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Iran und USA vor indirekten Atom-Gesprächen in Katar

Irans Präsident Ebrahim Raisi empfängt im Mai 2022 den Emir von Katar Tamim bin Hamad Al Thani
Irans Präsident Ebrahim Raisi empfängt im Mai 2022 den Emir von Katar Tamim bin Hamad Al Thani (© Imago Images / ZUMA Wire)

Wie iranische Medien berichteten, wird es neue indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran geben, um das Atomabkommen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen.

Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtete am Montag, der Chefverhandler der Islamischen Republik Ali Bagheri Kani befinde sich auf dem Weg in die katarische Hauptstadt Doha, um dort am Dienstag indirekte Gespräche über eine Rückkehr zum Atomdeal von 2015 (JCPOA) mit den USA zu führen.

Allerdings, so hieß es, sei nicht klar, wie die bestehenden Differenzen – vor allem in Bezug auf die aufzuhebenden US-Sanktionen, die vom Iran geforderte Streichung der Revolutionsgarden von der US-Terrorliste und die Frage, wie das vom Iran seit 2019 sukzessive ausgeweitete Atomprogramm wieder auf das vom JCPOA erlaubte Niveau zurückgeschraubt werden soll – ausgeräumt werden könnten.

»Die Wiederaufnahme der Verhandlungen bedeutet nicht, dass wir einer Einigung nähergekommen sind«, sagte der Berater der iranischen Atomunterhändler und de-facto-Sprecher Mohammad Marandi laut Iran International gegenüber Medien in Teheran. »Amerika hat immer noch nicht die notwendigen Entscheidungen getroffen.«

Der Sprecher des Außenministeriums Saeed Khatibzadeh verlautbarte am Montag, der Iran werde »abwarten, ob die Amerikaner sich von Trumps Erbe verabschieden und Borrells Botschaften zur Wirklichkeit verhelfen« werden.

Bei seinem Iran-Besuch letzte Woche gab der außenpolitische Chef der Europäischen Union Josep Borrell am Samstag bekannt, der Iran und die USA hätten sich auf eine Wiederaufnahme der Kontakte geeinigt. Die Gespräche in Wien über die Wiederbelebung des Abkommens von 2015, das der damalige US-Präsident Donald Trump 2018 aufgekündigt hatte, wurden im März unterbrochen, nachdem man sich weitgehend auf einen Textentwurf geeinigt hatte, der jedoch noch offene Fragen für die USA und den Iran enthielt.

Iranische Medien hatten zuvor berichtet, dass neue indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran in Doha, Katar, stattfinden werden, wobei Vertreter der EU als Vermittler fungieren sollen. Bereits in den vorangegangenen Monaten gab es immer wieder Andeutungen, Katar habe – ähnlich wie vor 2015 – zu vermitteln versucht.

US-Beamte haben gegenüber amerikanischen Medien bestätigt, dass Washington einer neuen Gesprächsrunde zugestimmt habe, zugleich wurde aber angedeutet, dass ihre Erwartungen niedrig seien.

Borrells offensichtlicher Erfolg bei der Wiederbelebung der Gespräche löste einen Streit in Israel aus. Verteidigungsminister Benny Gantz wies auf Twitter Berichte zurück, wonach die Chefs des israelischen Militärgeheimdienstes eine Wiederaufnahme des JCPOA befürworteten.

Das Magazin Politico berichtete am Sonntag, der israelische Außenminister Yair Lapid habe Josep Borrell mitgeteilt, er sei »sehr enttäuscht« über die Mission des EU-Außenpolitikers in Teheran und nannte sie einen »strategischen Fehler, der dem Iran eine falsche Botschaft sendet«. Politico vermutet, dass Brüssel Lapids Aussagen seinerseits für einen Versuch hält, »die Verhandlungen zu sabotieren«.

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