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Demokratie in den Palästinenser-Gebieten: Seit 14 Jahren keine Wahlen

2005 wurde Mahmud Abbas zuletzt für vier Jahre zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Heuer geht er in sein 15. Amtsjahr. (imago images/Xinhua)
2005 wurde Mahmud Abbas zuletzt für vier Jahre zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Heuer geht er in sein 15. Amtsjahr. (imago images/Xinhua)

Seit 2006 hat die Palästinensische Autonomiebehörde keine landesweiten Wahlen mehr durchgeführt. Das dürfte sich in absehbarer Zeit auch nicht ändern.

Israel Kasnett/Jewish News Syndicate

In einer Rede vor der UN-Generalversammlung im vergangenen September versprach der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, vor einer ihm wohlgesonnenen Versammlung führender Politiker der Welt, dass er Parlamentswahlen abhalten werde.

Während die Ankündigung damals für internationale Schlagzeilen sorgte, wurden in den folgenden Monaten nur wenige Fortschritte in Richtung Wahlen gemacht. Verantwortlich dafür sind nach Ansicht von Experten die tief verwurzelte Korruption im Land und der Umstand, dass die palästinensische Führung wenig Lust verspürt, von ihrem eigenen Volk zur Rechenschaft gezogen zu werden. (…)

Aus israelischer Sicht sind palästinensische Wahlen sinnlos. Laut Efraim Karsh, dem Direktor des Begin-Sadat-Zentrums für strategische Studien, ‚haben wir bereits eine Sicherheitskooperation mit der PA, und politisch wird es nicht besser werden, als es bereits ist‘. (…)

Abbas wurde zuletzt 2005 für eine vierjährige Amtszeit als Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde gewählt. Die PA hielt zuletzt 2006 landesweite Wahlen ab, die zur Blamage für Abbas und seine Fatah-Partei wurden, als die Hamas, eine palästinensische Terrorgruppe, einen Überraschungssieg errang. (…)

Jahre anti-israelischer Hetze sind an der palästinensischen Bevölkerung nicht spurlos vorüber gegangen, und Israel glaubt nicht, dass ein neuer palästinensischer Führer in der Lage sein wird, das notwendige Umfeld zu schaffen, das einer friedlichen Lösung des israelisch-palästinensischen
Konflikts förderlich ist.

‚Um grundlegende Veränderungen zu erreichen‘, sagte Karsh, ‚muss sich die gesamte Führung ändern und die Bevölkerung aufklären – und das wird leider nicht geschehen. Die PLO ist nicht an Frieden zu unseren Lebzeiten interessiert.‘ (…)

Während Außenstehende dafür eintreten, dass die palästinensische Führung Wahlen abhält, glaubt laut einer aktuellen Studie des Palestinian Center for Policy and Survey Research die Hälfte der befragten Palästinenser nicht, dass die Wahlen frei und fair sein würden.“

Leicht gekürzte Version des Artikels „Elections remain elusive for Palestinians, as Abbas searches for pretexts to postpone them“, der beim Jewish News Syndicate erschienen ist. Übersetzung für Mena-Watch von Florian Markl.

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