Montevideo-Kriterien werden weithin als Definition von Staatlichkeit anerkannt. »Palästina« kann keines der Kriterien erfüllen.

Von Bassam Tawil. Während Israel seinen Verpflichtungen aus dem Osloer Wasserabkommen von 1995 immer nachgekommen ist, haben die Palästinenser das Abkommen kontinuierlich gebrochen.

Von Itamar Marcus. Die aktuelle Aussage eines PA-Abgeordneten beweist einmal mehr, dass das Oslo-Abkommen für Arafat lediglich die erste Stufe eines Plans zur Beseitigung Israels war.

Von Yossi Kuperwasser. Israel muss palästinensische Kräfte fördern, die keine extremistischen Narrative verbreiten oder sich am Terror beteiligen, um sich für den Tag eins nach Mahmoud Abbas vorzubereiten.

Von Stephen M. Flatow. Pünktlich zum kommenden 30. Jahrestag des Osloer Abkommens wurde ein Protokoll veröffentlicht, das die Überlegungen der damaligen politischen Architekten enthüllt.

Von David Bedein. Wie die damalige israelische Regierung und die Medien das Publikwerden der Tatsache verhinderten, dass die PLO die Osloer Abkommen nicht ratifiziert hatte.

In der Sitzung, in der Israels Regierung für das Oslo-Abkommen stimmte, wurden viele Bedenken laut – auch von Premier Jitzchak Rabin.

Von Benjamin Kerstin. Der Versuch, so große Veränderungen wie die Justizreform ohne breiten Konsens herbeizuführen, kann nur zu Kontroversen, Polarisierung und letztlich zu anhaltenden Unruhen führen.

Fast zwanzig Jahre nach seinem Tod berichten hochrangige Terroristenführer von der finanziellen Unterstützung, die Jassir Arafat im Kampf gegen Israel geleistet hat.

In den seit 2016 neu aufgelegten palästinensischen Schulbüchern sind Hinweise auf den Friedensprozess und auf anzustrebende Koexistenz verschwunden.

Nicht zum ersten Mal bezeichnet ein Fatah-Funktionär die Osloer Verträge als bloße Tarnung, mit dem nicht Frieden erreicht werden sollte.

So mächtig und bedeutsam die PLO einst war, versinkt sie nun, da Mahmud Abbas sich mehr und mehr zum Diktator entwickelt, in die Bedeutungslosigkeit.

ARD-Korrespondent und EU-Gesandter verstehen ihre Arbeit in Israel und den Palästinensergebieten offensichtlich als Auftrag, Partei gegen Israel zu ergreifen.

Eine öffentlich-rechtliche Reportage unterschlägt, dass für die Corona-Impfungen die Autonomiebehörde zuständig ist, die sich von Israel nicht helfen lassen will.

Auf allen Kanälen wird Israel momentan dafür verteufelt, dass die Palästinenser – wie in den Osloer Verträgen festgelegt – ihren Impfstoff selbst bestellen.

Von Elisabeth Lahusen und Ulrich W. Sahm. Obwohl Israel als sozialistische Gründung galt, ist die einst staatstragende Arbeiterpartei nur noch eine Marginalie.

Ein Abkommen zwischen EU und Palästinensischer Autonomiebehörde sieht Infrastrukturprojekte in den unter israelischer Verwaltung stehenden Teilen der Westbank vor.

Mahmud Abbas hat den Internationalen Strafgerichtshof absichtlich in die Irre geführt, indem er belastende Abschnitte eines Dokuments streichen ließ.

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs hat ein tendenziöses und falsches Verständnis von israelisch-palästinensischen Abkommen.

Nachdem die PA ihren Rückzug aus den Abkommen mit Israel bekannt gegeben hatte, versucht Israel, direkte Kommunikationskanäle zu den Palästinensern zu öffnen.

Weil die Autonomiebehörde die Beziehungen abbrach, können keine Formulare mehr ausgestellt werden, die Palästinenser benötigen, um in Israel zu arbeiten.

Wenn Abbas das Abkommen aufkündigt, der seine Autonomiebehörde ihre Autorität verdankt, kann er nicht zugleich argumentieren, diese Behörde sei ein Staat.

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde verkündete damit de facto den Ausstieg aus dem Osloer Abkommen und die Auflösung seiner eigenen Organisation.

Der Präsident der Autonomiebehörde weiß, dass die Aufkündigung der auf dem Osloer Abkommen beruhenden Vereinbarungen sein politisches Todesurteil sein könnte.

Ein Fatah-Spitzenfunktionär erklärt einmal mehr, dass ganz Israel „Palästina“ sei.

Den 15. Todestag von Jassir Arafat beging die Terrororganisation Fatah, indem sie ihn als den Terroristen feierte, der er war.

Viele meinen wohl einfach: die Siedlungen sind böse, weil sie auf „palästinensischem Gebiet“ liegen, das hören wir ja immer wieder. Der Haken ist, dass das so nicht stimmt.

Die Behauptungen Europas, im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern unparteiisch zu sein, sind unwahr.

Der Appell 33 ehemaliger Spitzenpolitiker Europas zeigt einmal mehr, dass der Kontinent seinen politischen Kompass verloren hat.

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, warnte, dass das Einfrieren der Friedensverhandlungen und die „anhaltende Siedlungspolitik“ in der Westbank das Ende der Kooperation mit

„Beharrlich hält sich die Vorstellung (…), Yitzhak Rabin hätte 1996 gewiss die Wahlen gewonnen, wäre er nicht ermordet worden. Dann hätte er den Osloprozess erfolgreich

Von Tina Adcock In den vergangenen Monaten demonstrierte die PLO mehrfach ihren Unwillen zum Frieden mit Israel. Infolge der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch

„Die neue Herangehensweise der US-Administration begann sich mit der Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt und der Verlegung der US-Botschaft dorthin abzuzeichnen. Per se ein löblicher

„Aus Anlass des 25. Jahrestags der Osloer Vereinbarungen hat der Herausgeber der Onlinezeitung Rai Al-Yawm, der palästinensische Journalist Abd Al-Bari Atwan enthüllt, dass der verstorbene

„Der erste Tag des Jahres 5779 im hebräischen Kalender wird als ein Tag der besonderen Heuchelei der EU in die Geschichte eingehen. Die Mitgliedsstaaten, einschließlich

„Skeptiker haben nie an den Oslo-Prozess geglaubt und freuen sich, nun sagen zu können: ‚Ich habe es euch ja gleich gesagt“. Doch in Wahrheit beruhte