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UN erkennt erstmals Antisemitismus als Ursache für Terrorismus an

Das UNO-Hauptquartier in New York
Das UNO-Hauptquartier in New York (© Imago Images / VWPics)

Israel und jüdische Organisationen in den USA wiesen darauf hin, wie wichtig es in Zeiten steigenden Antisemitismus‘ ist, diesen klar als eine der Ursachen für Terror zu benennen und zu bekämpfen..

Die UN-Generalversammlung hat in ihrer kürzlich verabschiedeten „Globalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung“ (GCTS) erstmals einen Zusammenhang zwischen Terrorismus und Antisemitismus anerkannt – ein Schritt, der von pro-israelischen und jüdischen Organisationen begrüßt wurde.

Die GCTS, die die UNO-Strategie zur Terrorbekämpfung festlegt, muss alle zwei Jahre überprüft und verabschiedet werden. Die jüngste Version, die am 30. Juni verabschiedet wurde, „erkennt mit tiefer Besorgnis den allgemeinen Anstieg der Fälle von Diskriminierung, Intoleranz und Gewalt, die sich gegen Mitglieder religiöser und anderer Gemeinschaften in verschiedenen Teilen der Welt richten; der Fälle, die durch Islamophobie, Antisemitismus, Christenfeindlichkeit und Vorurteile gegenüber Personen mit einer anderen Religion oder Weltanschauung motiviert sind.“

Israel dankt der UNO

Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Gilad Erdan, wies in einer Rede vor der Generalversammlung am 6. Juli auf die Wichtigkeit der Verurteilung von Antisemitismus hin.

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„Für Israel ist die Verabschiedung des GCTS leider keine theoretische oder akademische Übung. Während der Wochen, in denen wir hier saßen und über diese Resolution debattierten, saßen israelische Zivilisten, von unserer Hauptstadt Jerusalem über Tel Aviv bis nach Ashkelon, wegen der erbarmungslosen Terrorangriffe der Hamas in Luftschutzkellern.“

Es ist das erste Mal, dass die GCTS offiziell die Existenz von antisemitischem Terrorismus anerkennt, wie Erdan herhorvob:

„Wir begrüßen, dass die GCTS den Aufschwung von Hassrede und Terroranschlägen gegen religiöse und ethnische Gemeinschaften anerkennt und dabei auch den Antisemitismus ausdrücklich verurteilt. Dies geschieht in Übereinstimmung mit den Ergebnissen des Berichts des Generalsekretärs über den weltweiten Terrorismus.

Wir alle haben in den letzten Wochen antisemitische Angriffe gegen jüdische Gemeinden auf der ganzen Welt erlebt, auch hier in den Straßen von New York. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die internationale Gemeinschaft eine klare Haltung gegen diese Angriffe einnimmt und zusätzliche Instrumente entwickelt, um solch schreckliche Angriffe gegen Juden und andere Minderheiten zu bekämpfen.“

Die Resolution verurteilt auch die Verwendung von Internet-Tools, die dazu benutzt werden, Terroristen zu ermutigen und zu rekrutieren, und forderte, dass Online-Firmen die Verantwortung für den Missbrauch ihrer Technologie übernehmen – etwas, wofür sich Erdan laut einer Pressemitteilung seit seiner Zeit als Israels Minister für öffentliche Sicherheit und bei den Vereinten Nationen eingesetzt hat.

Der Resolution verurteilt ferner das Versäumnis der Hamas im Gazastreifen, praktikable Vorkehrungen zum Schutz der Zivilbevölkerung und von Gebäuden wie Schulen und Krankenhäusern zu treffen; stattdessen benutze die Hamas diese Einrichtungen für den Abschuss von Raketen und die Lagerung von Waffen. Auch der Einsatz von Zivilisten, um militärische Ziele vor Angriffen zu schützen, erfährt eine scharfe Verurteilung, worauf sich Erdan in seiner Rede ebenfalls bezog.

„Israel ist froh, dass die wichtige Formulierung, die den Einsatz von menschlichen Schutzschilden verurteilt, in der Resolution beibehalten wurde. Terroristen darf es nicht erlaubt werden, Schulen, Häuser und Krankenhäuser zu benutzen, um ihre mörderischen Aktivitäten zu schützen.

Der Einsatz solch schrecklicher Taktiken verkörpert die eklatante Missachtung des Völkerrechts und des menschlichen Lebens, die Gruppen wie die Hamas und die Hisbollah kennzeichnet. Diese Taktiken stellen gesetzestreue Staaten vor große Herausforderungen, wenn sie versuchen, ihre eigenen Bürger zu verteidigen. Die eindeutige Haltung der internationalen Gemeinschaft in dieser Frage unterstreicht die Herausforderungen der modernen, asymmetrischen Kriegsführung, in der demokratische Staaten gegen terroristische Organisationen antreten.“

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Dramatischer Anstieg

Die Verabschiedung der Resolution wurde auch von der Conference of Presidents of Major American Jewish Organizations gelobt, deren Leiter am Dienstag eine gemeinsame Erklärung veröffentlichten, in der die Vorsitzende Dianne Lob, CEO William Daroff und der stellvertretende Vorsitzende Malcolm Hoenlein sagten:

„Inmitten eines dramatischen Anstiegs antisemitischer Angriffe in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt ist es zwingend notwendig, dass die internationale Gemeinschaft diesen beunruhigenden Trend als eine der Ursachen für Terrorismus benennt.“

(Der ArtikelUN recognizes anti-Semitism as cause of terrorism for first time in planning review“ ist zuerst beim Jewish News Syndicate erschienen. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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