Das libanesische Energieministerium hat am Freitag die Benzinpreise weiter angehoben und damit seine bisherige Subventionierung von Kraftstoffen verringert.
The Daily Star
Wie aus einem offiziellen Dokument des Ministeriums hervorgeht, wurden die Preise für 95-Oktan-Benzin und 98-Oktan-Benzin mit sofortiger Wirkung um mehr als 37% angehoben. Die sich verschlimmernde Benzinknappheit im gesamten Libanon hat zu stundenlangen Warteschlangen vor den Tankstellen geführt, an denen es mittlerweile manchmal sogar zu Gewaltausbrüchen kommt.
Die vom Iran unterstützte Hisbollah hat am Donnerstag damit begonnen, iranischen Treibstoff über Syrien ins Land zu bringen. Die schiitische muslimische Gruppe behauptet, dieser Schritt solle die lähmende Energiekrise lindern, doch Gegner sagen, dadurch bestehe die Gefahr, dass die USA Sanktionen verhängen.
Der Libanon hat die Benzinpreise zuletzt am 22. August erhöht, als die Zentralbank fast keine Devisenreserven mehr übrig hatte, um das Kraftstoffsubventionsprogramm zu finanzieren. Die aktuelle Preiserhöhung bedeutet zwar nicht die vollständige Aufhebung der Benzinsubvention; diese wird allerdings in Kürze erwartet.
„Dies ist die vorletzte Etappe auf dem Weg der Subventionsaufhebung“, sagte Georges Braks, ein Mitglied des Syndikats der Tankstellenbesitzer. „Ich gehe davon aus, dass die Kraftstoffsubventionierung bis zum Ende des Monats in die letzte Phase geht und dann vollständig beendet wird, sodass Kraftstoffe insgesamt dann nicht mehr subventioniert werden.”
Der Preisanstieg stellt eine zusätzliche Belastung für die Bevölkerung dar, die bereits unter den Auswirkungen eines beispiellosen wirtschaftlichen Zusammenbruchs leidet, der als eine der schlimmsten Depressionen der modernen Geschichte bezeichnet wird. Die Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für Westasien (ESCWA) schätzt, dass die Krise bisher 78% der libanesischen Bevölkerung in die Armut gestürzt hat.
Der Libanon hat ein umfangreiches Subventionsprogramm für die Einfuhr von Grundbedarfsgütern wie Treibstoff, Medizin und Lebensmitteln aufgebaut. Kritiker sagen jedoch, das im letzten Jahr eingeführte 6-Milliarden-Dollar-Programm sei schlecht verwaltet und verschwenderisch.
(Aus dem Artikel „Lebanon raises gasoline prices by over 37% – document“, der bei the Daily Star erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)
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