Syrien und die Türkei können sich nicht auf Bedingungen für die Normalisierung ihrer Beziehungen einigen, womit der Annäherungsprozess nach monatelangen Verhandlungen zum Stillstand kommt.
In den Verhandlungen im Frühjahr ging es darum, die Annäherung zwischen Syrien und der Türkei zu vollenden und ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und seinem syrischen Amtskollegen Bashar al-Assad zu organisieren. Doch dann wurde der Verhandlungsweg plötzlich gestoppt.
In einem Interview mit dem arabischen Sender Sky News fragte Assad dann vor zwei Wochen: »Warum treffen wir uns, ich und Erdoğan? Um Erfrischungen zu trinken? Wir wollen ein klares Ziel erreichen.« Er fuhr fort, sein Ziel sei der Rückzug der türkischen Truppen vom syrischen Territorium, während Erdoğans Ziel darin bestehe, die Existenz der türkischen Besatzung in Syrien zu legitimieren. »Daher kann das Treffen unter Erdoğans Bedingungen nicht stattfinden.«
Ankara reagierte schnell, indem Verteidigungsminister Yasher Guller bekräftigte, dass sein Land an einem Verbleib in Syrien festhalte: »Wir können uns nicht vorstellen, Syrien zu verlassen, ohne dass die Sicherheit unserer Grenzen und unserer Bevölkerung gewährleistet ist. Ich glaube, dass der syrische Präsident rationaler handeln wird«, als es in dem Interview den Anschein hatte.
Daraufhin wiederum antwortete der syrische Verteidigungsminister Ali Mahmoud Abbas in einer Fernsehansprache: »Wir akzeptieren nicht, dass die Türkei Streitkräfte in unserem Land stehen hat.« Der syrische Minister vertrat die Auffassung, die Äußerungen des türkischen Verteidigungsministers über den Unwillen, die türkischen Streitkräfte aus dem syrischen Hoheitsgebiet abzuziehen, hätten »die Komplexität der Verhandlungen« erhöht.
Angespannter NATO-Gipfel
Der türkische Politologe Mahmoud Othman stellte einen Zusammenhang zwischen der jüngsten Debatte zwischen Damaskus und Ankara und den türkisch-russischen Beziehungen her, die nach dem jüngsten NATO-Gipfel in Litauen ebenfalls leicht angespannt waren. So »scheint die Hinwendung der Türkei zum Westen auf dem NATO-Gipfel Russland gestört zu haben, und daher denke ich, dass Assads offensiver Diskurs auf eine Bitte Moskaus zurückgeht«.
Auf dem NATO-Gipfel wurde einerseits die Zustimmung Ankaras zum Bündnisbeitritt Schwedens bekannt gegeben, andererseits brachte Erdoğan auch seine Unterstützung für einen NATO-Beitritt der Ukraine nach dem Krieg zum Ausdruck.
Der Autor Abdullah Raja sagte in dem Zusammenhang, das Hauptproblem zwischen Damaskus und Ankara »war schon immer der Rückzug der türkischen Streitkräfte aus Nordsyrien, da türkische Streitkräfte in großen Teilen von Aleppo und Idlib stationiert sind«. Die Türkei fordere eine politische Lösung der syrischen Krise und Sicherheitsgarantien, »damit das syrische Territorium nicht zu einer Quelle der Destabilisierung der nationalen Sicherheit der Türkei« werde, aber Syrien lehne die türkischen Bedingungen ab.
Es scheint, dass die Chancen für eine Annäherung zwischen Damaskus und Ankara unter diesen Umständen nicht gegeben sind, da alle russischen Versuche, Vertrauen zwischen den beiden Ländern aufzubauen, gescheitert sind, fügte Raja hinzu. »Jede syrisch-türkische Annäherung ist an intensive internationale Bemühungen um eine umfassende Lösung der syrischen Krise, einschließlich der Flüchtlingskrise, gebunden.«
Der Autor Musa Ouzarllo stimmte dem zu, indem er erklärte, die Türkei und Syrien würden sich keinem gemeinsamen Punkt annähern. Assad bestehe darauf, keine Zugeständnisse zu machen oder gar eine Normalisierung der Beziehungen zu erreichen, ohne zuvor konkrete Schritte der Türkei zu sehen. Assad ist der Ansicht, dass es angesichts des fehlenden Konsenses über die syrische Forderung nach einem Abzug der türkischen Truppen nicht möglich sei, über andere Themen zu sprechen. Deswegen würden die Beziehungen zwischen den beiden Ländern so wie bisher weitergehen, und »der Normalisierungsprozess wird niemals einfach sein«, insofern beide Seiten von der anderen Zugeständnisse erwarten, selbst aber nicht bereit sind, solche zu machen.
