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Israels Premier plant Ukraine-Besuch

Die First Lady der Ukraine, Olena Selenska, bei ihrem Israelbesuch Mitte Juni
Die First Lady der Ukraine, Olena Selenska, bei ihrem Israelbesuch Mitte Juni (© Imago Images APAimages)

Laut dem ukrainischen Botschafter in Israel liegt die Einladung auf dem Tisch, ein Datum für die Visite steht seitens des israelischen Premierministers aber noch aus.

Premierminister Benjamin Netanjahu befindet sich in einem frühen Planungsstadium für eine Reise in die Ukraine, erklärte der ukrainische Botschafter in Israel Jewgen Kornitschuk am Mittwoch. Kornitschuk hatte die Angelegenheit einen Tag zuvor mit dem Büro des Premierministers besprochen und danach festgestellt, Netanjahu sei bereit, einen Besuch in Kiew in Betracht zu ziehen.

Der israelische Premier »überdenkt nach dem Putschversuch vom Wochenende die mit Russland verbundenen Fragen«, sagte der ukrainische Botschafter, wobei sich das Vorhaben noch in einem sehr vorläufigen Stadium der Planung befinde und auch kein Datum festgelegt worden sei. Netanjahus Büro ließ ebenfalls verlautbaren, dass noch keine Entscheidung getroffen worden sei. Er habe der israelischen Seite den Besuch mit dem Argument schmackhaft machen wollen, »dass der schnellste Weg ins Weiße Haus für Netanjahu über Kiew führt«, sagte Kornitschuk. »Die Einladung liegt auf dem Tisch und wurde schon einige Male übergeben. Ich hoffe, dass sie angenommen wird und wir Herrn Netanjahu bald in Kiew sehen werden.«

Wie die Jerusalem Post hervorhob, stellt die Bemerkung des ukrainischen Botschafters eine Umkehrung der üblichen Situation der vergangenen Jahrzehnte dar, in denen diverse Staaten immer wieder versuchten, sich Washington anzunähern, indem sie ihre Beziehungen zu Jerusalem stärkten. Netanjahu ist seit seinem Amtsantritt Ende Dezember noch nicht ins Weiße Haus eingeladen worden, wofür US-Präsident Joe Biden die geplante Justizreform der israelischen Regierung als Grund angegeben hat.

Israels Außenministerium empfahl Netanjahu in der vergangenen Woche zum ersten Mal öffentlich, sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu treffen, als sich der Leiter der Eurasien-Abteilung, Yuval Fuchs, bei einer Sitzung des Unterausschusses für Außenpolitik des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset dementsprechend äußerte. Der Unterausschuss war am Dienstag zusammengekommen, um Israels Haltung zum Ukraine-Russland-Krieg zu erörtern, nachdem die Untätigkeit des Landes bei der Bereitstellung von Militärhilfe für die Ukraine scharf kritisiert worden war.

Israel im Abseits

Der Vorsitzende des Unterausschusses, Gideon Sa’ar von der Partei Nationales Lager, betonte, Israel müsse eine sichtbarere und aktivere Rolle bei der Unterstützung der Ukraine übernehmen. »Die Frage des Kriegs in der Ukraine ist nach wie vor die Hauptsorge der Welt, der internationalen Gemeinschaft und der internationalen öffentlichen Meinung. In den Augen der westlichen Welt steht Israel in diesem Konflikt nach wie vor im Abseits.«

Insofern sei es notwendig, die israelische Politik gegenüber dem Krieg in der Ukraine neu zu bewerten. »Premierminister Netanjahu sollte nach Kiew reisen, das könnte die Kluft verringern«, erklärte Sa’ar und forderte die Regierung auf, alle Vereinbarungen mit der Ukraine, die sich verzögert haben, so schnell als möglich umzusetzen. Sa’ar warnte auch vor der russisch-iranischen Partnerschaft, die eine Bedrohung für Israel darstelle.

Der Vorsitzende des Außen- und Verteidigungsausschusses der Knesset, Yuli Edelstein aus Netanjahus Likud-Partei, pflichtete ihm bei und sagte, die ständigen Entwicklungen im Krieg zwischen Russland und der Ukraine hätten Auswirkungen auf die ganze Welt und damit auch auf Israel: »Die Ukraine ist zum Spielfeld für den Iran geworden. Iranische Waffen überschwemmen die Region, iranische Technologie und russische Zusammenarbeit sind eine klare Gefahr für die Sicherheit des Staates Israel.«

Währen die ganze Welt auf diesen Krieg fokussiert sei, überlege und zögere Israel immer noch, fuhr Edelstein fort: »Jedem ist klar, was das Richtige und Moralische ist, und mit jedem Tag, den wir untätig bleiben, isolieren wir uns und geben den Iranern mehr Zeit, stärker zu werden. Das muss sich sofort ändern.«

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