US-Außenminister besteht nicht mehr auf der Ablöse Assads

„Unter Berufung auf wohlinformierte diplomatische Quellen berichtet das Foreign Policy Magazine, der US-amerikanische Außenminister Rex Tillerson habe UNO-Generalsekretär Antonio Guterres gegenüber erklärt, das Schicksal des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad liege nun in den Händen Russlands. Zudem habe Tillerson Guterres mitgeteilt, für die Administration von Präsident Trump liege die Priorität auf dem Sieg über den Islamischen Staat. Tillersons Äußerungen Guterres gegenüber spiegeln den zunehmenden Wunsch der Trump-Administration wider, Russland das Ruder zu überlassen. Vor drei Monaten bestand Tillerson noch darauf, Assad müsse wegen seines Gebrauchs von Chemiewaffen gegen das eigene Volk abgesetzt werden. Die jüngsten Äußerungen präzisieren die Haltung Washingtons Assad gegenüber, über die Beobachter seit dem Amtsantritt Donald Trumps gerätselt haben. Den diplomatischen Quellen zufolge habe Tillerson erklärt, das militärische Vorgehen der USA gegen Assads Streitkräfte diene lediglich begrenzten taktischen Zwecken. Dazu gehörten die Verhinderung weiterer Angriffe mit Chemiewaffen und der Schutz der von den USA unterstützten Streitkräfte.

Ein Sprecher der Außenministeriums wollte sich zu Tillersons privater Diskussion mit Guterres nicht äußern, betonte aber, die Vereinigten Staaten seien weiterhin ‚dem Genfer Prozess verpflichtet’ und unterstützten ‚einen glaubwürdigen politischen Prozess, der die Zukunft Syriens klären könnte’. Am Ende ‚wird dieser Prozess unseres Erachtens zu einer Entscheidung über den Status Assads entscheiden’. Der Bericht in Foreign Policy deutet darauf hin, dass das syrische Regime mit der Unterstützung Russlands und des Iran als der politische Sieger aus dem sechsjährigen Bürgerkrieg hervorgehen wird. Es spiegelt zudem die Abwendung der Amerikaner von der von der UNO vermittelten und von Russland, den Vereinigten Staaten und anderen Großmächten unterzeichneten Genfer Vereinbarung von 2012 wider.“ (Bericht auf ARANews: „US priority in Syria is to defeat ISIS, Assad’s fate in hands of Russia: official“)