Verfügen die USA über eine Strategie in Syrien?

„Für viele ehemalige Angehörige der Obama-Administration stellt sich ihre Handhabung des Syrienkonflikts als tragische Frustration dar: als eine Geschichte von verpassten Gelegenheiten, nicht abgeschlossenen Vereinbarungen und nicht verhinderten Katastrophen. Wird Trumps Herangehensweise am Ende besser dastehen? Immerhin hat Tillerson nun klargestellt, dass die USA auch nach der Niederlage des Islamischen Staats ‚eine militärischen Präsenz in Syrien wahren werden’. Seine Bemerkungen sorgten unter den Nahostbeobachtern für einiges Aufsehen. ‚Es ist entscheidend für die USA, dass sie ihr Engagement in Syrien aufrechterhalten. … Ein vollständiger Rückzug amerikanischer Truppen zum jetzigen Zeitpunkt würde Assad rehabilitieren und es ihm gestatten, die brutale Behandlung seines eigenen Volks fortzuführen’, erklärte er.

Die Trump-Administration verdient für ihre Klarheit in dieser strategisch bedeutsamen Frage Lob. Es ist ermutigend, dass die politischen Prioritäten Amerikas nun öffentlich bekannt und transparent sind und die Administration es geschafft hat, die Befürworter eines Rückzugs innerhalb der Administration zu überwinden. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass es sich bei Tillersons Absichtserklärungen in der Tat um Absichtserklärungen, und noch dazu völlig unrealistische Absichtserklärungen handelt. Obama erklärte 2011, Assad müsse abtreten, wies jedoch alle Forderungen nach einem energischeren Vorgehen zurück. Auch in Trumps Team gibt es keine Anzeichen dafür, dass es eine Strategie entwickelt oder umzusetzen begonnen hat, die seinen hehren Zielen entsprechen würde, oder dass es die Absicht hat, die erforderlichen Ressourcen zu deren Umsetzung bereitzustellen. (…)

‚Assad oder verbrannte Erde’ – das syrische Regime posaunt seit langem diese Drohung in die Welt und hat ihr auch stets Folge geleistet. Die USA erklären dagegen seit fast sieben Jahren, dass Assad verschwinden müsse, haben aber keinerlei ernsthaften Anstrengungen unternommen, diese Forderung durchzusetzen. Wenn Amerika weiterhin hehre Absichtserklärungen von sich gibt, ohne die zu ihrer Umsetzung erforderlichen Mittel bereitzustellen, wird seine Glaubwürdigkeit nur immer weiter untergraben. Der Einfluss der USA in Syrien beruht entscheidend auf unserer Beziehung zu den Demokratischen Kräften Syriens im Nordosten des Landes, die uns nun in einen Konflikt mit einem NATO-Verbündeten geführt hat. Dies wirft wichtige Fragen über unseren weiteren Weg auf. Der Iran ist aus dem Konflikt mit der neu gewonnen Fähigkeit hervorgegangen, seine Macht verstärkt gegen unsere Verbündeten Israel und Jordanien geltend zu machen. Damit ist es an der Zeit, die Prioritäten unserer Syrienstrategie neu zu bewerten bzw. uns zu fragen, ob wir überhaupt über eine derartige Strategie verfügen.“ (Charlkes Lister / William F. Wechsler: „Trump Has Big Plans for Syria. But He Has No Real Strategy“)

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