Im Gegensatz zu anderen bilateralen Beziehungen im Nahen Osten stößt die von Russland vermittelte Wiederherstellung der Kontakte zwischen Syrien und der Türkei auf zahlreiche Hindernisse und kommt nicht voran.
In den vergangenen zwei Jahren haben sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Israel sowie dem Iran und Saudi-Arabien normalisiert, und auch die Annäherung zwischen Ägypten und der Türkei sowie Syrien und den arabischen Ländern macht Fortschritte. Die von Russland vermittelte Wiederherstellung der Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei stößt jedoch auf zahlreiche Hindernisse und kommt nicht voran, obwohl vor einigen Tagen ein Vierertreffen in Moskau stattfand, um noch offene Probleme zu lösen.
Letzten Dienstag teilte das türkische Verteidigungsministerium mit, dass bei dem Treffen des Quartetts mit Russland, Syrien und dem Iran in Moskau konkrete Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Ankara und Damaskus besprochen wurden. Das Ministerium erklärte, bei der Zusammenkunft zwischen den Verteidigungsministern und Geheimdienstchefs sei es auch um Möglichkeiten gegangen, die Bemühungen um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zu intensivieren und alle terroristischen Organisationen und extremistischen Gruppen auf syrischem Boden zu bekämpfen.
In der türkischen Erklärung hieß es, das Treffen habe »in einer positiven Atmosphäre« stattgefunden und die »Achtung der territorialen Integrität Syriens« betont. Auch das russische Verteidigungsministerium bezeichnete die Gespräche als »konstruktiv«.
Das syrische Verteidigungsministerium wiederum behauptete, bei dem »Treffen der Verteidigungsminister Syriens, Russlands, des Irans und der Türkei haben die Parteien den Rückzug der türkischen Streitkräfte aus syrischem Gebiet erörtert«. Und in syrischen Medien hieß es dazu, eine Normalisierung bedeute den Abzug der türkischen Streitkräfte aus dem syrischen Hoheitsgebiet: »Ohne diesen Abzug werden die normalen Beziehungen nicht wiederhergestellt.« – Eine Aussage, die große Zweifel an den Ergebnissen des Moskauer Treffens aufkommen lässt.
Streitpunkt türkischer Abzug
Die saudische Zeitung Al-Sharq Al-Awsat erklärte dann auch, das syrische Festhalten am Rückzug der Türkei habe das Vierertreffen erschwert und seine Ergebnisse negativ beeinflusst. So hätten sich die vier Länder lediglich »grundsätzlich darauf geeinigt, im Mai ein weiteres Vierertreffen der Außenminister abzuhalten«.
Die syrische Zeitung Al-Watan zitierte eine ungenannte Quelle mit den Worten, »die Erklärung des türkischen Verteidigungsministeriums, in der von konkreten Schritten im Zusammenhang mit der Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern die Rede ist«, sei »nicht wahr«. Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien hänge von einem »Rückzug der türkischen Streitkräfte ab, und ohne einen solchen werden die Beziehungen nicht wiederhergestellt«.
Die Türkei lehnt jedoch einen Abzug ihrer Streitkräfte aus Nordsyrien aufgrund der von ihr als »terroristische Bedrohung« bezeichneten Situation ab. Mitte April erklärte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, sein Land werde einen Rückzug aus Syrien nicht akzeptieren, da die »PKK und die kurdischen Volksschutzeinheiten [kurdische Organisationen, die von der Türkei als terroristisch eingestuft werden; Anm. Mena-Watch] im Nordosten Syriens weiterhin die Kontrolle haben«.
Der Gastdozent am Institut für Nahoststudien am King’s College London, Eyup Ersoy, bezeichnet den Weg der Annäherung zwischen Syrien und der Türkei als sehr steinig: »Es gibt noch viele Hindernisse, die angegangen werden müssen, um eine für beide Parteien akzeptable Vereinbarung zu erreichen.« Die Sicherheitsdimension des Syrienkonflikts sei das Hauptanliegen aller vier Teilnehmer des Moskauer Treffens gewesen, weswegen »ein angemessenes Maß an Fortschritt in dieser Sphäre notwendig ist, damit Syrien und die Türkei sich auf die Bedingungen einer endgültigen Lösung einigen können«.
Der auf die Türkei spezialisierte Politikwissenschaftler Mahmoud Alloush glaubt ebenfalls, dass die Verhandlungen zwischen Syrien und der Türkei noch lange dauern werden. Die Verhandlungen seien sehr komplex, schwierige Sicherheitsfragen zu behandeln. »Daher wäre es riskant, darauf zu wetten, dass der Dialog in kurzer Zeit zu unmittelbaren Ergebnissen führt.«
Ein weiterer Punkt, der die Normalisierungsverhandlungen zwischen den beiden Ländern behindert, ist die für den 14. Mai angesetzte türkische Präsidentschaftswahl, da sich das syrische Regime bis dahin weigern wird, den Prozess der Normalisierung zu beschleunigen und die syrischen Flüchtlinge wieder aufzunehmen, um dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht die Möglichkeit zu geben, dies wahltaktisch auszunutzen. All diese Faktoren behindern die Annäherung Syriens und der Türkei und erschweren die Verhandlungen zwischen den verschiedenen Parteien.
