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Türkei schiebt Flüchtlinge nach Syrien ab

Erdogan mit einem Foto eines syrischen Flüchtlingslagers
Erdogan mit einem Foto eines syrischen Flüchtlingslagers (© Imago Images / Pacific Press Agency)

Unter Verletzung des Völkerrechts haben die türkischen Behörden Hunderte von syrischen Vertriebenen zur Rückkehr nach Nordsyrien gezwungen.

Wie Human Rights Watch vergangene Woche erklärte, haben die türkischen Behörden zwischen Februar und Juli dieses Jahres Hunderte männliche syrische Flüchtlinge – darunter auch Minderjährige und Kinder – willkürlich festgenommen, inhaftiert und nach Syrien abgeschoben.

Die Betroffenen erzählten gegenüber der Menschenrechtsorganisation, türkische Beamte hätten sie in ihren Wohnungen, an ihren Arbeitsplätzen und auf der Straße festgenommen, sie unter schlechten Bedingungen festgehalten, die meisten von ihnen geschlagen und misshandelt, sie gezwungen, Formulare zur freiwilligen Rückkehr zu unterschreiben, sie zu den Grenzübergängen nach Nordsyrien gebracht und mit vorgehaltener Waffe zum Grenzübertritt gezwungen.

»Unter Verletzung des Völkerrechts haben die türkischen Behörden Hunderte von syrischen Flüchtlingen, darunter auch unbegleitete Kinder, zusammengetrieben und zur Rückkehr nach Nordsyrien gezwungen«, sagte Nadia Hardman, Forscherin für Flüchtlings- und Migrantenrechte bei Human Rights Watch. »Während die Türkei 3,6 Millionen syrischen Flüchtlingen vorübergehend Schutz gewährt hat, sieht es jetzt so aus, als ob sie versucht, Nordsyrien zu einer Abladestelle für Flüchtlinge zu machen.«

Jüngste Anzeichen aus der Türkei deuten darauf hin, dass Ankara eine Normalisierung der Beziehungen zum syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Betracht zieht. Im Mai kündigte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan an, er wolle eine Million Flüchtlinge in Gebieten in Nordsyrien ansiedeln, die nicht von der Regierung kontrolliert werden, obwohl Syrien für zurückkehrende Flüchtlinge weiterhin unsicher ist.

Viele der zurückgeschickten Menschen stammen ursprünglich aus Gegenden, die heute von der Regierung kontrolliert werden, was ihre Rückkehr noch gefährlicher macht, ist es doch dieselbe syrische Regierung, durch die sie gezwungen wurden, das Land zu verlassen. Das Regime hatte bereits vor Beginn der Aufstände schwere Menschenrechtsverletzungen gegen ihre eigenen Bürger begangen. Weiters heißt es, dass es schwere Repressalien gegen Rückkehrer verhänge.

Die seit einiger Zeit erfolgenden Abschiebungen stehen in Gegensatz zur türkischen Politik in der Vergangenheit, als das Land mehr syrische Flüchtlinge aufnahm als jedes andere Land der Welt und fast viermal so viele wie die gesamte Europäische Union, wofür die EU Milliarden von Euro für humanitäre Hilfe und Migrationsmanagement bereitgestellt hat.

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