Bei einem Spitzentreffen von Syrien mit der Türkei, Russland und dem Iran in Moskau wurde laut Angaben aus Damaskus der Abzug der türkischen Streitkräfte aus Syrien erörtert.
Syrien teilte am Dienstag mit, dass seine Vertreter bei einem Spitzentreffen mit den Verteidigungs- und Geheimdienstchefs der Türkei, Russlands und des Irans in Moskau über den Abzug der türkischen Streitkräfte aus dem Land gesprochen hätten.
Bereits Ende Dezember hatten sich in einer ersten hochrangigen Zusammenkunft zwischen Ankara und Damaskus seit Beginn des Kriegs in Syrien im Jahr 2011 Vertreter beider Länder unter der Vermittlung Russlands in Moskau getroffen. Am Dienstag fand nun ein weiteres solches Treffen statt, an dem auch der Iran teilnahm, offiziell mit dem Ziel, die Spannungen in der Region abzubauen, wie staatliche Medien berichteten. Das syrische Verteidigungsministerium verkündete am Dienstag in einer Erklärung, während des Gipfels sei der Abzug der türkischen Streitkräfte aus Syrien diskutiert worden.
Die Türkei kontrolliert mit Unterstützung ihrer syrischen Söldner und Milizen den Nordwesten Syriens und hat in den vergangenen Jahren zwei kurdische Städte in Nordsyrien eingenommen. Ankara drohte kürzlich mit einer neuen Offensive gegen die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in Nordsyrien, da es diese aufgrund ihrer angeblichen Verbindungen zu den kurdischen Rebellen der PKK als Bedrohung für seine nationale Sicherheit ansieht.
Die syrische Regierung hat wiederholt den Abzug der türkischen Streitkräfte aus dem Land gefordert und Ankara in Anspielung auf die Unterstützung der Rebellen des »Terrorismus« beschuldigt.
Normalisierung der Beziehungen?
Die russischen und türkischen Verteidigungsminister erwähnten in ihren Erklärungen zum Moskauer Treffen den Abzug der türkischen Streitkräfte hingegen nicht. Russland verkündete, es seien praktische Schritte zur Stärkung der Sicherheit in Syrien und zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Ankara und Damaskus erörtert worden. Diese Beziehungen liegen seit dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs auf Eis, nachdem die Türkei das syrische Regime der gewaltsamen Repression gegen Demonstranten während des Aufstands im Jahr 2011 beschuldigt hatte.
Die Türkei bekundete kürzlich ihre Bereitschaft, die Beziehungen zu Syrien zu verbessern, wofür Damaskus jedoch Bedingungen stellt, darunter den Abzug der türkischen Truppen aus dem Land.
In der Erklärung des syrischen Verteidigungsministeriums heißt es weiter, die syrischen Vertreter hätten die Türkei während des Gipfels aufgefordert, eine strategisch bedeutsame Autobahn, die sogenannte M4, in Nordsyrien wieder zu öffnen, was den Weg für die Wiederaufnahme des syrischen Handels mit den Nachbarländern ebnen könnte.
Das türkische Verteidigungsministerium teilte am Dienstag in einer Erklärung mit, in Moskau über die Stärkung der Sicherheitslage in Syrien und konkrete Schritte im Bereich der Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien gesprochen zu haben. »Die [vier] Parteien bestätigten, dass sie die territoriale Integrität Syriens respektieren«, hieß es weiter.
Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Regimes und tritt als aktiver Befürworter einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Ankara und Damaskus auf. Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei, die Ankara nach einer Einigung mit Damaskus wieder in ihre Heimat zurückschicken möchte. Diese Frage wurde nach Angaben des türkischen Verteidigungsministeriums auf dem Moskauer Gipfel ebenfalls erörtert.
