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Schlagwort: Siedlungen

Aus Mauer bestehender Teil der Trennanlage ziwschen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde

MENA-WATCH WISSEN: Völkerrechtliche Analyse zur jüdischen Präsenz im Westjordanland

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern scheinen die rechtlichen Problemstellungen klar zu sein. Die Wirklichkeit ist sehr viel komplizierter.

Obamas ablehnende Politik gegenüber Israel könnte Netanjahus Souveränitätspläne befeuert haben

Was Barack Obama mit Netanjahus Souveränitätsplänen zu tun hat

Von Alex Joffe. Der Vorgänger von US-Präsident Trump könnte unbeabsichtigt der Pate der israelischen Pläne sein, die Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auszuweiten.

Internationales Recht

Israels Souveränität und Völkerrecht: Fazit (9/9)

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Wie behandelt der UN-Sicherheitsrat andere Konflikte um Siedlungen?

Siedlungen in „besetzten“ Gebieten weltweit (8/9)

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

Neve Danyal im Siedlungsblock von Gush Etzion

Illegale Siedlungen Israels und Genfer Konvention (7/9)

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

Auch Yitzhak Rabin (re,) knüpfte den Friedensprozess an Bedingungen

Rabins Vermächtnis: Friedensprozess in Israel (3/9)

Wer die in Teil 1 und 2 geschilderten Sicherheitsbedingungen nicht akzeptiert, der kann es mit der Befürwortung des Friedensprozesses nicht ernst meinen,

Von den Hügeln der Westbank aus kann der Flughafen von Tel Aviv unter Beschuss genommen werden

Bedingungen für sichere & anerkannte Grenzen Israels (2/9)

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

Josep Borrell und Federica Mogherini: Wieso findet die EU immer nur anti-israelische Außenkommissarinnen?

Israels falsche Freunde

Gestern hat der außenpolitische Sprecher der NEOS hier auf einen Kommentar von Christian Ortner geantwortet. Heute nun die Antwort auf Brandstätters Gastkommentar.

Außenpolitischer Sprecher der NEOS Helmut Brandstätter und Partei-Chefin Beate Meinl Reisinger

Neos: „Ein einiges Europa für ein sicheres Israel“

Der außenpolitische Sprecher der NEOS antwortet auf einen Kommentar von Christian Ortner, der einen Entschließungsantrag der Partei kritisiert hatte.

Geht es um Israel, scheint die Europäische Union zu Realpolitik nicht in der Lage zu sein

Welchen Frieden gefährdet Israels Souveränitätsausweitung?

Aktuell scheinen die arabischen Länder eher zu Realpolitik in der Lage zu sein als Teile der Europäischen Union.

Vereinzelt kam es zu Protesten in Ramallah, Massenkundgebungen blieben aber aus

Palästinenser sorgen sich mehr um Corona als um die israelische Souveränität

Trotz der Aufrufe der Autonomiebehörde und der Hamas, gegen den geplanten Schritt Israels zu protestieren, blieb Ramallah ziemlich ruhig.

Ben Segenreich im Interview mit Puls 24 News

Israels Souveränitätsausweitung: Wieso am 1. Juli nichts passiert ist

Mena-Watch-Korrespondent Ben Segenreich sprach gestern im PULS-24-Interview über die israelischen Pläne zur Souveränitätsanwendung in Teilen des Westjordanlands.

Jüdische Gemeinde im Siedlungsblock von Gush Etzion, auf den die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Was wurde eigentlich aus Israels geplanter Souveränitätsausweitung?

Am 1. Juli hätte es soweit sein sollen. Netanjahu wollte im Rahmen des Trump-Plans die israelische Souveränität auf Teile des Westjordanlandes ausweiten.

US-Abgeordnete Ocasio-Cortez wirbt mit BDS-Organsiationen um Unterstützung für ihren antiisraelischen Brief

Eine US-Abgeordnete kämpft an der Seite von Terror-Sympathisanten gegen Israel

In einer internen Mail zu ihrem Appell für die Kürzung der Israel-Hilfe listet Ocasio-Cortez BDS-Organisationen auf, die Verbindungen zu Terrorgruppen haben.

Sitzung im – coronabedingt ausgedünnten – belgischen Parlament

Belgisches Parlament plant Sanktionen gegen Israel

Der eingebrachte Antrag beweist erneut, was das internationale Recht für Israelkritiker ist: ein bloßes Kampfmittel gegen den jüdischen Staat.

Ocasio-Cortez (re.), Tlaib (li.) und andere fordern die Kürzung der US-Hilfen für Israel, falls dieses seine Souveränität ausweitet

US-Abgeordnete fordern Kürzung der Israelhilfe im Fall einer Souveränitätsausweitung

Das an US-Außenminister Pompeo gerichtete Schreiben der Demokratischen Abgeordneten wurde unter anderem von Alexandria Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib verfasst.

Netanajhu in Ariel, auf das die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Israels Souveränitätspläne: Window of Opportunity

„Wozu das alles?“, fragt Florian Markl in seiner präzisen Analyse der Risiken einer Ausweitung der israelischen Souveränität auf Teile des Westjordanlandes. Eine mögliche Antwort.

Netanjahum im Siedlungsblock von Gush Etzion, auf den die israelische Souveränität ausgeweitet werden könnte

Israels Souveränitätspläne: Ein riskanter Schritt ohne viel praktischen Nutzen

Seit Netanjahu die Ausweitung israelischer Souveränität auf Teile des Westjordanlandes auf die Tagesordnung setzte, wird über die Gründe für sein Vorgehen spekuliert

Zwei antiisraelische Hardliner in der EU: Luxemburgs Außenminister Asselborn und EU-Außenkommissar Borell

EU uneins über geplante Souveränitätserweiterung Israels

Es ist derzeit wenig wahrscheinlich, dass die Europäische Union in dieser Frage zu einer einheitlichen Position kommt.

Der Reporter Zvi Yechezkeli befragte Palästinenser, was sie von Israels Plänen einer Souveränitätsausweitung halten

Was Palästinenser in der Westbank wirklich über Israels Pläne denken

Yechezkeli filmte mit versteckter Kamera im Westjordanland, um zu sehen, was palästinensische Araber wirklich über die israelischen Annexionspläne denken.

Supermarkt in Gush Etzion, auf das möglicherweise die israelische Souveränität ausgweweitet wird

Eine neue Gretchenfrage für deutsche Juden

Juden in Deutschland müssen sich für die Pläne Israels rechtfertigen, seine Souveränität auf jüdische Gemeinden im Westjordanland ausdehnen zu wollen.

„Annexion“ – historische Wende, Katastrophe oder viel Lärm um wenig?

In der Realität, für das Leben der Palästinenser und der Israelis, würde sich durch die „Annexion“ fast nichts verändern.

Auch Vertreter der UNO und der EU nahmen an der Fatah-Kungebung gegen Israels Souveränitätspläne teil

UNO-Gesandter kritisiert auf Fatah-Kundgebung Israels Souveränitätspläne

Auch EU-Diplomaten nahmen an der Fatah-Veranstaltung teil, die sich gegen Israels Pläne wandte, seine Souveränität auf jüdische Siedlungen auszudehnen.

NEOS-Abgeordneter Helmut Brandstätter und der ehemalige Präsidentschaftskandidat Richard Lugner

Die „Neos“, Israel und die Kunst, sich selbst zu blamieren

Ein parlamentarischer Entschließungsantrag der liberalen Partei belegt deren Ahnungslosigkeit in außenpolitischen Belangen.

UN-Menschenrechtsrat, Netanjahu in Gush Etzion, das unter israelisches Zivilrecht gestellt werden könnte

Wie der UN-Menschenrechtsrat Israel dämonisiert und delegitimiert

Fast 50 Berichterstatter des UN-Menschenrechtsrates verurteilten kürzlich die mögliche Ausdehnung der israelischen Souveränität auf Teile des Westjordanlandes.

Obama ermöglichte mit der US-Enthaltung eine Verurteilung Israels im UN-Sicherheitsrat

Obama plante noch eine weitere UN-Resolution gegen Israel

Barack Obama ließ nicht nur die Verurteilung der Siedlungen zu, sondern wollte Israel die Bedingungen für eine Friedenslöung per UN-Resolution aufzwingen.

Die Vizechefin des Grünen Klubs im österrichischen Nationalrat Ewa Ernst-Dziedzic

Warum es einen „demokratischen“ Palästinenserstaat so nicht geben wird

Österreichs Kanzler Kurz wird von seinem grünen Regierungspartner zu Unrecht kritisiert, weil er eine Anti-Israel-Resolution der EU verhindert hat.

Mahmoud Abbas verkündete die Auflösung aller bestehenden Abkommen mit Israel

Abbas will alle Abkommen mit Israel beenden

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde verkündete damit de facto den Ausstieg aus dem Osloer Abkommen und die Auflösung seiner eigenen Organisation.

Österreichs Kanzler Kurz und Israels Premier Netanjahu

Österreich und Ungarn verhindern in der EU eine Deklaration gegen Israel

Österreich und Ungarn verweigerten die Zustimmung zu einem EU-Aufruf, der ein Abrücken Israels von Annexionsplänen im Westjordanland fordert.

Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas bei einer Rede in Ramallah

Warum Abbas die Vereinbarungen mit Israel nicht aufkündigen wird

Der Präsident der Autonomiebehörde weiß, dass die Aufkündigung der auf dem Osloer Abkommen beruhenden Vereinbarungen sein politisches Todesurteil sein könnte.

EU-Außenbeauftragter Josep Borell kritisiert israelische Regierung, bevor sie sich überhaupt noch gebildet hat

Elf europäische Länder drohen Israel mit Verschlechterung der Beziehungen

Noch bevor sich die israelische Regierung überhaupt gebildet hat, erhöht Europa den diplomatischen Druck, von Annexionen abzusehen.

Checkpoint der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde

Abbas‘ Autonomiebehörde verhaftet Arbeiter, die für jüdische Bauern arbeiten

Um die jüdischen Siedlungen im Jordantal zu schädigen, verfolgt die Autonomiebehörde palästinensische Arbeiter und beraubt sie ihres Lebensunterhalts.

Bautätigkeit in israelischer Siedlung

Rückgang des Siedlungsbaus im Westjordanland um 32 Prozent

Im Jahr 2019 befand sich die Zahl der neubegonnen und fertiggestellten Gebäude in Siedlungen in der Westbank auf dem niedrigsten Stand seit sieben Jahren.

Synagoge in Hebron

WELTjournal spezial, ORF2. Über Israel und die Siedlungen.

Ich habe gewusst, dass es schlimm wird. Es wurde schlimmer.

UN-Menschenrechtsrat, PFLP-Kämpferin

Die Kontakte des UN-Menschenrechtsrates zu palästinensischen Terrorgruppen

Die Schwarze Liste des UNHRC wurde mit Hilfe von Organisationen erstellt, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen.

Flüchtlingslager an der von der Türkei gebauten Mauer zu Syrien

Türkei beginnt mit Siedlungsbau in Syrien

Erdogan will einen sunnitisch-arabischen Siedlungsgürtel in den ehemals kurdischen Gebieten entlang der syrisch-türkischen Grenze schaffen.