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Jared Kushner: Kein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge

Jared Kushner: Kein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge
By U.S. Government

„Trotz der Spannungen und dem völligen Abbruch der Beziehungen ist US-Präsident Donald Trump dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, nach wie vor ‚sehr verbunden’, sagte der hochrangige Vertreter des Weißen Hauses, Jared Kushner, am Mittwoch. Kushner, Trumps Schwiegersohn und ein hochrangiger Berater, kritisierte die palästinensische Führung jedoch zugleich scharf, wegen ihrer Weigerung, mit der US-Regierung bezüglich des bevorstehenden US-Friedensvorschlags in Kontakt zu treten sowie in Bezug auf ihre Reaktion gegenüber der kürzlich stattgefundenen Wirtschaftskonferenz in Bahrain.

Er sagte auch, dass die Regierung die nächsten Schritte des Friedensplans in den kommenden Tagen verkünden könnte. In einem seltenen Telefongespräch mit Reportern wies Kushner darauf hin, dass sein Nahost-Friedensplan darauf abziele, palästinensische Flüchtlinge besser in die arabischen Länder zu integrieren, anstatt die von Israel abgelehnte Forderung der Palästinenser nach einem ‚Rückkehrrecht‘ für Millionen von Palästinensers in das heutige Staatsgebiet von Israel zu unterstützen oder voranzutreiben. Kushner erörterte den Status palästinensischer Flüchtlinge, die bei der Gründung des jüdischen Staates 1948 aus Israel geflohen waren oder aus Israel vertrieben wurden, sowie ihrer Nachkommen und stellte fest, dass eine ähnliche Anzahl von Juden aus arabischen Ländern geflohen, oder vertrieben worden war. (…)

Israel lehnt das sogenannte ‚Rückkehrrecht‘ für palästinensische Flüchtlinge und ihre Nachkommen entschieden ab, da es befürchtet, dass dies als Mittel zur demographischen Überwältigung des jüdischen Staats missbraucht werden könnte. Die Trump-Administration hat die Gelder für das palästinensische Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) gekürzt. Israel beschuldigt die UNRWA der Aufrechterhaltung des palästinensischen Flüchtlingsproblems, da sie die Vererbung des Flüchtlingsstatus auf die Nachkommen der ursprünglichen Flüchtlinge vorsieht. Während es also tatsächlich nur wenige Zehntausende Flüchtlingen gibt, liegen die Schätzungen der Palästinenser bei über fünf Millionen.“ (Raphael Ahren: „Kushner hints Palestinian refugees won’t return, says Trump ‚very fond’ of Abbas“)

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