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Assad will Gespräche mit den USA über Verbesserung der Beziehungen geführt haben

Anfang April empfing Assad seinen iranischen Amtskollegen Raisi in Damaskus
Anfang April empfing Assad seinen iranischen Amtskollegen Raisi in Damaskus (© Imago Images / Aksonline)

Der von den USA sanktionierte Präsident erklärt, die Treffen seien nicht sehr ergiebig, aber er setze sie fort, weil es immer Hoffnung auf Normalisierung gebe.

Der von den USA mit Sanktionen belegte syrische Präsident Baschar al-Assad sagte in einem am Sonntag veröffentlichten Interview, sein habe sich immer wieder mit Vertretern aus Washington getroffen, da das Land nach über einem Jahrzehnt der Isolation nach einer Öffnung gegenüber dem Westen suche. Die Vereinigten Staaten waren unter den ersten, die die Beziehungen zu Assad abbrachen.

Assad hatte im Jahr 2011 die regierungsfeindlichen Proteste im Land brutal unterdrückt, was letztlich einen Krieg auslöste, in dem mindestens eine halbe Million Menschen ums Leben kamen, Millionen weitere vertrieben wurden und die syrische Infrastruktur und Industrie zerstört wurden. Viele westliche und arabische Staaten brachen wegen des Krieges ebenfalls ihre Beziehungen zu Syrien ab.

Im vergangenen Jahr kehrte Syrien jedoch in die Arabische Liga zurück und suchte bessere Beziehungen zu den wohlhabenden, mit den USA verbündeten Golfstaaten, in der Hoffnung, dass diese bei der Finanzierung des Wiederaufbaus helfen können, auch wenn die westlichen Sanktionen Investoren abschrecken.

»Amerika hält derzeit illegal einen Teil unseres Landes besetzt, aber wir treffen uns von Zeit zu Zeit mit ihnen, obwohl diese Treffen zu nichts führen«, sagte Assad in einem Interview mit einem von Russland unterstützten Beamten aus der abtrünnigen georgischen Region Abchasien, das von der offiziellen syrischen Nachrichtenagentur Sana veröffentlicht wurde. Assad machte keine näheren Angaben darüber, wer an den Treffen beteiligt war oder was besprochen wurde.

»Es gibt immer Hoffnung: Selbst wenn wir wissen, dass es keine Ergebnisse geben wird, müssen wir es versuchen«, sagte er auf die Frage nach der Möglichkeit, die Beziehungen zum Westen zu verbessern.

Annäherung an China

Assad versuchte auch, die Beziehungen zu Ländern, die nicht mit dem Westen verbündet sind, zu verbessern, und stattete China im September 2023 zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten einen offiziellen Besuch ab. China ist eines der wenigen Länder außerhalb des Nahen Ostens, die Assad seit Beginn des Bürgerkriegs besuchen konnte, wobei er nur der bislang letzte in einer Reihe autokratischer Führer war, die vom Westen geächtet und von Peking umworben wurden. Peking unterstützt Damaskus seit langem diplomatisch, insbesondere im UN-Sicherheitsrat, wo es ständiges Mitglied ist.

Nach Ausbruch des Krieges verhängten die Vereinigten Staaten eine Reihe von Sanktionen gegen Syrien, das bereits unter Baschar al-Assads Vater Hafez im Westen als Pariastaat galt. Im Jahr 2020 trat ein als Caesar Act bekanntes US-Gesetz in Kraft, das alle Unternehmen bestraft, die mit Assad zusammenarbeiten. Der Caesar Act, das von einer Reihe von US-Sanktionen gegen Assad nahestehende Syrer flankiert wird, zielt darauf ab, die Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen zu erzwingen und eine politische Lösung im Land zu fördern.

Washington liegt mit Damaskus auch wegen der US-Unterstützung für die halbautonom agierenden kurdischen Kräften im Nordosten Syriens im Clinch, die mit Unterstützung einer von den USA geführten internationalen Koalition den Kampf gegen den Islamischen Staat angeführt haben. Damaskus beschuldigt die kurdischen Behörden, die die meisten der großen Ölfelder des Landes kontrollieren, des Separatismus und betrachtet sie wegen ihrer engen Beziehungen zu den USA als Verräter.

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