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Warum gibt es eine Teilabriegelung des Gazastreifens?

„Die Hamas investiert ihre Ressourcen vor allem in die Anschaffung und Produktion von Waffen und Raketen für Angriffe gegen Israel. Der Gaza-Streifen hat sich seit der Herrschaft der Terrororganisation in eine Terrorbasis verwandelt. 67 % des gesamten Budgets der Hamas gehen an den militärischen Flügel. Gleichzeitig bereichern sich die Anführer der Hamas mittels Korruption. Die IDF hat anlässlich des 10. Jahrestages der Hamas-Herrschaft zwei eindrückliche Videos erstellt: Hamas‘s accomplishments in Gaza, 10 years of Hamas in Gaza. Die Hamas baut Terrortunnel in Wohngebieten und unter Schulen, von wo aus sie Israel infiltriert, um Terroranschläge auszuführen. Seit 2014 wurden 120 Millionen US$ für Terrortunnel ausgegeben, anstatt die Baumaterialien und Hilfsgelder in die Infrastruktur zu investieren, die den Menschen im Gaza-Streifen das Leben erleichtern würde.

Entgegen verbreiteter Behauptungen gibt es keine vollständige israelische Abriegelung des Gaza-Streifens. Seit Jahren wird die Einfuhr aller Güter in den Gaza-Streifen, mit Ausnahme von Waffen und Geräten, die von Terroristen verwendet werden könnten, genehmigt. Die bestehende Seeblockade entspricht dem internationalen Recht zur Kontrolle der möglichen Einfuhr von Waffen und Materialien zur Kriegsführung. Alle Liefrungen auf dem Seeweg in den Gaza-Streifen können mit Israel koordiniert werden. Darüber hinaus teilt der Gaza-Streifen auch eine Grenze mit Ägypten. Ägypten, nicht Israel, kontrolliert den Grenzübergang Rafah im südlichen Gaza-Streifen. (…) Israel koordiniert mit der Agentur COGAT (Coordinator of Government Activities in the Territories) alle Hilfsmaßnahmen zur Verbesserung der Lage der Menschen in den palästinensischen Gebieten. Alle Belange hinsichtlich des Gaza-Streifens regelt die CLA (Coordination and Liasion Administration) von COGAT, darunter die Einfuhr von Baumaterialien, internationale Projekte, Agrarexporte aus dem Gaza-Streifen nach Europa, Personenverkehr aus humanitären Gründen und für Geschäftszwecke und tägliche Lieferungen von medizinischen Gütern und Hilfsmaterial in den Gaza-Streifen.“ (Israel in Germany: „Eine Faktensammlung zum Gaza-Streifen“)

 

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