Die Beweise, dass der Iran sein Atomwaffenprogramm – dessen Existenz er immer bestritten hat – niemals aufgab, sind erdrückend geworden.
Clfford D. May, The Washington Times
Baden-Württemberg ist ein ländliches Bundesland im Südwesten Deutschlands, aber seine Hauptstadt ist Stuttgart, eines der großen High-Tech-Zentren der Welt. Wie andere deutsche Bundesländer verfügt Baden-Württemberg über einen eigenen Nachrichtendienst: das Landesamt für Verfassungsschutz, das in der vergangenen Woche einen umfangreichen Bericht vorgelegt hat.
In einer die Präsentation begleitenden Pressemitteilung wurde ein brisantes Detail ausgelassen, das von meinem Kollegen Benjamin Weinthal von der Foundation for Defense of Democracies (FDD) öffentlich gemacht wurde: Die Islamische Republik Iran, die seit Jahren schwört, dass ihre Nuklearforschung ausschließlich friedlichen Zwecken dient, hat Agenten in Baden-Württemberg stationiert. Ihr Auftrag: „Produkte und einschlägiges Know-how“ zu erwerben, „um die bestehenden Arsenale zu vervollständigen, die Reichweitentauglichkeit und Wirksamkeit der Waffen zu perfektionieren und neue Waffensysteme zu entwickeln“.
Diese Enthüllung kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt für jene Amerikaner und Europäer, die in Bezug auf das klerikale Regime geneigt sind, im Zweifel für den Angeklagten zu entscheiden.
Anfang dieses Monats veröffentlichte die Internationale Atomenergie-Organisation der UNO (IAEO) einen Bericht, aus dem hervorgeht, dass die iranischen Machthaber unter Verletzung ihrer rechtsverbindlichen Verpflichtungen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT) die Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation daran gehindert haben, nach nicht deklariertem Kernmaterial und Beweisen für eine fortgesetzte Arbeit an Atomwaffen zu suchen. (…)
Der Atomdeal (JCPOA) war nicht dazu gedacht, das Teheraner Atomwaffenprogramm dauerhaft zu beenden, sondern es nur für einige Jahre auf Eis zu legen. Im Gegenzug erhielt die Islamische Republik Hunderte von Milliarden Dollar und das Versprechen, dass weitere Gelder durch die Aufhebung der Sanktionen fließen würden. (…)
Die iranischen Machthaber haben ein Nukleararchiv eingerichtet, um ihre Informationen über die Waffenentwicklung zu bewahren, und eine geheime Organisation gegründet, die vom Gründer des iranischen Atomwaffenprogramms geleitet wird und Wissenschaftler beschäftigt, die an diesem Programm gearbeitet haben.
Mit anderen Worten: Die Beweise sind mittlerweile erdrückend, dass das Atomwaffenentwicklungsprogramm, dessen Existenz die iranischen Machthaber konsequent geleugnet haben, weiter voranschreitet. Aktivitäten, die nicht eindeutig verboten sind (z.B. die Entwicklung von Raketen, die Atomwaffen an Ziele überall auf der Welt befördern können), wurden offen durchgeführt. Eindeutig verbotene Aktivitäten wurden verdeckt durchgeführt.
