Das iranische Atomprogramm ist von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit des Staates, betonte der israelische Premierminister kurz vor dem geplanten Besuch des US-Außenministers.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag, die Vereinigten Staaten seien »wirklich bestrebt«, mit Israel eine Verständigung über die vom Iran ausgehende Bedrohung zu erreichen. In seiner Eröffnungsrede vor dem Sicherheitskabinett erklärte Netanjahu, der Besuch des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, Jake Sullivan, in der vergangenen Woche habe zu einem »besonderen Zeitpunkt stattgefunden, zu dem unsere nationale Sicherheit ernsthaft bedroht ist, während es zugleich ernsthafte Chancen für Frieden mit unseren Nachbarn gibt«.
Die beiden Männer sprachen über das iranische Atomprogramm und darüber, wie das von der Trump-Administration vermittelte Abraham-Abkommen, durch das die Beziehungen zwischen dem jüdischen Staat und vier arabischen Ländern normalisiert wurden, erweitert werden könne. Ein Schwerpunkt lag dabei auf dem Ausbau der Beziehungen zu Saudi-Arabien.
Seine Gespräche mit Sullivan hätten sich auf »regionale Sicherheitsherausforderungen, insbesondere den Iran«, sowie auf Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Israel und den USA gegen diese gemeinsame Bedrohung konzentriert, so Netanjahu. »Ich muss sagen, dass ich von den Gesprächen beeindruckt war und es einen echten und beiderseitigen Wunsch gibt, in dieser Frage, die für die Sicherheit des Staates von entscheidender Bedeutung ist, zu einer Verständigung zu kommen.«
Netanjahu, der hinzufügte, dass in den kommenden Wochen weitere Gespräche zu diesem Thema stattfinden werden, hatte die Vereinigten Staaten bereits in der vergangenen Woche als »vertrauenswürdigen Partner« in Fragen der gemeinsamen Sicherheit und der Förderung des Friedens bezeichnet und Präsident Joe Biden für sein Engagement gedankt, den Iran am Erwerb von Atomwaffen zu hindern.
Baldiger Besuch des US-Außenministers
Während Jake Sullivan der bislang ranghöchste Beamte der Regierung Biden ist, der seit der Bildung der neuen Regierung nach Israel reiste, wird nächste Woche US-Außenminister Antony Blinken Israel und die palästinensischen Gebiete besuchen, wo er mit Premierminister Benjamin Netanjahu, dem Leiter der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas und anderen hochrangigen Beamten zusammentreffen wird.
Neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt wird auch hier wieder die nukleare Bedrohung durch den Iran im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Ziel des Besuchs von Blinken ist nicht zuletzt die »Koordinierung der Erwartungen« zwischen den Regierungen Biden und Netanjahu sowie die Vorbereitung eines Besuchs von Netanjahu in den Vereinigten Staaten, der wahrscheinlich noch in diesem Jahr stattfinden wird.
Mittlerweile hat die amerikanische Regierung einen Arbeitsplan für den Umgang mit der neuen israelischen Regierung ausgearbeitet, der auf dem Grundsatz beruht, dass Netanjahu von Washington in vollem Umfang für die Handlungen seiner Regierung zur Rechenschaft gezogen werden wird. Im Dezember sagte Blinken in einer Grundsatzrede auf der J Street National Conference, die Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem würden durch die Politik bestimmt und nicht durch die Personen, die sie umsetzen. »Wir werden die Regierung [Netanjahu] an der Politik und den Verfahren messen, nicht an einzelnen Persönlichkeiten.« Die Vereinigten Staaten würden sich an die in den letzten Jahrzehnten etablierten Standards der Beziehungen zwischen den USA und Israel halten, sagte der Außenminister und fügte hinzu: »Wir werden ehrlich und respektvoll mit unseren israelischen Freunden sprechen, wie es Partner immer tun sollten.«
