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UNO lehnt Resolution zur Verurteilung der Hamas ab

UNO lehnt Resolution zur Verurteilung der Hamas ab
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„Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat sich am Donnerstag einmal mehr geweigert, eine Resolution zu verabschieden, in der die Hamas verurteilt wird. Dies stellt nach der wochenlangen diplomatischen Arbeit eine vernichtende Niederlage für Israel und seinen amerikanischen Verbündeten dar. Während der von den USA unterstützte Resolutionsentwurf eine einfache Mehrheit der Stimmen erhielt, verfehlte er die Zweidrittelmehrheit welche zur effektiven Durchsetzung erforderlich gewesen wären. Insgesamt stimmten 87 Länder für die Resolution, 57 waren dagegen, 33 Länder enthielten sich und weitere 23 waren nicht anwesend. (…) Die Resolution mit dem Titel ‚Aktivitäten der Hamas und anderer militanter Gruppen in Gaza’ hätte die Hamas verurteilt, ‚da sie wiederholt Raketen nach Israel abgefeuert und zur Gewalt aufgewiegelt hat, wodurch Zivilisten in Gefahr geraten sind.’ Es wäre der erste Generalversammlungsbeschluss gewesen der Maßnahme, zur gezielten Bekämpfung der Terrorgruppe verabschiedet hätte, die de facto die Herrschaft über den Gazastreifens ausübt. (…)

‚Das Scheitern der amerikanischen Unternehmung bei den Vereinten Nationen ist ein Schlag gegen die US-Regierung und eine Bestätigung der Legitimität des Widerstandes’, schrieb der Hamas-Sprecher, Sami Abu Zahri, auf Twitter und bediente sich damit einer Phrase, die für bewaffnete Gruppen verwendet wird die sich gegen Israel stellen. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, begrüßte das Ergebnis ebenfalls, obwohl er mit der Hamas in einer erbitterten innerpalästinensischen Rivalität um die Kontrolle über Gaza verwickelt ist. Das Sprachrohr der Palästinensischen Autonomiebehörde Wafa ließ verlauten: ‚Die Präsidentschaft dankte allen Staaten, die gegen den amerikanischen Resolutionsentwurf gestimmt haben und bekräftigte, dass sie die Verurteilung des nationalen palästinensischen Kampfes nicht zulassen werde’. (…)

In ihrer Vorstellung der Resolution hatte der US-Botschafterin der UNO, Nikki Haley, die Mitgliedsstaaten dazu aufgefordert ihre Ansicht, wie ein israelisch-palästinensischer Friedensvertrag aussehen sollte, beiseite zu lassen und sich stattdessen einzig gegen den Terrorismus einzusetzen. ‚Heute könnte ein historischer Tag der Vereinten Nationen sein’, sagte sie. ‚Die Generalversammlung hat über 700 Resolutionen gegen Israel verabschiedet und nicht eine einzige Resolution, welche die Hamas verurteilt. Dies stellt mehr als alles andere eine Verurteilung der Vereinten Nationen selbst dar’, fuhr sie fort. (…) Haley machte deutlich, dass es ‚nichts antisemitischeres gibt’, als sich zu weigern Terrorismus zu verurteilen, wenn er den jüdischen Staat angreift.“ (Raphael Ahren: „Resolution condemning Hamas fails at UN, despite unprecedented support

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