Im vergangenen Jahr hat die US-Marine, häufig gemeinsam mit regionalen Partnerstreitkräften, Tausende iranische Waffen und Munition auf Schiffen beschlagnahmt, die vom Iran für Waffentransporte in den Jemen genutzt wurden.
Die USA werden Tausende beschlagnahmter iranischer Waffen und Munition an die Ukraine weitergeben. Dies könnte dazu beitragen, einige der kritischen Engpässe des ukrainischen Militärs zu lindern, das auf mehr Geld und Ausrüstung von den USA und ihren Verbündeten wartet, so US-Beamte. Das US Central Command hat bereits über eine Million Schuss beschlagnahmter iranischer Munition an die ukrainischen Streitkräfte übergeben, wie es am Mittwoch mitteilte. Die Übergabe sei am Montag erfolgt, teilte das US-Zentralkommando (CENTCOM) in einer Presseerklärung mit.
»Durch die zivilrechtlichen Einziehungsansprüche des Justizministeriums gegen das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) erlangte die Regierung am 20. Juli 2023 das Eigentum an dieser Munition«, heißt es. Das Justizministerium gab im März den Antrag auf die Einziehung von einer Million Schuss iranischer Munition, Tausenden von Annäherungszündern für Panzerfäuste und Tonnen an Treibladung für Panzerfäuste, welche die Marine auf dem Weg in den Jemen im Iran beschlagnahmt hatte, bekannt.
»Diese Munition wurde ursprünglich am 9. Dezember 2022 von den Seestreitkräften des US-Zentralkommandos auf dem staatenlosen Segelschiff Marwan 1 beschlagnahmt. Sie sollte unter Verstoß gegen die Resolution 2216 des UN-Sicherheitsrats vom IRGC an die Huthis im Jemen weitergegeben werden«, heißt es in der Erklärung.
Die Biden-Administration wägt seit Monaten ab, wie sie die beschlagnahmten Waffen, die in CENTCOM-Einrichtungen im gesamten Nahen Osten gelagert werden, legal an die Ukraine weiterleiten kann.
Akt der Gerechtigkeit
Im vergangenen Jahr hat die US-Marine bei Aktionen, die häufig gemeinsam mit regionalen Partnerstreitkräften durchgeführt werden, Tausende iranischer Sturmgewehre und mehr als eine Million Schuss Munition auf Schiffen beschlagnahmt, die vom Iran für Waffentransporte in den Jemen genutzt wurden. Mitte Januar unterstützten die USA die französischen Streitkräfte bei der Beschlagnahme von dreitausend Sturmgewehren, die aus dem Iran in den Jemen geschmuggelt werden sollten, sowie von dreiundzwanzig Panzerabwehrraketen. Nach der Beschlagnahme nahmen die USA die Waffen in Verwahrung. Insgesamt beschlagnahmten die USA und ihre Partner damals in einem zweimonatigen Zeitraum nach Angaben des Zentralkommandos insgesamt fünftausend Waffen und 1,6 Millionen Schuss Munition.
Beamte des Justiz- und des Verteidigungsministeriums arbeiten gemeinsam daran, einen legalen Weg zu finden, um die Waffen an die Ukraine zu schicken, so Beamte, und ein Weg ist die Übernahme durch zivile US-Behörden. Das Justizministerium hat in diesem Jahr mindestens zwei Klagen gegen beschlagnahmte iranische Munition und Waffen eingereicht. Neben der Ankündigung im März gab das Justizministerium im Juli bekannt, dass es die Beschlagnahme von »über 9.000 Gewehren, 284 Maschinengewehren, etwa 194 Raketenwerfern, über 70 Panzerabwehrlenkraketen und über 700.000 Schuss Munition« beantragt, die von der US-Marine im Iran beschlagnahmt worden waren.
»Seit über einem Jahr werden iranische Drohnen in den Händen des russischen Militärs eingesetzt, um ukrainische Zivilisten anzugreifen und zu ermorden«, schrieb der Senior Fellow und Direktor des Sicherheitsprogramms für den Nahen Osten am Center for a New American Security in einem Meinungsartikel in der Washington Post im Februar, in dem er die USA dazu aufforderte, die beschlagnahmten Waffen an die Ukraine weiterzuleiten: »Es wäre ein Akt der Gerechtigkeit, wenn die Ukraine beschlagnahmte iranische Waffen einsetzt, um ihr Volk gegen die kriminelle Invasion und die Gewalt durch Russland zu verteidigen. Darüber hinaus kann diese Politik den Druck auf die aufkeimenden Beziehungen zwischen Moskau und Teheran erhöhen.«
