Trump droht mit Sanktionen für Kooperation mit Assad

„Die Bemühungen von Seiten der arabischen Staaten, mit dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zusammenzuarbeiten, nachdem er sich als erfolgreiche Seite im Krieg durchsetzen konnte, sind derzeit auf Eis gelegt. Dies nicht zuletzt, da die USA Druck auf ihre Verbündeten ausüben, um sie von der Erneuerung der Beziehungen zur Assad-Regierung abzuhalten. Die am Ende des letzten Jahres getroffene Entscheidung der Vereinigten Arabischen Emirate, ihre Botschaft in Damaskus wieder zu eröffnen und die Annäherungsversuche von anderen arabischen Staaten in Richtung Assad, ließen die Erwartung entstehen, dass er bald, acht Jahre nach dem Aufstand gegen seine Regierung, der ihn von den meisten arabischen Ländern isolierte, wieder in die arabische Gemeinschaft aufgenommen werden würde. Die Trump-Regierung drängt ihre Verbündeten jedoch zur Zurückhaltung und warnte, dass jede Teilnahme am Wiederaufbau Syriens US-Sanktionen auslösen würde – mit dem Ziel, Assad zur Akzeptanz politischer Reformen zu zwingen, wie US-Beamte sagen.

Viele arabische Staaten sind sich indes nicht sicher, ob sie einen Führer rehabilitieren wollen, der nach Ansicht von Diplomaten in der Region durch ein langes und enges Bündnis an den Iran gebunden bleibt. Der Iran hat in Syrien an Einfluss gewonnen, indem er Assad dabei geholfen hat, den Krieg zu gewinnen. Die Position der USA zur Rolle des Iran besteht darin, ‚dass politische Isolation und politischer Druck der geeignete Ansatz sind‘, sagte ein anonymer, hochrangiger US-Beamter gegenüber Nachrichtenmedien.Ziel sei der Abzug ‚aller vom Iran befehligten Truppen aus Syrien‘. Russland drängt in die genau entgegengesetzte Richtung und fordert die arabischen Regierungen dazu auf, Brücken in Richtung Damaskus zu bauen, sagen Diplomaten, die mit dem Thema vertraut sind. Moskau versucht, die arabischen Regierungen davon zu überzeugen, wieder mit Assad zusammenzuarbeiten, um so den Einfluss des Iran einzuschränken, so die Diplomaten.

Für Syrien und seine arabischen Nachbarn ist die Frage, inwiefern Assad nach dem acht Jahre andauernden Krieg überleben kann, von entscheidender Bedeutung. Viele dieser Länder unterstützten die Rebellion gegen Assad und sehen sich nun mit der Realität konfrontiert, dass er wahrscheinlich auf absehbare Zeit an der Macht bleiben wird. (…) Die arabischen Regierungen haben mit Bestürzung beobachten müssen, wie ihre nicht-arabischen Rivalen – die Türkei und der Iran – in Syrien während ihrer Abwesenheit an Einfluss gewonnen haben und nun einen hohen Einflussgehalt in einem Land besitzen, das im Herzen der arabischen Welt liegt. Syrien wurde im ersten Jahr der Revolte aus der Arabischen Liga ausgeschlossen und die Zukunft des Landes wird nun durch den von Russland angeführten Friedensprozess bestimmt, der die Türkei und den Iran miteinschließt.“ (Liz Sly: „Assad wants to be back in the Arab fold. The U.S. stands in the way“)

Schreiben Sie einen Kommentar


Schreiben Sie einen Kommentar

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.


Login