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Friedensprozess: Raus aus der Endlosschleife überkommener Slogans

Symbolbild des Friedensprozesses: Der Händedruck von Rabin und Arafat 1993 (The White House/Wikimedia Commons)
Symbolbild des Friedensprozesses: Der Händedruck von Rabin und Arafat 1993 (The White House/Wikimedia Commons)

In einem Punkt hat die Trump-Regierung recht: Die vermeintlichen Gewissheiten über den arabisch-israelischen Friedensprozess sind Nonsens. Es wird Zeit, sich von ihnen zu verabschieden.

Bret Stephens, The New York Times

Ich habe selten etwas Positives über die Außenpolitik von Donald Trump zu sagen. Sein Vorgehen im Nahen Osten richtet im Allgemeinen Schaden an und ist für die Vereinigten Staaten potenziell gleichermaßen verheerend wie für Israel. Amerika kann der Region nicht den Rücken kehren, wie Trump es gerne tun würde, und davon ausgehen, dass der Nahe Osten es ihm gleichtun wird. Und Israel wird nicht sicher sein in einer Welt des America First, in der Verbündete wie die Kurden ungeniert verraten werden und Feinden wie dem Iran nur eher planlos entgegengetreten wird.

Aber lassen Sie mich der Regierung etwas Anerkennung zollen: Wenn es um den israelisch-palästinensischen Konflikt geht, bleibt sie wenigstens nicht in einer Endlosschleife gefangen, in der sie sich an längst überkommenen Slogans fest klammert.

Unter diesen Parolen: dass die Lösung des Konflikts davon abhängt, dass man (vollständig oder zumindest weitgehend) zum Status quo ante vor 1967 zurückkehrt; dass Frieden zwischen Israel und den arabischen Staaten von der Schaffung eines palästinensischen Staates abhängt; und dass der Siedlungsbau das Haupthindernis für den Frieden ist.

Das alles ist Nonsens. Die panarabische Kampagne zur „Befreiung“ Palästinas begann zwei Jahrzehnte bevor Israel einen Zentimeter des Gazastreifens oder des Westjordanlandes kontrollierte. Die Lösung des Territorialstreits aus dem Krieg von 1967 trägt nicht zur Lösung der existenziellen Probleme bei, die sich aus der Gründung Israels im Jahr 1948 ergeben. (…) Was die Siedlungen betrifft, so zog Israel 2005 alle seine Siedler und Soldaten aus dem Gazastreifen zurück. Das Ergebnis war mehr Krieg, nicht weniger. (…)

Was auch immer man sonst noch über die Regierung sagen mag, zumindest versteht sie, dass es mehr als bloß sinnlos wäre, von den Israelis zu verlangen, dieses Experiment in einem viel größeren Umfang [im Westjordanland] zu wiederholen. (…)

Israel braucht eine Zwei-Staaten-Lösung, weil es nicht auf unbestimmte Zeit (wenn auch nur indirekt) Menschen regieren sollte, die nicht von Israel regiert werden wollen. Um zu überleben, muss aber auch sichergestellt sein, dass ein palästinensischer Staat weder die Absicht noch die Mittel hat, die endgültige Zerstörung Israels in Angriff zu nehmen. Das Kernproblem der gescheiterten Friedensbemühungen des vergangenen halben Jahrhunderts war die leichtfertige Annahme, dass mit der Erfüllung des Wunsches nach zwei Staaten letztlich auch das Sicherheitsgebot erfüllt würde. Die Erfahrung hat uns das Gegenteil gelehrt. (…)

Frieden, wenn er denn je kommen sollte, wird nicht die Folge eines diplomatischen Kunststücks sein, und schon gar nicht das Ergebnis eines Rechtsstreits über die Genfer Konvention. Er wird als Resultat einer kulturellen Entwicklung geschehen, in der sich eine neue Generation palästinensischer Führer dem Aufbau der Institutionen eines respektablen Staates widmet, anstatt die ihres Nachbarn anzugreifen; und in der Israelis die Weisheit haben, auf diese Führer zu warten, wenn nötig jahrzehntelang.

One Thing Trump Gets Right. Israel’s settlements are not the principal obstacle to peace with the Palestinians.

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