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Schlagwort: Siedlungen

Die Vizechefin des Grünen Klubs im österrichischen Nationalrat Ewa Ernst-Dziedzic

Warum es einen „demokratischen“ Palästinenserstaat so nicht geben wird

Österreichs Kanzler Kurz wird von seinem grünen Regierungspartner zu Unrecht kritisiert, weil er eine Anti-Israel-Resolution der EU verhindert hat.

Mahmoud Abbas verkündete die Auflösung aller bestehenden Abkommen mit Israel

Abbas will alle Abkommen mit Israel beenden

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde verkündete damit de facto den Ausstieg aus dem Osloer Abkommen und die Auflösung seiner eigenen Organisation.

Österreichs Kanzler Kurz und Israels Premier Netanjahu

Österreich und Ungarn verhindern in der EU eine Deklaration gegen Israel

Österreich und Ungarn verweigerten die Zustimmung zu einem EU-Aufruf, der ein Abrücken Israels von Annexionsplänen im Westjordanland fordert.

Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas bei einer Rede in Ramallah

Warum Abbas die Vereinbarungen mit Israel nicht aufkündigen wird

Der Präsident der Autonomiebehörde weiß, dass die Aufkündigung der auf dem Osloer Abkommen beruhenden Vereinbarungen sein politisches Todesurteil sein könnte.

EU-Außenbeauftragter Josep Borell kritisiert israelische Regierung, bevor sie sich überhaupt noch gebildet hat

Elf europäische Länder drohen Israel mit Verschlechterung der Beziehungen

Noch bevor sich die israelische Regierung überhaupt gebildet hat, erhöht Europa den diplomatischen Druck, von Annexionen abzusehen.

Checkpoint der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde

Abbas‘ Autonomiebehörde verhaftet Arbeiter, die für jüdische Bauern arbeiten

Um die jüdischen Siedlungen im Jordantal zu schädigen, verfolgt die Autonomiebehörde palästinensische Arbeiter und beraubt sie ihres Lebensunterhalts.

Bautätigkeit in israelischer Siedlung

Rückgang des Siedlungsbaus im Westjordanland um 32 Prozent

Im Jahr 2019 befand sich die Zahl der neubegonnen und fertiggestellten Gebäude in Siedlungen in der Westbank auf dem niedrigsten Stand seit sieben Jahren.

Synagoge in Hebron

WELTjournal spezial, ORF2. Über Israel und die Siedlungen.

Ich habe gewusst, dass es schlimm wird. Es wurde schlimmer.

UN-Menschenrechtsrat, PFLP-Kämpferin

Die Kontakte des UN-Menschenrechtsrates zu palästinensischen Terrorgruppen

Die Schwarze Liste des UNHRC wurde mit Hilfe von Organisationen erstellt, die mit terroristischen Gruppen in Verbindung stehen.

Flüchtlingslager an der von der Türkei gebauten Mauer zu Syrien

Türkei beginnt mit Siedlungsbau in Syrien

Erdogan will einen sunnitisch-arabischen Siedlungsgürtel in den ehemals kurdischen Gebieten entlang der syrisch-türkischen Grenze schaffen.

Hamburg: Die israelischen Siedlungen – Haupthindernis für den Frieden in Nahost?

Vortrag und Diskussion mit Alex Feuerherdt Es gehört zu den scheinbar unumstößlichen Gewissheiten in der Nahostdebatte, dass die israelischen Siedlungen im Westjordanland das Haupthindernis für …

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (imago images/Steinach)

Wie der Internationale Strafgerichtshof das Völkerrecht verbiegt

Der Gerichtshof erfindet einen palästinensischen Staat, den es nicht gibt, und untersucht angebliche Verbrechen, die niemandem sonst je vorgeworfen wurden.

Kunstwerk in der Pausenhalle der Freien Christlichen Schule Ostfriesland (Foto: Stefan Frank)

Eine deutsche Schule, die den Kindern Israel nahe bringt

Im Jugendaustausch lernen ostfriesische Schüler: Das wirkliche Israel unterscheidet sich stark von dem Bild, das hier oft von ihm gezeichnet wird.

Der Philosoph Slavoj Zizek

Des Philosophen Slavoj Zizeks „Problem mit den Juden”

Zizek, der Labour-Chef Jeremy Corbyn vor Antisemitismus-Vorwürfen in Schutz nehmen wollte, ist nun selbst mit Kritik konfrontiert, antisemitisch zu argumentieren.

Internationales Recht (Quelle: Pixabay)

Siedlungen im weltweiten Vergleich: Wenn Recht auf einem Auge blind ist, ist es kein Recht

Gegen israelische Siedlungen wird ein Recht in Stellung gebracht, das nirgendwo sonst auf der Welt Anwendung findet.

Muss zukünftig für die EU extra gekennzeichnet werden: Yarden-Wein aus Israel

Die ewige Israel-Neurose der EU

Israel übernimmt für Europa die Rolle des kollektiven Juden: es ist das Opfer, an dessen Ablehnung sich die außenpolitische Identität der EU bildet.

Israelische Bautätigkeit in Pisgat Zeev, einem Vorort von Jerusalem im Westjordanland

Israelische Siedlungen: Was für den Schritt der USA spricht

Für die USA sind die israelischen Siedlungen im Westjordanland nicht länger per se ein Verstoß gegen internationales Recht, was beileibe nicht so abwegig ist, wie viele in Europa glauben.

Symbolbild des Friedensprozesses: Der Händedruck von Rabin und Arafat 1993 (The White House/Wikimedia Commons)

Friedensprozess: Raus aus der Endlosschleife überkommener Slogans

In einem Punkt hat die Trump-Regierung recht: Die vermeintlichen Gewissheiten über den arabisch-israelischen Friedensprozess sind Nonsens. Es wird Zeit, sich von ihnen zu verabschieden.

Die jüdischen Siedlungen – vielleicht doch nicht ganz illegal?

Viele meinen wohl einfach: die Siedlungen sind böse, weil sie auf „palästinensischem Gebiet“ liegen, das hören wir ja immer wieder. Der Haken ist, dass das so nicht stimmt.

US-Außenminister Mike Pompeo

Israelische Siedlungen: Eine überfällige Korrektur

Von Dore Gold. Israels Siedlungen wurde in der US-Politik immer ein einzigartiger Status zuerkannt. Die Formulierung einer neuen amerikanischen Position ebnet endlich ihrer rechtlichen Akzeptanz den Weg.

US-Außenminister Mike Pompeo

USA: Siedlungen im Westjordanland sind nicht illegal

In einer historischen Wende der US-Politik kündigte die Trump-Regierung an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet.

US-Spitzenpolitikerin: Unterstützung für Israel nur bei Stopp des Siedlungsbaus

Potentielle Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Elizabeth Warren kkann sich vorstellen, die Militärhilfe an Israel einzustellen, wenn dieses weiter Siedlungen baut.

Palästinenser: „Verkauft nicht an Juden“ als Prinzip

Von Alex Feuerherdt Wer im Westjordanland und in Ostjerusalem als Palästinenser ein Stück Land oder eine Immobilie an Juden verkauft, muss mit dem Schlimmsten rechnen: …

Netanjahus Reaktion auf die Terroranschläge und internationales Recht

Von Tina Adcock Nach dem schweren Terroranschlag am Sonntagabend, bei dem 7 Menschen verletzt und ein Baby per Notkaiserschnitt entbunden werden musste und drei Tage …

AirBNB: Schießen Sie auf den Zionisten

 Von Stefan Frank  Der Konzern AirBNB, auf dessen Internetplattform Nutzer ihre Wohnungen an Urlauber vermieten können, wird fortan keine Quartiere mehr anbieten, die Juden gehören, …

Wird die PLO die Anerkennung Israels widerrufen?

Von Tina Adcock In den vergangenen Monaten demonstrierte die PLO mehrfach ihren Unwillen zum Frieden mit Israel. Infolge der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch …

Nein, Israel hat keine neuen Siedlungen genehmigt

Sehr geehrte Standard-Redaktion, in der gestrigen Standard-Ausgabe findet sich eine Kurzmeldung mit dem Titel: „Israel will neue Siedlungen im Westjordanland“. Die Überschrift ist schlicht falsch, …

Der ORF über Israel: Eine vergiftete Gratulation zum Siebziger

Claudia Teissigs ORF-Beitrag „Jerusalem – 70 Jahre und kein Frieden“ war von Einseitigkeiten, Verzerrungen und Unwahrheiten geprägt, die ihresgleichen suchen.

Die Vierte Genfer Konvention und die ‚Illegalität‘ israelischer Siedlungen

„Der in Genf ansässige UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Prinz Zeid, hat vor kurzem erklärt, die israelischen Siedlungen würden einen gravierenden Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention …

Wollte Netanjahu US-Vizepräsident Biden bewusst vor den Kopf stoßen?

Sehr geehrter Herr Hauenstein, in der heutigen Kronen Zeitung schreiben Sie in Ihrem Kommentar zu Donald Trumps Mahnung, Israel müsse „sehr vorsichtig mit den Siedlungen …

Koalitionspapier zu Israel ist in seiner Einseitigkeit kaum zu übertreffen

„Müssen sich die Koalitionäre auf eine Haltung zu Israel einigen? Nein. Sie machen ja schon länger gemeinsam Politik. (…) Und doch konnten es die Unterhändler …

Deutscher Koalitionsvertrag beinhaltet erstmals Kritik der Siedlungen

„Die von der Kanzlerin Angela Merkel geführten Christdemokraten und die Sozialdemokraten vereinbarten am Mittwoch eine neuerliche Koalition. Berichten zufolge werden die israelischen Siedlungen in dem …

Israel baut im gesamten Jahr 2017 ganze 46 Siedler-Häuser

„Die israelische Regierung hat weitreichende Pläne für den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem bekannt gegeben. Der UNO zufolge wurden von den geplanten …

ORF erklärt israelische Dörfer zu „Siedlungen“

Können Sie sich erinnern, auf orf.at kürzlich davon gelesen zu haben, dass aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgefeuerte, jedoch fehlgeleitete Raketen in einer Schule …

EU-Länder fordern Entschädigung für illegale Siedlungen in der Westbank

Von Stefan Frank Mehrere EU-Länder fordern von Israel eine Entschädigung für den Abriss von Gebäuden, die sie illegal in der Area C des Westjordanlands errichtet …

Sind Siedlungen ein Hindernis für den Frieden?

„Die alljährliche Vollversammlung der UNO findet diese Woche in New York statt. Wir können also damit rechnen, einiges über deren abgedroschenstes Thema zu hören — …