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Erdogan greift die zerstrittene Opposition in der Türkei an

Bei einer Rede verhöhnte Erdogan die in Fraktionskämpfe verwickelte Opposition in der Türkei
Bei einer Rede verhöhnte Erdogan die in Fraktionskämpfe verwickelte Opposition in der Türkei (© Imago Images APAimages)

Der Zustand der Opposition zeige, wie knapp die Türkei bei den Präsidentschaftswahlen einer Katastrophe entkommen sei, höhnte Erdogan in Richtung der unterlegenen CHP.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag die Opposition des Landes aufs Korn genommen, die sich noch immer nicht von der Wahlniederlage im vergangenen Monat erholt hat. Was seit Wahltag am 28. Mai in den Reihen der Opposition passiert ist, zeige wie nah das Land Abgrund gestanden und knapp es der Katastrophe entkommen sei, sagte Erdogan bei einer Preisverleihung für den türkischen Exportrat in Istanbul.

»Wir haben gesehen, wie diejenigen, die unserer Nation Demokratie versprochen haben, über Nacht zu Diktatoren wurden, wenn es um ihre Positionen ging« und das Festhalten daran, griff er seinen Herausforderer bei den Präsidentschaftswahlen, Kemal Kilicdaroglu, an, der sich nach seiner Niederlage schwerer Kritik seiner Parteibasis und Rücktrittsforderungen ausgesetzt sah. Die Türkei brauche ein neues Verständnis von Opposition, fügte Erdogan hinzu.

Machtkampf in der CHP

Seit er die Präsidentschaftswahlen in einer hart umkämpften Stichwahlverloren hat, steht Kilicdaroglu unter heftiger Kritik aus den Reihen der Republikanischen Volkspartei (CHP), der größten Oppositionspartei und ältesten politischen Kraft der modernen Türkei. Dabei hat sich der erfolglose Kandiat geweigert, Forderungen nach einem Rücktritt als Parteivorsitzender nachzukommen, und bezeichnete sich stattdessen in einer Rede vor den neu gewählten Abgeordneten am Dienstag als »Kapitän«, der das Schiff in Sicherheit bringen werde.

»Es ist die Pflicht des Kapitäns, das Schiff sicher in den Hafen zu bringen. Jeder sollte wissen, dass ich als Kapitän das Schiff sicher in den Hafen bringen werde«, sagte Kilicdaroglu und versprach, dass er den Weg für Veränderungen innerhalb der CHP ebnen werde. Namhafte Parteivertreter hatten zuvor gefordert, dass der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, die Führung der CHP übernehmen solle.

Am Tag nach der Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen veröffentlichte Imamoglu, der im Falle eines Sieges von Kilicdaroglu Vizepräsident werden sollte, ein Video in den sozialen Medien, in dem er einen Wandel forderte. »Wir werden nicht länger die gleichen Dinge tun und die gleichen Ergebnisse erwarten«, sagte er in dem Video.

Am 14. Mai fanden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, in denen Erdogans Bündnis, angeführt von seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die Mehrheit der Sitze in der Legislative gewann. Weil keiner der Präsidentschaftskandidaten die vorgeschriebene 50-Prozent-Marke erreichen konnte, wurde eine Stichwahl am 28. Mai notwendig, bei der Erdogan 52,14 % der Stimmen erhielt, während Kilicdaroglu nur 47,86 % erzielen konnte und damit unterlag.

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