Vor wenigen Wochen kam es in Beirut zu einem hochrangigen Treffen zwischen einem Vertreter des deutschen Geheimdienstes und dem stellvertretenden Generalsekretär der Hisbollah zur weiteren Vorgangsweise der Terrorgruppe gegenüber Israel.
Die libanesische Pro-Hisbollah-Nachrichtenagentur Al-Akhbar berichtete am Samstag, ein hochrangiger deutscher Geheimdienstmitarbeiter habe sich mit dem zweitmächtigsten Führer der Hisbollah, Scheich Naim Qassem, getroffen, um Angriffe der vom Iran unterstützten schiitischen Bewegung auf Israel zu verhindern. In dem vom Middle East Media Research Institute (MEMRI) ausfindig gemachten und übersetzten Al-Akhbar-Bericht heißt es, dass »der prominenteste dieser Besuche vom stellvertretenden Direktor des deutschen Auslandsnachrichtendienstes, Ole Diehl, getätigt wurde«.
Dem Artikel zufolge sei Diehl vor etwa zwei Wochen nach Beirut gekommen und eine Nacht geblieben, »um sich mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Hisbollah, Scheich Naim Qassem, zu treffen«, wobei er vom »Leiter der deutschen Geheimdienststation in Beirut« begleitet worden sei. Weitere Treffen, etwa mit libanesischen Regierungsvertretern, habe der deutsche Beamte während seines Aufenthalts im Libanon nicht gehabt, heißt es.
Die Zusammenkunft habe laut Al-Akhbar keine Ergebnisse gebracht. So sei es er deutschen Seite nicht gelungen sei, Hisbollah davon zu überzeugen, ihre Operationen gegen Israel einzustellen, »im Gegenteil: Quellen beider Seiten erklärten, dass Scheich Qassem mit Nachdruck die Entscheidung des Widerstands und seine Fähigkeit betonte, den Feind zu besiegen, falls dieser beschließen sollte, seine Aggression auszuweiten«. Qassem weigerte sich, irgendetwas zu besprechen, bevor Israel den Krieg gegen Gaza nicht beende und forderte Deutschland auf, »Druck auf Israel auszuüben, damit es seine Aggression einstellt«.
Deutsche Geheimhaltung
Ein Sprecher des deutschen Bundesnachrichtendienstes bestätigte gegenüber der Jerusalem Post, den zitierten Artikel zur Kenntnis genommen zu haben. Die Bundesregierung äußere sich »jedoch grundsätzlich nicht öffentlich zu Angelegenheiten, die mögliche nachrichtendienstliche Informationen oder Aktivitäten betreffen, auch nicht zu angeblichen Einsätzen der Bundesnachrichtendienstführung. Eine Aussage über die Richtigkeit des Sachverhalts ist mit dieser Erklärung nicht verbunden.«
Der Bundesnachrichtendienst berichte lediglich der Bundesregierung und den zuständigen Geheimausschüssen des Bundestags über relevante Themen. Die Frage, ob solch ein Treffen einen Verstoß gegen das 2020 beschlossene deutsche Gesetz zum Verbot von Hisbollah-Aktivitäten darstellen würde, schien der Auslandsnachrichtendienst nicht beantworten zu wollen.
Der im Libanon geborene, israelische Hisbollah-Experte Edy Cohen sagte gegenüber der Jerusalem Post, durch solche Treffen »verleihen die Deutschen der Terrororganisation Hisbollah Legitimität«, weswegen sie seiner Meinung nach nicht stattfinden sollten.
Dem Al-Akhbar-Bericht zufolge habe Deutschland immer geheime Kommunikationskanäle mit der Hisbollah aufrechterhalten, »basierend auf einer früheren Beziehung, während der es Deutschland gelang, 2004 einen Gefangenenaustausch zwischen dem Widerstand [d. h. der Hisbollah] und dem Feind [d. h. Israel] abzuschließen. Aber die Dinge änderten sich, als Deutschland eine gegen Syrien, den Libanon und Palästina gerichtete Politik der vollständigen Angleichung an Israel verfolgte und damit seinen politischen und wirtschaftlichen Status im östlichen Mittelmeerraum riskierte.«
MEMRI schrieb in seiner Analyse des Al-Akhbar-Artikels, dieser habe klargestellt, »dass Qassem keine weiteren Einzelheiten über die Zukunftsvision der Hisbollah präsentiert hat«, wie er ebenso wenig über Bedingungen gesprochen habe, »die er in Bezug auf die Situation in Gaza akzeptieren würde, um die Hisbollah-Kräfte anzuweisen, ihre militärischen Operationen einzustellen«.
Nach dem deutschen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 gibt es in Deutschland mindestens 1.250 aktive Hisbollah-Aktivisten, die in der Lage sind, Geld für die Hisbollah zu beschaffen und neue Mitglieder zu rekrutieren.
