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UN-Experten fordern Rechenschaft für Hamas-Kriegsverbrechen

Vor dem UNO Hauptquartier in New York: Demonstration gegen das Schweigen zur Hamas-Gewalt gegen israelische Frauen
Vor dem UNO Hauptquartier in New York: Demonstration gegen das Schweigen zur Hamas-Gewalt gegen israelische Frauen (Quelle: JNS)

Die Verbrechen der Hamas könnten auch als Verbrechen gegen die Menschheit eingestuft werden, so die UN-Sonderberichterstatter.

Zwei UN-Menschenrechtsexperten forderten am Montag die volle Rechenschaftspflicht für die zahlreichen Verbrechen, darunter Folter, sexuelle Gewalt und Mord, die von den Hamas-Terroristen am 7. Oktober an der israelischen Zivilbevölkerung begangen worden waren, da diese Taten Kriegsverbrechen darstellen.

Die Sonderberichterstatterin für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Alice Jill Edwards, und der Sonderberichterstatter für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen Morris Tidball-Binz erklärten, dass zu den Verstößen eben Mord, Geiselnahme, Folter und sexuelle Grausamkeit zählen. »Als bewaffnete palästinensische Gruppen in den an den Gazastreifen angrenzenden Gemeinden Israels wüteten, waren Tausende von Menschen gezielten und brutalen Angriffen ausgesetzt, die überwiegende Mehrheit von ihnen Zivilisten«, so die Experten in ihrer Stellungnahme.

Die zunehmende Zahl von Berichten über sexuelle Gewalt seien besonders erschütternd, so die Experten, wobei von Gruppenvergewaltigungen, Verstümmelungen und Schüssen in die Genitalien die Rede ist. »Weibliche Leichen wurden mit bis zu den Hüften hochgezogener Kleidung, ohne Unterhosen, zerrissen oder blutverschmiert aufgefunden. Diese Taten stellen grobe Verstöße gegen das Völkerrecht dar, die auf Kriegsverbrechen hinauslaufen und angesichts der Zahl der Opfer und der weitreichenden Vorbereitung und Planung der Angriffe auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden können.«

Lange ignoriert

Ein Schreiben sei bereits an den »Staat Palästina« als offiziellen UN-Beobachterstaat und Unterzeichnerstaat der einschlägigen Verträge über Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht gesandt worden, wobei eine Kopie auch an die de-facto-Behörden der Hamas in Gaza erging, die sich zu dem gesamten Angriff bekannt hätten.

Am 28. Dezember veröffentlichte die New York Times die Ergebnisse einer zweimonatigen Untersuchung, die sie zu den Vorwürfen von sexueller Gewalt am 7. Oktober durchgeführt hatte.  Überall, wo Hamas-Terroristen während des Massakers zuschlugen – auf dem Rave in der Nähe des Kibbutz Re’im, auf den Militärbasen entlang der Gaza-Grenze und in einem Kibbuz nach dem anderen –, vergewaltigten sie Frauen, so das Ergebnis. Das ganze Ausmaß der sexuellen Gewalt wird dabei vielleicht nie bekannt werden, da viele der Opfer und Zeugen von der Hamas ermordet wurden.

Monatelang verurteilten israelische Offizielle und Aktivisten UN-Generalsekretär António Guterres und die UN-Frauenorganisation dafür, dass sie die Missbrauchsvorwürfe erst Wochen nach dem Angriff offiziell zur Kenntnis nahmen und verurteilten.

Als Anfang Dezember eine Präsentation im UN-Hauptquartier in New York stattfand, protestierten Hunderte Menschen vor dem Gebäude und warfen der Weltorganisation vor, die sexuellen Gräueltaten vom 7. Oktober zu ignorieren. »Me top, es sei denn, du bist Jüdin«, skandierten sie. »Schweigen ist Mittäterschaft«, sagte die die ehemalige Meta-Managerin Sheryl Sandberg bei der Präsentation.

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