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Nicht auf Teheraner Verhandlungsspielchen einlassen

Nicht auf Teheraner Verhandlungsspielchen einlassen„Trumps Iran-Politik wird zwar gerne schlecht gemacht, doch hat der Präsident die klerikalen Oligarchen aus der Ruhe gebracht, die bereits bestehende wirtschaftliche und politische Krise in der Theokratie intensiviert und in Teheran eine lebhafte Debatte darüber ausgelöst, wie man sich Washington gegenüber verhalten solle.

Die Islamische Republik ist eine störrische Diktatur, die von extremer Korruption gekennzeichnet ist. Die iranische Revolution stellt heute lediglich eine jener für das 20. Jahrhundert charakteristischen, auf den Hund gekommene Übungen in Tyrannei dar, die lediglich durch die brutalen aber zunehmend unzuverlässigen Sicherheitskräfte aufrechterhalten wird. Der Imperialismus, der dem politischen Geschick der ins Straucheln geratenen Theokratie wieder Schwung verleihen sollte, hat stattdessen zu neuen Belastungen für die iranische Bevölkerung geführt, die diese nicht auf sich zu nehmen bereit ist. (…)

Der Iran verfügt über ein erprobtes Drehbuch für den Umgang mit unberechenbaren und feindseligen US-Präsidenten: Es führt sie mit diplomatischen Mitteln an der Nase herum. Als George W. Bush sich 2002 auf der Suche nach erlegbaren Drachen dem Nahen Osten zuwandte, setzte der Iran prompt sein Atomprogramm aus und nahm Gespräche mit den Europäern auf. Als die unmittelbare Bedrohung abnahm und Amerika immer tiefer in den irakischen Bürgerkrieg hineingezogen wurde, nahm Teheran seine atomaren Aktivitäten zügig wieder auf.

Die Mullahs wissen, dass die Amerikaner in der Regel zu Zugeständnissen bereit sind, solange Teheran nur am Verhandlungstisch verbleibt. Niemand hat die Richtigkeit dieser Annahme besser bestätigt als die Obama-Regierung, deren unzählige Zugeständnisse in das Atomprogramm mündeten, das Teheran mit seinen Befristungsklauseln den Weg zur Atombombe ebnete. (…)

Verhandlungen mit der Islamischen Republik sollten grundsätzlich zeitlich befristet werden, und Washington muss bereit sein, den Verhandlungstisch zu verlassen, sollte es mit der üblichen Mischung aus Schwulst und Verlogenheit seitens des iranischen Regimes konfrontiert sein.“ (Ray Takeyh/Mark Dubowitz: „How Trump can avoid falling into Iran’s ‘yap trap’

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