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Vor einem russischen Kurswechsel in Syrien?

Vor einem russischen Kurswechsel in Syrien?„Einst zahlten sich Unternehmungen wie die Deeskalationszonen, der Einsatz privater Militärunternehmen (PMC) und das Vorgehen gegen die Aufständischen für Russland aus. Doch inzwischen lohnt sich dieser Einsatz nicht mehr in dem von Moskau erhofften Ausmaß. (…) Offenbar ändert Moskau seine militärischen und diplomatischen Strategien. Dabei will das russische Verteidigungsministerium sich die ‚Grauzone’, jenes an den Kalten Krieg erinnernde Gebiet zwischen Frieden und konventioneller Kriegsführung, zunutze machen (…)

Ein Untersuchungsbericht des russischen Medienunternehmens Znak legt nahe, dass weitere Söldner der Wagner Gruppe – mindestens 150 Kämpfer – darauf vorbereitet werden, in den kommenden Wochen in Syrien eingesetzt zu werden. Berichte über das Wagner PMC kamen kurz nach dem 7. Februar an die Öffentlichkeit, nachdem die Vereinigten Staaten und von den USA unterstützte Einheiten der Syrien Democratic Forces regimetreue Streitkräfte angriffen, die angeblich von russischen Söldnern begleitet wurden. Sollte dies wahr sein, ist es in der Tat bemerkenswert, doch stellt es nur einen winzigen Ausschnitt der militärischen Schachzüge dar, die Moskau gegenwärtig erwägt.

Auch auf der diplomatischen Schiene laufen verschiedene Initiativen. In den vergangenen Wochen hat Russland sich intensiv mit der Türkei und dem Iran auseinandergesetzt. Am 6. März trafen Vertreter der drei Staaten sich zu Verhandlungen mit dem Sondergesandten der UNO für Syrien, Staffan de Mistura, in New York. Der Direktor der Nahost- und Nordafrikaabteilung im russischen Außenministerium, Sergey Vershinin, war der russische Unterhändler bei diesen Verhandlungen. Er setzte sich für die Umsetzung der Ende Januar vom „Syrischen Kongress zum Nationalen Dialog“ in Sotschi gefällten Beschlüsse ein. Dies liefe darauf hinaus, den Genfer Friedensprozess nach Maßgaben wieder aufzunehmen, die von Russland ausgehandelt wurden. Teheran verfolgt seit langem seinen eigenen Kurs und hält sich in diesen Dingen klugerweise bedeckt. Damit fällt der Türkei eine entscheidende Rolle zu. (…)

Im Syrienkonflikt haben sich die Verhältnisse rasch umgedreht. In Moskau setzt sich der Eindruck fest, dass die Dinge nicht nach Plan verlaufen, und selbst entschiedene Befürworter der russischen Syrienpolitik sind skeptisch und fordern ein politisches Umdenken. Moskau hat radikale Schritte vor den Wahlen am 18. März des politischen Risikos wegen sorgsam vermieden. Doch bereitet es Änderungen seiner Strategie bereits vor und wird sie umsetzen, sobald die vierte Amtszeit Putins beginnt.“ (Maxim A. Suchkov: „Russia considering course change after new challenges in Syria“)

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